538. Corona-Impftote ganz schnell unter die Erde

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UPDATE – s. u. –
Antwort der Staatsanwaltschaft Stuttgart vom
18.03.2021

Aktenzeichen 1 Js 21790/21

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Edward von Roy

28. Februar 2021

Vorab ein Blick ins österreichische Strafgesetzbuch (StGB, „öStGB“)

§ 295 StGB Unterdrückung eines Beweismittels

Wer ein Beweismittel, das zur Verwendung in einem gerichtlichen oder verwaltungsbehördlichen Verfahren oder in einem Ermittlungsverfahren nach der Strafprozessordnung bestimmt ist und über das er nicht oder nicht allein verfügen darf, vernichtet, beschädigt oder unterdrückt, ist, wenn er mit dem Vorsatz handelt, zu verhindern, daß das Beweismittel im Verfahren gebraucht werde, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen, wenn die Tat nicht nach den §§ 229 oder 230 mit Strafe bedroht ist.

Strafanzeige gegen Achim Brauneisen wegen § 258 Strafvereitelung oder StGB § 258a Strafvereitelung im Amt oder aufgrund vergleichbarer Gesetze

Achim Brauneisen (* 31. März 1958 in Kirchheim/Teck) ist ein deutscher Jurist. Er ist seit August 2013 Generalstaatsanwalt in Stuttgart.

Am 10. Februar 2021 äußerte sich Brauneisen, hier gekürzt, wie folgt:

Baden-Württemberg
GENERALSTAATSANWALTSCHAFT STUTTGART
DER GENERALSTAATSANWALT

Datum 10.02.2021
Name Brauneisen
Aktenzeichen 42-379

Obduktionen
COVID-Impfungen
(…)
(…) Die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die alle Bereiche staatlicher Gewalt zur Mitwirkung aufruft. Jedes staatliche Handeln muss aber auch in der Pandemielage durch eine wirksame Rechtsgrundlage legitimiert sein. Soweit Sie die Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten als Obduktionsindikation anführen, sehe ich hierfür jedenfalls strafprozessual eine solche Rechtsgrundlage nicht. Nach der Strafprozessordnung darf die Leichenöffnung nur dann angeordnet werden, wenn der Anfangsverdacht für einen nichtnatürlichen Tod besteht und Fremdverschulden möglich erscheint. Dies bedeutet, dass die Anordnung von Obduktionen mit dem Ziel der Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten nicht in die Zuständigkeit der Ermittlungsbehörden fällt. In Betracht kommen könnte insoweit allenfalls eine Zuständigkeit der Gesundheitsämter.
Von erheblichem Belang erscheint mir zudem, dass in seriösen Quellen keine fassbaren Hinweise auf eine mögliche Kausalität zwischen Impfung und Todeseintritt älterer Menschen recherchiert werden konnte. Weder auf der Homepage des RKI noch des Paul-Ehrlich-Instituts finden sich entsprechende valide Hinweise. Bei den dort angesprochenen Todesfällen erscheint eine Kausälität mit den Impfungen vielmehr eher ausgeschlossen.
Ich sehe deshalb keinen Anlass, dass die Staatsanwaltschaften im Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart ihre bisherige Praxis ändern. Obduktionen werden weiterhin nur angeordnet, wenn der Anfangsverdacht für einen nichtnatürlichen Tod besteht und Fremdverschulden rnöglich erscheint. Eine vor dem Todeseintritt erfolgte Impfung allein genügt dafür nicht.
Mein Schreiben werde ich wegen der hohen Relevanz des Vorgangs für die praktische Arbeit der Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen in ganz Baden-Württemberg, dem Ministerium der Justiz und für Europa sowie dem Generalstaatsanwalt in Karlsruhe zur Kenntnis bringen.
Mit freundlichen Grüßen
( Brauneisen )

2020news.de/wp-content/uploads/2021/02/GenStA-Stuttgart-keine-Obduktion-bei-Toten-nach-Impfung_online.pdf

Der Generalstaatsanwalt verschweigt die zahlreichen ungeklärten Todesfälle im Zusammenhang mit den seit einigen Wochen nahezu weltweit angelaufenen sogenannten Impfungen gegen das Coronavirus.

Brauneisen ist im Irrtum befindlich, selbstverständlich müssen wir davon ausgehen, siehe unten (Hintergrund), dass die sogenannten Impfungen gegen das Coronavirus, es geht um einen unnötigen und hochriskanten gentherapeutischen Eingriff (Brauneisen: „COVID-Impfungen“), zu einer schweren Verletzung oder zum Tod des Geimpften führen können, weshalb angesichts der leider angelaufenen Massenimpfungen Obduktionen ein besonders wichtiges Werkzeug sind, um eine Gefährlichkeit oder gar Tödlichkeit der COVID-19-Vakzine zu beweisen.

Zudem hätte Brauneisen berücksichtigen müssen, dass die angeblich ungefährlichen sogenannten Corona-Impfstoffe, auch wegen unzureichender Studienlage, im Bereich der Staaten der Europäischen Union nur bedingt zugelassen sind.

Durch die Obduktionseinschränkung bei Menschen, die kurz nach der Impfung verstorben sind, verhindert Generalstaatsanwalt Brauneisen zudem, dass sich die Öffentlichkeit, die Presse sowie das Paul-Ehrlich-Institut ein wirklichkeitsnahes Bild der Lage machen können.

Brauneisen übergeht oder übersieht beispielsweise die ausgeprägte Fusogenität des SARS-CoV-2-Spike-Proteins, also seine hohe Fähigkeit, die Fusion von Zellen auszulösen, ihr Verschmelzen. Die gentechnisch veränderten Zellen des Geimpften aber, die anschließend etwas Körperfremdes herstellen, nämlich das Spikeprotein des Coronavirus, könnten über eine durch das Spikeprotein vermittelte Membranfusion verklumpen und könnten dann gemeinsam absterben. Falls das aber zum Tod eines Geimpften führt, darf ein Obduzieren nicht pauschal unzulässig sein aufgrund einer – m. E. irrigen – Annahme, die „COVID-Impfungen“ (Brauneisen) seien harmlos.

PEI Paul-Ehrlich-Institut
Messen, was verbindet – Gewebeschäden durch Zellfusion in COVID-19 und die Rolle des Spikeproteins
Das Coronavirus SARS-CoV-2 gelangt durch Membranfusion nach Kontakt seines Spikeproteins mit dem ACE2-Rezeptor in menschliche Zellen. Neue Studien belegen eine zweite Rolle des Proteins in COVID-19: das Verschmelzen von Körperzellen. (…) Schon geringste Mengen des Spikeproteins reichen in Zellkultur aus, infizierte und nicht infizierte Zellen verschmelzen und absterben zu lassen. Viruspartikel mit Spikeprotein auf ihrer Oberfläche können sogar nur durch Kontakt Zellen veranlassen, mit ihren Nachbarn zu fusionieren. Über die Ergebnisse berichtet iScience in seiner Onlineausgabe vom 09.02.2021.

pei.de/DE/newsroom/pm/jahr/2021/03-gewebeschaeden-zellfusion-covid-19-rolle-spikeprotein.html

Originalpublikation

iScience
Volume 24, Issue 3, 19 March 2021, 102170
Quantitative assays reveal cell fusion at minimal levels of SARS-CoV-2 spike protein and fusion from without
Samuel A.Theuerkauf, Alexander Michels, Vanessa Riechert, Thorsten J. Maier, Egbert Flory, Klaus Cichutek, Christian J. Buchholz

sciencedirect.com/science/article/pii/S2589004221001383?via%3Dihub

cell.com/iscience/fulltext/S2589-0042(21)00138-3

Genannter Klaus Cichutek ist der Präsident des PEI Paul-Ehrlich-Institut, Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel.

Dr. Wolfgang Wodarg (Wurde vom Paul-Ehrlich-Institut eine gefährliche Nebenwirkung der Impfung ausgeblendet?) weist auf das Problem der Membranfusion hin:

Die derzeit verwendeten gentechnischen „Impfstoffe“ programmieren die Zellen der Empfänger, um gerade solche Spike Proteine überall im Körper herzustellen. In welchen Organen das geschieht, lässt sich nicht vorhersagen. Es muss also befürchtet werden, dass die durch Spike Proteine ausgelöste starke Neigung zu unkontrollierbaren Zellfusionen starke Gewebsschäden und entsprechende immunologische und hämatologische Folgen verursachen kann. Gewebszerstörungen, Mikrothrombosen und sekundäre Immunkomplikationen könnten schwere Krankheitsbilder und den Tod innerhalb kurzer Zeit zur Folge haben.

wodarg.com

Jedermann, auch ein deutscher Generalstaatsanwalt kann die zu vermutenden Gesundheitsgefahren der neuartigen sogenannten Impfstoffe kennen, beispielsweise:

• Unsere durch die neuartige Impfung gentechnisch veränderten Körperzellen – welche eigentlich? – beginnen, Virusproteine zu erzeugen, womit der geimpfte Mensch etwas produziert, was er von Natur aus nicht herstellen würde. Als Abbauprodukte entstehen Peptide, die auf die Zellaußenseite wandern. Die derart „markierte“ Zelle könnte durch die menschlichen Killer-Lymphozyten als „fremd“ erkannt werden, ein Autoimmunangriff auf die gekennzeichnete Zelle könnte erfolgen. Auch wesentliche oder unersetzbare Zellen unseres Körpers könnten dabei angegriffen und vernichtet werden, mit vielleicht fatalen Folgen.

• Eine Bildung sogenannter nicht-neutralisierender Antikörper kann, sobald der geimpfte Mensch mit dem echten oder „wilden“ Virus zusammentrifft, zu einer überschießenden Immunreaktion führen. Diese antikörperabhängige Verstärkung (antibody dependent enhancement, ADE) ist aus Experimenten mit Coronavirus-Impfstoffen bei Katzen bekannt. Im Verlauf dieser Forschungen sind alle Katzen, welche die Impfung zunächst gut vertragen hatten, gestorben, nachdem sie mit echten Coronaviren infiziert wurden. Wirkverstärker können diese Überreaktion zusätzlich begünstigen.

• Die mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer enthalten Polyethylenglykol, PEG. 70 % der Menschen bilden Antikörper gegen PEG, was bedeutet, dass viele Menschen auf die Impfung schwere allergische, möglicherweise tödliche Reaktionen entwickeln könnten.

• Ohne Syncytin-1 kann die Frau keine Plazenta bilden, folglich nicht schwanger werden. Möglicherweise enthält der Impfstoff gegen SARS-CoV-2 das Spike-Protein (Stachelprotein) Syncytin-1 oder ein sehr ähnliches Glykoprotein. Falls der neuartige Impfstoff so wirkt, dass wir eine Immunantwort gegen das Stachelprotein aufbauen, trainieren wir den weiblichen Körper, Syncytin-1 anzugreifen, was zu Unfruchtbarkeit bei Frauen von unbestimmter Dauer führen könnte. Anders gesagt: Falls ein Impfstoff gegen SARS-CoV-2 eine Immunreaktion gegen Syncytin-1 auslöst, könnten geimpfte Frauen unfruchtbar sein.

• Das menschliche Immunsystem, das uns alle seit Jahrtausenden ausreichend und wunderbar vor Erkältungsviren wie beispielsweise Coronaviren schützt, wird durch das unnötige und hochriskante, COVAX genannte gentherapeutische Experiment erschüttert, irritiert und möglicherweis derart geschwächt, dass ein vergleichsweise harmloses Adenovirus wirkt wie eine schwere Influenza. Im Rahmen des Massenexperiments, es geht um den größten Skandal der Medizingeschichte und um ein Menschheitsverbrechen, dem sich ein Generalstaatsanwalt in den Weg zu stellen hat, statt Beweismittel, hier die allerdings zu obduzierenden Leichen der Impftoten, aus dem Blick der Wissenschaft und der Öffentlichkeit verschwinden zu lassen, kann die schlichte Impfreaktion, nennen wir Fieber und Kreislaufprobleme, bei den ebenfalls geimpften Hochbetagten und Immunschwachen tödlich sein, das sind die Menschen, für die auch eine Grippe lebensgefährlich ist und zum Tod führen kann.

Träte in Deutschland auch nur bei einem von tausend Geimpften eine ernste Nebenwirkung auf, würden viele tausend Autoimmunerkrankungen, Lähmungen oder sogar Todesfälle die Folge sein.

Die Entwicklungszeit für einen Impfstoff beträgt acht bis zehn Jahre. Vor einer Verkürzung der Phasen der Testung warnte William A. Haseltine am 22. Juni 2020 in Scientific American.

The Risks of Rushing a COVID-19 Vaccine … Telescoping testing timelines and approvals may expose all of us to unnecessary dangers related to the vaccine.

Unreife, 2020 und 2021 durch „teleskopierte“ Prüfverfahren gepeitschte Produkte zur millionenfachen Impfung gegen COVID-19 dürfen nicht zugelassen oder angewendet werden.

Über die Risiken der vielleicht erst mehrere Jahre nach der Impfung spürbar und erkennbar werdenden Impfschäden bei einer Injektion von viraler Erbsubstanz wie im Fall der neuartigen mRNA-, Vektor- oder DNA-Vakzine ist so wenig bekannt, dass die Impfung von Millionen von Menschen mindestens in den nächsten drei bis vier Jahren nicht geplant, geschweige denn durchgeführt werden darf.

Ich bitte Sie, ein Ermittlungsverfahren gegen Generalstaatsanwalt Achim Brauneisen einzuleiten und mich über das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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Hintergrund

Zu den sogenannten Impfungen gegen das Coronavirus, es geht um einen unnötigen und hochriskanten gentherapeutischen Eingriff (Brauneisen: „COVID-Impfungen“)

Zur Kenntnisnahme und Bearbeitung übersandte ich am 24. Dezember 2020 folgende Informationen an sechzehn deutsche Staatsanwaltschaften, nämlich die in den Landeshauptstädten der Bundesländer ansässigen. In Kopie an Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, an den Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer, den Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn und an die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht. Zusätzlich an Frank Ulrich Montgomery, Vorstandsvorsitzender des Weltärztebundes – World Medical Association (WMA) und Präsident des Standing Committee of European Physicians – Comité Permanent des Médecins Européens (CPME) und an Otmar Kloiber, den Generalsekretär des Weltärztebundes (Secretary General of the World Medical Association, WMA) und 2020 WHPA Chair („The World Health Professions Alliance (WHPA) speaks for more than 34 million health care professionals worldwide, assembling essential knowledge and experience from the key health care professions in more than 130 countries.“) sowie an den Nationalen Normenkontrollrat (NKR, s. Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates § 4 Aufgaben des Nationalen Normenkontrollrates).

Den gentechnischen Großversuch am Menschen stoppen! Verhindern wir jetzt in Deutschland und in buchstäblich letzter Minute die Massenimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und tragen wir unser Möglichstes dazu bei, ein nicht gesundheitsförderliches, sondern gesundheitsgefährdendes Projekt COVAX auch weltweit zu stoppen.

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24. Dezember 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 2).

Durch die in Vorbereitung befindliche und in wenigen Tagen beginnende Massenimpfung der deutschen Bevölkerung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2, Krankheitsbild COVID-19, sind Impfschäden in hoher Anzahl zu erwarten, was das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit gefährdet.

Was mit dem Ziel der Massenimpfung gegen COVID-19, die Atemwegserkrankung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, bzw. was als Projekt COVAX ungefähr 200 Unternehmen und Konsortien an vielen Orten auf der Welt erforschen und zeitnah global vermarkten wollen, sind neuartige Impfstoffe. Die meisten davon funktionieren als gentechnische Eingriffe in die Kommunikationsprozesse des menschlichen Immunsystems.

Es geht um hochriskante Eingriffe, die vor einem Erkältungsvirus von der Gefährlichkeit eines saisonalen Grippevirus schützen sollen und die, auch und vor allem, an völlig gesunden Menschen angewendet werden sollen in einem bisher noch nie durchgeführten Ausmaß.

(…)

https://schariagegner.wordpress.com/2020/12/24/ermittlungen-gegen-impfstoffhersteller/

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Staatsanwaltschaft Stuttgart

18.03.2021/1wi

Frau Arndt

Aktenzeichen 1 Js 21790/21

Anzeigensache gegen Achim Brauneisen wegen versuchter Strafvereitelung im Amt

Sehr geehrter Herr von Roy,

in dem oben genannten Verfahren habe ich mit Verfügung vom 18.03.2021 folgende Entscheidung getroffen

Der Strafanzeige d. Edward von Roy vom 28.02.2021 wird gemäß § 152 Abs. 2 StPO keine Folge gegeben.

Gründe:

Der angezeigte Generalstaatsanwalt Brauneisen hat es mit Schreiben vom 10.02.2021 unter Hinweis auf die geltende Rechtslage abgelehnt, die Staatsanwaltschaften im Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart anzuweisen, routinemäßig eine Obduktion anordnen zu lassen, wenn die verstorbene Person zuvor gegen das Coronavirus geimpft worden war.

Dies beanstandet der Anzeigeerstatter.

Er hat mit gleichlautenden Schreiben vom 28.02.2021 und E-Mail vom 09.03.2021, die er an diverse Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen versandt hat und die nach Abgabe hier zum vorliegenden Aktenzeichen verbunden worden sind, Strafanzeige „u. a. in Bezug auf § 295 StGB Unterdrückung eines Beweismittels“ erstattet. Er meint, der Angezeigte befinde sich im Irrtum über die Gefährlichkeit der Impfungen und trägt insbesondere vor, bei den „sogenannten Impfungen gegen das Coronavirus“ handele es sich „um einen unnötigen und hochriskanten gentherapeutischen Eingriff“, der „zu einer schweren Verletzung oder zum Tod des Geimpften führen“ könne, weshalb „Obduktionen ein besonders wichtiges Werkzeug“ seien, „um eine Gefährlichkeit oder gar Tödlichkeit der COVID-19-Vakzine zu beweisen“ (Schreibweise übernommen).

Wegen der weiteren Einzelheiten des Vorbringens des Anzeigeerstatters wird auf die Strafanzeige und die E-Mail Bezug genommen.

Der Strafanzeige ist keine Folge zu geben, weil das Einschreiten der Staatsanwaltschaft zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat voraussetzt und derartige Anhaltspunkte weder dem Vorbringen des Anzeigeerstatters zu entnehmen noch sonst ersichtlich sind.

Es ist schon nicht erkennbar, welche Strafvorschrift durch die beanstandete Entscheidung verletzt worden sein sollte. In Betracht käme allenfalls ein Vergehen der versuchten Strafvereitelung im Amt gemäß §§ 258a Abs. 1, Abs. 2, 22, 23 StGB, was aber – so denn in nennenswertem Umfang gravierende Nebenwirkungen der Impfungen festszustellen wären – voraussetzen würde, dass eine an der Herstellung, Verabreichung etc. beteiligte Person mit ihrem Handeln eine Straftat begehen würde und diese dem Angezeigten bekannt wäre, er mit seiner Entscheidung eine Aufklärung dieser Straftat bewusst verhindern und hierdurch vereiteln wollte, dass die betreffenden Verantwortlichen verfolgt werden. Dies unterstellt der Anzeigeerstatter, der seinerseits den Angezeigten in einem Irrtum wähnt, aber selbst nicht. Sollte sich im Einzelfall einmal der Verdacht einer entsprechenden Straftat ergeben, hindert die Entscheidung des Angezeigten vom 10.02.2021 zudem die Durchführung von Ermittlungen zur Todesursache und ggf. auch die Beantragung einer Obduktion nicht.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der vom Anzeigeerstatter zitierte „§ 295 StGB – Unterdrückung eines Beweismittels“ keine Strafvorschrift des deutschen Strafgesetzbuches ist.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Arndt
Oberstaatsanwältin

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34 Antworten to “538. Corona-Impftote ganz schnell unter die Erde”

  1. carpe noctem Says:

    Sitzung 41 Live am 26.02.2021 ab 1:22:13 bis min 1:26:15

  2. Edward von Roy Says:

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    Am 07.04.2020 bei DGP (Deutsche Gesellschaft für Pathologie)

    Berlin, April 2020

    Pressemitteilung:

    An Corona Verstorbene sollten obduziert werden

    Berlin, 7. April 2020. Der Bundesverband Deutscher Pathologen (BDP) und die Deutsche Gesellschaft für Pathologie (DGP) fordern möglichst zahlreiche Obduktionen von Corona-Verstorbenen. Sie widersprechen damit der Empfehlung des Robert-Koch-Instituts (RKI), in diesen Fällen innere Leichenschauen zu vermeiden. Im Gegenteil sei es notwendig, weitere Erkenntnisse über die Erkrankung und deren oft erstaunlich fulminanten Verlauf zu gewinnen und offene Fragen zu beantworten.

    Im besten Fall ließen sich daraus weitere Therapieoptionen ableiten – darin bestehe der Wert der Obduktion für die Lebenden, so Prof. Dr. med. K.-F. Bürrig, Präsident des Bundesverbandes. Die Obduktion sei in hohem öffentlichem Interesse und sollte deshalb nicht vermieden, sondern im Gegenteil so häufig wie möglich durchgeführt werden. Schon bei Ausbruch des Marburg-Virus, bei HIV, bei SARS, MERS und BSE haben Befunde aus der Pathologie und Neuropathologie geholfen, die klinischen Krankheitsbilder zu verstehen und haben damit auch therapeutische Konzepte beeinflusst. Dies muss auch für COVID-19 gelten. Dieses Anliegen hat auch Prof. Dr. T. Welte vom Deutschen Zentrum für Lungenforschung/DZL und Direktor der Klinik für Pneumologie und Infektionsmedizin der Med. Hochschule Hannover/MHH an die DGP gerichtet.

    In der RKI-Empfehlungen vom 24.03.2020 heißt es u. a.: „Eine innere Leichenschau, Autopsien oder andere aerosolproduzierende Maßnahmen sollten vermieden werden. Sind diese notwendig, sollten diese auf ein Minimum beschränkt bleiben.“ Diese Empfehlung richte, so Bürrig, das Augenmerk auf die Vermeidung von infektionsgefährlichen Aerosolen bei der Leichenöffnung. Das sei ein wichtiger Aspekt, aber als Entscheidungsgrundlage zu schmal. Zumal bei den Obduktionen nach allen einschlägigen Vorgaben der Schutz des medizinischen und nicht-medizinischen Personals sichergestellt wird. BDP und DGP bitten das RKI darum, die Gesundheitsbehörden entsprechend zu informieren.

    An der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen werde zudem gerade ein Register für COVID-19-Obduktionen im deutschsprachigen Raum eingerichtet, so der Vorsitzende der DGP, Prof. Dr. Gustavo Baretton. In Aachen werden die Obduktionsinformationen gesammelt. Die dezentrale Asservierung von Untersuchungsgewebe stellt sicher, dass es für Spezialuntersuchungen zur Verfügung steht. DGP und BDP planen einen schnellen Wissenstransfer nicht nur innerhalb des Fachs Pathologie, sondern gerade auch an Lungenfachärzte sowie Intensivmediziner, und ebenso an die zuständigen Behörden.

    pathologie-dgp.de/die-dgp/aktuelles/meldung/pressemitteilung-an-corona-verstorbene-sollten-obduziert-werden/

    https://www.pathologie-dgp.de/die-dgp/aktuelles/meldung/pressemitteilung-an-corona-verstorbene-sollten-obduziert-werden/

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    Herrn Präsidenten
    Prof. Dr. Lothar H. Wieler
    Robert Koch-Institut
    Berlin

    03.04.2020 Wi

    Obduktion COVID-19 Verstorbene

    Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Wieler,

    die Obduktion hatte und hat auch heute unverändert eine Bedeutung für das Verständnis der Pathogenese von Infektionskrankheiten und ihren Krankheitsausgang. (…)

    Wir bitten Sie (…) um Neubetrachtung und Änderung der RKI-Empfehlungen vom 24.03.2020 zum Umgang mit COVID-19-Verstorbenen. Darin heißt es u. a.: „Eine innere Leichenschau, Autopsien oder andere aerosolproduzierende Maßnahmen sollten vermieden werden. Sind diese notwendig, sollten diese auf ein Minimum beschränkt bleiben.“ (…)

    [ Prof. Dr. med. Karl-Friedrich Bürrig, Prof. Dr. med. Gustavo Baretton ]

    Anlage
    Brief vom 02.04.2020, Prof. Dr. T. Welte
    Direktor der Klinik für Pneumologie und Infektionsmedizin
    Standortsprecher Hannover des Deutschen Zentrums für Lungenforschung

    (…) Aus meiner Sicht bietet gerade die postmortale Untersuchung des Lungengewebes mit modernen molekularpathologischen Methoden die Möglichkeit, neue Erkenntnisse über die Erkrankung zu gewinnen. Das Infektionsrisiko liegt dabei nach aktueller Einschätzung nicht höher als bei einer Tuberkuloseinfektion.

    Insofern möchte ich Sie im Namen der o. g. Zentren bitten, als für die klinischen Obduktionen zuständige wissenschaftliche Fachgesellschaft das RKI zeitnah aufzufordern, diese Empfehlung zu korrigieren und unter Beachtung aller notwendigen hygienischen Maßnahmen den Weg für eine interdisziplinäre, gewebsbasierte COVID-19 Forschung am Obduktionsmaterial frei zu machen. (…)

    [ Prof. Dr. Tobias Welte ]

    pathologie.de/?eID=downloadtool&uid=1988

    https://www.pathologie.de/?eID=downloadtool&uid=1988

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  3. have a nice day Says:

    Original article

    2020news.de/generalstaatsanwalt-stuttgart-will-obduktionen-nach-impfungen-verhindern/

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    Stuttgart attorney general wants to prevent autopsies after vaccinations

    […] Brauneisen replied to the letter: „I therefore see no reason for the public prosecutors‘ offices in the district of the Stuttgart Higher Regional Court to change their current practice. Autopsies will continue to be ordered only if there is an initial suspicion of a non-natural death and if third-party causation appears possible. A vaccination that took place before death alone is not sufficient for this.“

    […] Brauneisen writes: „I will bring my letter to the attention of the Ministry of Justice and for Europe as well as the Attorney General in Karlsruhe because of the high relevance of the incident for the practical work of public prosecutors‘ offices and police departments throughout Baden-Württemberg.“

    […] If public prosecutors do not follow up on such obvious suspicions of criminally relevant behaviour, they themselves may be liable to prosecution. In the present case, one has to think of obstruction of justice in office according to § 258a StGB by Attorney General Brauneisen in his own person as well as by those public prosecutors who follow his instructions. In addition, […]

    2020News had reached out to Brauneisen for comment on short notice. By the time this article was published, it had gone without response.

    ia601404.us.archive.org/32/items/stuttgart-attorney-general-wants-to-prevent-autopsies-after-vaccinations-26.2.21/Stuttgart%20attorney%20general%20wants%20to%20prevent%20autopsies%20after%20vaccinations%2026.2.21.pdf

  4. Edward von Roy Says:

    21.02.2021 ◦ 2020NEWS ◦ 2020news.de

    Analyse der Sterbezahlen: 2020 war ein normales Jahr

    Tilo Gräser

    Es hat im Jahr 2020 keine Übersterblichkeit in Folge von Covid-19 gegeben. (…)

    https://2020news.de/analyse-der-sterbezahlen-2020-war-ein-normales-jahr/

    24.02.2021 ◦ 2020news.de

    Whistleblower aus Berliner Altenheim: Das schreckliche Sterben nach der Impfung

    [ Seniorenwohnheim AGAPLESION Bethanien Havelgarten ]

    https://2020news.de/whistleblower-aus-berliner-altenheim-das-schreckliche-sterben-nach-der-impfung/

    reitschuster.de 25.02.2021 ◦ Kritik an Gesetzesentwurf

    Pandemische Lage: Verlängerung jetzt, Erkenntnisse in neun Monaten

    https://reitschuster.de/post/pandemische-lage-verlaengerung-jetzt-erkenntnisse-in-neun-monaten/

    25.02.2021 ◦ 2020NEWS

    Regierung will Massnahmenregime ohne wissenschaftliche Basis bis – zunächst – März 2022 verlängern

    Die Coronavirus- und Lockdownkrise wirft seit geraumer Zeit Zweifel an der Evidenzbasiertheit des Regierungshandelns auf. Ein Gesetzesentwurf vom 9. Februar 2021, auf den der Journalist Boris Reitschuster aufmerksam geworden ist, belegt nun, dass es weit überwiegend politische Erwägungen zu sein scheinen, aufgrund derer die Regierung ihren Pandemiekurs aufrechterhält.

    Ganz ohne valide wissenschaftliche Grundlage soll nun das Fortdauern der Pandemiegesetzgebung bis zum 31. März 2022 beschlossen werden, wie die Bundestagsdrucksache 19/26545 zeigt. Dies gilt insbesondere für das der Regierung befristet bis zum 31. März 2021 eingeräumte Recht, per Pandemieverordnung zu regieren.

    Die wissenschaftliche Begründung für die Annahme, dass dies zur Bekämpfung einer epidemischen Lage erforderlich sei, soll erst ein Jahr (!) später nachgeliefert werden. Mit der gutachterlichen Bewertung der Lage will die Regierung erneut die schon mehrfach in Erscheinung getretene Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e. V. beauftragen, mit einer äußerst großzügigen Frist bis zum 31. Dezember 2021. Erst drei Monate später, also zum 31. März 2022, soll das Gutachten dann dem Bundestag übermittelt werden.

    Im Klartext: frühestens ein Jahr nach einem möglichen Beschluss über die Verlängerung der Pandemiegesetzgebung soll das Parlament, sollen die Menschen in Deutschland wissen, ob der Notstand überhaupt bestand, ob all ihre wirtschaftlichen, sozialen, psychischen und kulturellen Opfer zur Bewältigung der Krise erforderlich waren. Bis dahin soll sich insbesondere das gefährliche Impfprogramm (siehe Whistleblower aus Berliner Altenheim: Das schreckliche Sterben nach der Impfung) ungebremst fortsetzen können. […]

    https://2020news.de/regierung-will-massnahmenregime-ohne-wissenschaftliche-basis-bis-zunaechst-maerz-2022-verlaengern/

    Deutscher Bundestag ◦ Drucksache 19/26545

    09.02.2021

    Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

    2020news.de/wp-content/uploads/2021/02/Bundestagsdrucksache-Drucksache-1926545.pdf

    dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/265/1926545.pdf

    Klicke, um auf Bundestagsdrucksache-Drucksache-1926545.pdf zuzugreifen

    Klicke, um auf 1926545.pdf zuzugreifen

    26.02.2021 ◦ CORONA DOKS

    WHO: Dauerimpfen bis mindestens 2023

    Das Impfen soll zum Dauerzustand werden und den Konzernen Gewinne in gigantischer Höhe garantieren:

    »Der Rollout des Impfprogramms wird 2021 beginnen, aber in absehbarer Zeit nicht enden. Vielmehr wird das Jahr 2021 die Voraussetzungen für weitere Impfstoffeinführungen und Programmanpassungen in den Jahren 2022 und 2023 schaffen, da die Produkte als Reaktion auf die Veränderungen bei SARS-CoV‑2 weiterentwickelt und verfeinert werden.

    Schnelle Lernsynthese, Wissensaustausch und Anpassungen werden ein Kennzeichen des Impfstoffeinsatzes 2021 sein, und die entscheidende fachliche und führende Rolle der WHO zur Unterstützung der Länder und der globalen Gemeinschaft in diesem dynamischen Jahr wird den Verlauf der Pandemie beeinflussen.«

    Diese Aussage ist zu finden auf Seite 17 im aktuellen Papier der WHO „COVID-19 STRATEGIC PREPAREDNESS AND RESPONSE PLAN“.

    https://www.corodok.de/who-dauerimpfen-bis-mindestens-2023/

    1 February 2021 to 31 January 2022

    COVID-19 STRATEGIC PREPAREDNESS AND RESPONSE PLAN

    (…) the COVAX Facility of the ACT Accelerator (…)

    WHO’s Guidance for Conducting a Country COVID-19 Intra-Action Review (IAR) (…)

    The vaccine programme rollout will begin in 2021, but it will not end for the foreseeable future. Rather, 2021 will set the stage for additional vaccine rollout and programme adaptations in 2022 and 2023 as products continue to be developed and refined in response to changes in SARS-CoV-2. Rapid learning synthesis, knowledge sharing and adjustment will be a hallmark of 2021 vaccine deployment, and WHO’s critical technical and leadership role to support countries and the global community through this dynamic year will influence the trajectory of the pandemic.

    cdn.who.int/media/docs/default-source/3rd-edl-submissions/who_sprp-2021final18022021.pdf

    Klicke, um auf who_sprp-2021final18022021.pdf zuzugreifen


    26.02.2021 ◦ CORONA DOKS

    Generalstaatsanwalt Stuttgart will Obduktionen nach Impfungen verhindern

    https://www.corodok.de/generalstaatsanwalt-stuttgart-obduktionen/

    28.02.2021 ◦ reitschuster.de

    Keine Obduktion von Älteren, die nach einer Corona-Impfung versterben?

    Elias Huber

    https://reitschuster.de/post/keine-obduktion-von-aelteren-die-nach-einer-corona-impfung-versterben/

    01.08.2020

    Ziemlich Anders

    Geh’n Sie nach Hause, Minister Spahn

    YouTube ar9O78x1aLs Das Video „Geh’n Sie nach Hause, Minister Spahn“ hat eine neue Adresse. YouTube hat den Spahn-Song rund sechs Monate nach seinem Erscheinen ohne Angabe konkreter Gründe mit dem Hinweis auf die Nutzungsbedingungen gelöscht.

    Video jetzt auf BitChute.com BitChute 2Qs1HAd0NO6w

    https://www.bitchute.com/video/2Qs1HAd0NO6w/


  5. Edward von Roy Says:

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    15.11.2020

    Protest in Frankfurt (Oder) gegen die Corona-Maßnahmen:

    Horst-Uwe Killa und die „Frankfurter Freigeister“

    moz.de/lokales/frankfurt-oder/protest-corona-kritiker-aus-frankfurt-_oder_-will-sein-_normales-leben-weiterfuehren_-53109450.html

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    27.02.2021 Hinweis auf die jüngste Aktion in Frankfurt an der Oder auf

    CORONA DOKS

    Vier Millimeter Pandemie

    https://www.corodok.de/vier-millimeter-pandemie/

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    27.02.2021

    Die Frankfurter Freigeister veranschaulichen die Zahlen der Pandemie

    YouTube i-L1fgsJ5Fs

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  6. carpe noctem Says:

    Rodorf.de

    § 258 StGB – Strafvereitelung

    Verfolgungsvereitelung / Tathandlungen

    Tathandlung der Verfolgungsvereitelung ist, dass der Täter den staatlichen Anspruch auf Verhängung einer Strafe oder einer Maßnahme i. S. v. § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB gegen den Vortäter ganz oder zum Teil vereitelt. Dabei bedeutet Vereitelung jede Besserstellung des Vortäters.

    Typische Fälle der Verfolgungsvereitelung sind:

    • Fluchthilfe, z. B. durch

    – Rat
    – Überlassen eines Fahrzeuges
    – Verstecken des Vortäters
    – Täuschung der anrückenden Polizei u. a.
    – Verhinderung der Aburteilung durch Verbergen

    • Beseitigen von Tatspuren, z. B.:

    – Fingerspuren
    – Fußspuren
    – Werkzeugspuren
    – Schleif- oder Kratzspuren
    – Schmauchspuren
    – Blutspuren
    – Sekrete
    – Beschädigungen

    • Unterdrücken / Verbergen von Beweismitteln

    Beweismittel sind alle Gegenstände, die geeignet sind, strafrechtlich bedeutsame Umstände zu beweisen, z. B.:

    – Tatwerkzeuge
    – Kleidungsstücke
    – Papiere
    – Beute
    – gefertigte Lichtbilder
    – Observationsergebnisse
    – Spurenträger

    • Falsche Aussagen / Verschaffen eines Alibi
    • Vernichten oder Verwischen von Tatspuren
    • Beiseiteschaffen der Beute
    • Erschütterung der Glaubwürdigkeit eines Belastungszeugen
    • Beiseiteschaffen von Verfalls- und / oder Einziehungsgegenständen
    • Warnung vor der Polizei

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    § 258a StGB – Strafvereitelung im Amt

    Verstöße gegen die Strafverfolgungspflicht sind als Verfolgungsvereitelung im Amt strafbar (§ 258 a StGB). Der Versuch ist strafbar. Die Tat ist auch durch Unterlassen möglich (§ 13 StGB).

    Vereitelungshandlung ist jedes Tun, das die Bestrafung eines Täters verhindert, seine Verfolgung erschwert, seine Verteidigung erleichtert oder die Verurteilung unmöglich macht, erschwert oder verzögert. Tathandlung kann z. B. sein

    • Nichtanzeige einer anzeigepflichtigen Straftat
    • Verzicht auf erforderliche und zulässige Strafverfolgungsmaßnahmen
    • Vorlage einer Anzeige gegen Unbekannt trotz Kenntnis des Täters
    • Entfernung einer Anzeige aus dem Geschäftsgang.

    Lässt ein Polizeibeamter Strafanzeigen wegen unverschuldeter Arbeitsüberlastung liegen, so handelt er nicht rechtswidrig, wenn er seinen Vorgesetzten rechtzeitig unterrichtet (BGH 4 StR 213/60 v. 08.07.1960 – BGHSt 15,18).

    Der subjektive Tatbestand fordert (wie § 258) Absicht oder Wissentlichkeit. Bedingter Vorsatz ist nicht ausreichend.

    rodorf.de/03_stgb/bt_17.htm

    https://www.rodorf.de/03_stgb/bt_17.htm

  7. carpe noctem Says:

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    1997

    Bruce Jay Plotkin
    Bruce J. Plotkin
    Bruce Plotkin

    Designing an International Policy and Legal Framework for the Control of Emerging Infectious Diseases: First Steps

    Bruce Jay Plotkin and Ann Marie Kimbal

    researchgate.net/publication/14092770_Designing_an_International_Policy_and_Legal_Framework_for_the_Control_of_Emerging_Infectious_Diseases_First_Steps

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    Designing an International Policy and Legal Framework for the Control of Emerging Infectious Diseases: First Steps

    March 1997 Emerging Infectious Diseases 3(1):1-9

    DOI: 10.3201/eid0301.970101

    cdc.gov/eid/vol3no1/plotkin.htm

    Plotkin BJ, Kimball AM. Designing an international policy and legal framework for the control of emerging infectious diseases: first steps. Emerg Infect Dis. 1997 Jan-Mar;3(1):1-9.

    cdc.gov/ncidod/eid/vol3no1/plotkin.htm

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    Bruce J. Plotkin’s research works | World Health Organization

    The World Health Organization’s (WHO) International Health Regulations (2005) [IHR (2005)]

    researchgate.net/scientific-contributions/Bruce-J-Plotkin-37745774

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    1999

    David P. Fidler

    Public Health and International Law: the Impact of Infectious Diseases on the Formation of International Legal Regimes, 1800–2000

    This chapter is based on David P. Fidler’s book, International Law and Infectious Diseases (Oxford: Clarendon Press, 1999) with grateful acknowledgement to the publisher.

    link.springer.com/chapter/10.1057/9780230524248_13

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    2004

    Trade-related Infections: Global Traffic and Microbial Travel

    Ann Marie Kimball, Bruce Jay Plotkin, Tabitha A. Harrison & Nedra Floyd Pautlet

    link.springer.com/article/10.1007/s10393-004-0012-y

    semanticscholar.org/paper/Trade-related-Infections%3A-Global-Traffic-and-Travel-Kimball-Plotkin/81b9559e1e7fe2bd9e8f814fb8bfc717212dcf85

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    Prof Lothar H. Wieler

    President of the Robert Koch Institute, GERMANY

    Review Committee on the Functioning of the International Health Regulations (2005) during the COVID-19 Response

    who.int/teams/ihr/ihr-review-committees/covid-19

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    World Health Organization
    Weltgesundheitsorganisation
    WHO

    Die Geschäfte der WHO werden durch deren Hauptorgane, die Weltgesundheitsversammlung, englisch World Health Assembly (WHA), und den Exekutivrat (Executive Board), wahrgenommen.

    Die Weltgesundheitsversammlung ist das höchste Entscheidungsorgan. Alle WHO-Mitglieder treten jedes Jahr im Mai in Genf zusammen, um die finanziellen und organisatorischen Geschäfte zu beschließen und die künftigen Programme festzulegen. Beispielsweise verabschiedete die 72. WHA im Mai 2019 nach 12-jähriger Entwicklungsphase die ICD-11. Unter anderem wählt die Versammlung den Generaldirektor mit einer Zweidrittelmehrheit, wobei alle Mitglieder über eine Stimme verfügen.

    Der Exekutivrat setzt sich aus 34 Gesundheitsexperten der Mitgliedstaaten zusammen. Sie werden für eine Amtszeit von drei Jahren von der Weltgesundheitsversammlung gewählt. In der Zeit zwischen den jährlichen Sitzungen der WHA ist der Exekutivrat für die Führung zuständig. Die Hauptaufgaben des Exekutivrates bestehen in Ausführung der Beschlüsse und Richtlinien der Versammlung.

    dewiki.de/Lexikon/Weltgesundheitsorganisation

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    19.01.2021

    Statement to the 148th Executive Board by the Chair of the Review Committee on the Functioning of the International Health Regulations (2005) during the COVID-19 Response

    Professor Lothar H. Wieler, President of the Robert Koch Institute, Germany

    19 January 2021

    (…) To come to the conclusion, the deadline for our final report is the 74th World Health Assembly in May 2021. However, as we all know, the COVID-19 pandemic will be far from over in 4 months’ time, and therefore our findings and recommendations will not necessarily be complete. Further deliberations may be needed later.

    Let me reiterate what I said in November 2020 on the occasion of the 73rd Health Assembly: The IHR are your instrument, our instrument, of international public health law. Making them work requires giving WHO the tools and the resources it needs to better prepare and protect humanity against public health risks, through an effective, coordinated, multisectoral and evidence-based public health response. (…)

    who.int/news/item/19-01-2021-statement-to-the-148th-executive-board-by-the-chair-of-the-review-committee-on-the-functioning-of-the-international-health-regulations-(2005)-during-the-covid-19-response

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  8. Edward von Roy Says:

    Katharina

    1. März 2021 um 12:22 Uhr

    https://www.corodok.de/generalstaatsanwalt-stuttgart-obduktionen/#comment-25139

    Information an Ärzte und Therapeuten von Sucharit Bhakdi:

    „… es besteht Grund anzunehmen, dass wir mit dem Erklärungsmodell für das Zustandekommen von Impf-Nebenwirkungen nicht ganz verkehrt liegen. …

    Meine große Bitte: bei schweren Impfreaktionen so schnell wie möglich überprüfen, ob es Anzeichen für Gerinnungsstörungen gibt. Die Bestimmung von D‑Dimeren ist entscheidend. Ich bitte, mich über die Ergebnisse zu informieren.

    Sollte ein Todesfall im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung eintreten, wäre es ganz wichtig – das Einverständnis der Angehörigen selbstverständlich vorausgesetzt – eine Obduktion durchführen zu lassen, wobei nach Mikrothromben in verschiedenen Organen histologisch gesucht werden sollte.

    In Ulm und Umkreis bahnt sich die Möglichkeit an, solche Obduktionen von höchst kompetenter Stelle durchführen zu lassen. Ich würde versuchen zu vermitteln. …“

    mailchi.mp/d0d485e5c130/info-an-rzte-und-therapeuten?e=c30ca9fa01

    https://mailchi.mp/d0d485e5c130/info-an-rzte-und-therapeuten?e=c30ca9fa01

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  9. Cees van der Duin Says:

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    23.06.2009

    Il Consiglio federale conclude un accordo di sede con GAVI Alliance (Global Alliance for Vaccines and Immunization)

    Berna, 23.06.2009 – Il 23 giugno 2009, l’Ambasciatore Paul Seger, Direttore della Direzione del diritto internazionale pubblico, ha firmato a nome del Consiglio federale un accordo di sede con GAVI Alliance (Global Alliance for Vaccines and Immunization). Per GAVI Alliance, l’accordo è stato firmato da Julian Lob-Levyt, direttore esecutivo dell’organizzazione. (…)

    admin.ch/gov/it/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-27613.html

    https://www.admin.ch/gov/it/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-27613.html

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    23.06.2009

    Accord entre le Conseil fédéral suisse et GAVI Alliance (Global Alliance for Vaccines and Immunization) en vue de déterminer le statut juridique de GAVI Alliance en Suisse

    Conclu le 23 juin 2009

    fedlex.admin.ch/eli/cc/2009/541/fr

    https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2009/541/fr

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    SR 0.192.122.818.12

    Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und GAVI Alliance (Global Alliance for Vaccines and Immunization) zur Regelung des rechtlichen Statuts von GAVI Alliance in der Schweiz

    (…)

    Vorrechte und Immunitäten für alle Beamten von GAVI Alliance

    Art. 15

    a) unter Vorbehalt von Artikel 20 dieses Abkommens auch nach Beendigung ihrer Funktion Immunität von der Gerichtsbarkeit bezüglich der von ihnen in Ausübung ihrer Funktion für GAVI Alliance vorgenommenen Handlungen, einschliesslich ihrer mündlichen und schriftlichen Äusserungen;

    b) Unverletzbarkeit aller ihrer amtlichen Schriftstücke, Datenträger und Urkunden;

    c) Befreiung von allen Bundes-, Kantons- und Gemeindesteuern auf den ihnen von GAVI Alliance ausbezahlten Gehältern, Zulagen und Entschädigungen; diese Befreiung wird, sofern GAVI Alliance eine interne Besteuerung vorsieht, auch Beamten mit schweizerischer Staatsangehörigkeit gewährt. Ebenfalls befreit sind im Zeitpunkt ihrer Auszahlung in der Schweiz Kapitalleistungen, die von einer Pensionskasse oder Sozialversicherung im Sinne von Artikel 11 dieses Abkommens ungeachtet der Umstände geschuldet werden; dasselbe gilt für alle Kapitalleistungen, die Beamten von GAVI Alliance als Entschädigung für Krankheit, Unfall und dergleichen ausbezahlt werden; dagegen sind die Erträge von Kapitalleistungen sowie die Renten und Pensionen, die an ehemalige Beamte von GAVI Alliance ausgerichtet werden, nicht von der Besteuerung befreit.

    Überdies versteht es sich, dass die Schweiz die Möglichkeit wahrt, bei der Bestimmung des anwendbaren Steuersatzes für die normal steuerbaren Einkommensbestandteile der Beamten den von der Steuerpflicht befreiten Salären, Gehältern und anderen Bestandteilen des Einkommens Rechnung zu tragen.

    (…) Ausnahmen von der Befreiung von der Gerichtsbarkeit

    Art. 20

    Die in den Artikeln 13, 14, 15 und 19 dieses Abkommens erwähnten Personen geniessen keine Befreiung von der Gerichtsbarkeit, falls wegen eines Schadens, den ein ihnen gehörendes oder von ihnen gelenktes Fahrzeug verursacht hat, eine Haftpflichtsklage gegen sie gerichtet wird, oder bei Übertretung von Strassenverkehrsvorschriften des Bundes, sofern diese mit einer Ordnungsbusse geahndet werden kann.

    gesetze.ch/sr/0.192.122.818.12/0.192.122.818.12_001.htm

    https://www.gesetze.ch/sr/0.192.122.818.12/0.192.122.818.12_001.htm

    gesetze.ch/inh/inhsub0.192.122.818.12.htm

    https://www.gesetze.ch/inh/inhsub0.192.122.818.12.htm

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    01.03.2021

    2020NEWS 2020news.de

    Bill Gates’ Impfallianz GAVI geniesst diplomatische Immunität in der Schweiz

    In der Schweiz kann die GAVI Alliance (Global Alliance for Vaccines and Immunization) gleichsam tun und lassen, was sie will. Die Strafverfolgung, die Verhaftung ihrer Repräsentanten, also z. B. auch von Bill Gates, ist ausgeschlossen. Grund: eine weitgehende vertragliche Abrede mit dem Schweizerischen Bundesrat aus dem Jahr 2009.

    Mitglieder der GAVI sind Regierungen von Industrie- und Entwicklungsländern, die WHO, UNICEF, die Weltbank, die Bill & Melinda Gates Foundation, Nichtregierungsorganisationen, Impfstoffhersteller aus Industrie- und Entwicklungsländern sowie Gesundheits- und Forschungseinrichtungen und weitere private Geber. Die Allianz wurde am 29. Januar 2000 am Weltwirtschaftsforums in Davos gegründet, (…)

    In dem Abkommen heisst es: “Im Rahmen ihrer Tätigkeit geniesst GAVI Alliance Immunität von der Gerichts­barkeit und der Vollstreckung, ausser: a) wenn diese Befreiung im Einzelfall vom Exekutivdirektor oder durch die von ihm bezeichnete Person ausdrücklich aufgehoben worden ist; b) im Falle einer gegen GAVI Alliance angestrengten zivilrechtlichen Haftungs­klage wegen eines Schadens, der durch ein GAVI Alliance gehö­rendes oder auf ihre Rechnung betriebenes Kraftfahrzeug verursacht wurde; c) im Falle einer durch richterlichen Entscheid angeordneten Beschlagnahme von Gehältern, Löhnen und anderen Bezügen, welche GAVI Alliance einem ihrer Beamten schuldet; d) im Falle einer Widerklage, die in unmittelbarem Zusammenhang mit einer von GAVI Alliance erhobenen Hauptklage steht; und e) im Falle der Vollstreckung einer schiedsrichterlichen Entscheidung, welche in Anwendung von Artikel 29 dieses Abkommens gefällt wurde.”

    Der in Bezug genommene Artikel 29 regelt die Unterwerfung der GAVI unter ein privates Schiedsgerichtsverfahren, bei dem die Parteien je ein Mitglied bestimmen und sich im Regelfall auf ein drittes Mitglied einigen. Das Gericht legt sein Verfahren selbst fest, eine externe Kontrolle gibt es nicht.

    Auch die die Allianz vertretenden Personen, zu denen u.a. Bill Gates gehört, sind dem Zugriff der Behörden entzogen: (…)

    Eine Vollstreckung in Immobilieneigentum der GAVI ist so gut wie ausgeschlossen: “Die Gebäude oder Gebäudeteile, das anliegende Gelände sowie die Vermögens­werte, die sich im Eigentum von GAVI Alliance befinden oder von ihr zu ihren Zwecken benutzt werden, sind unabhängig von ihrem Standort und ihrem Besitzer befreit von: a) jeglicher Form von Requisition, Beschlagnahme oder Enteignung; b) jeglicher Form von Zwangsvollstreckung, anderen behördlichen Zwangsmass­nahmen oder Massnahmen, die einem Urteil vorausgehen, mit Ausnahme der in Absatz 1 vorgesehenen Fälle.”

    Zudem geniesst die Allianz weitestgehend Steuerfreiheit in der Schweiz.

    In Artikel 21 stellt das Abkommen aber klar: “Die in diesem Abkommen vorgesehenen Vorrechte und Immunitäten werden nicht eingeräumt, um den davon Begünstigten persönliche Vorteile zu verschaffen. Sie werden einzig und allein gewährt, um die freie Abwicklung der Tätigkeit der GAVI Alliance und die volle Unabhängigkeit ihrer Beamten im Rahmen ihrer Tätigkeit für GAVI Alliance unter allen Umständen zu gewährleisten.”

    2020news.de/bill-gates-impfallianz-gavi-geniesst-diplomatische-immunitaet-in-der-schweiz/

    https://2020news.de/bill-gates-impfallianz-gavi-geniesst-diplomatische-immunitaet-in-der-schweiz/

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    2020NEWS

    https://2020news.de/

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  10. Эдвард фон Рой Says:

    Februar 2021

    “Eine Impfpflicht würde ich als höchst problematisch bezeichnen”

    Dr. Silvia Behrendt im Interview mit ANWALT AKTUELL

    afa-zone.at/beitraege/eine-impfpflicht-wuerde-ich-als-hoechste-problematisch-bezeichnen/

    https://www.afa-zone.at/beitraege/eine-impfpflicht-wuerde-ich-als-hoechste-problematisch-bezeichnen/

    Mag. Dr. (HSG) Silvia Behrendt ist Verwaltungsjuristin und hat über Pandemierecht an der Universität St. Gallen / Georgetown University Law Center, Washington D.C., promoviert. Sie war „WHO expert consultant“ und hat für das WHO Sekretariat der International Health Regulations, Epidemic Alert and Response, in Genf gearbeitet. Sie ist unterstützendes Mitglied der Initiative „Anwälte für Grundrechte.“

    „Eine Impfpflicht würde ich als höchst problematisch bezeichnen“

    ANWALT AKTUELL: Frau Dr. Behrendt, das Thema „Corona“ begleitet uns seit einem Jahr. Weltweit verfolgten Regierungen verschiedene Strategien der Pandemiebekämpfung. Eine der Begründungen für die ersten „Lockdowns“ im Frühjahr 2020 war, dass es zu diesem Zeitpunkt noch keine Impfung gegen diesen neuartigen Virus gab. Welche Relevanz ordnen Sie den nunmehr verfügbaren Impfungen zu?

    Dr. Behrendt: Die Impfung gegen Covid-19 soll ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der Pandemie sein. Daher wurden in der Europäischen Impfstrategie Voraussetzungen definiert, um in Rekordzeit neue Impfstoffe zu entwickeln. Bis dato wurden drei Impfstoffe durch die Europäische Kommission per Durchführungsbeschluss auf Basis einer pandemischen Rechtsgrundlage zugelassen. Dies ermöglicht es, „Krisenmedikamente“ beschleunigt auf den Markt zu bringen. Die Entscheidung der Kommission für das Inverkehrbringen der Impfstoffe gründet sich unter anderem auf die positive Beurteilung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA), welche wiederum auf dem positiven Gutachten des Humanarzneimittel-Ausschusses beruht. Bei diesem Ausschuss handelt es sich um einen national bestellten Ausschuss der EU-Mitgliedstaaten. Die Mitgliedsstaaten beurteilen (über ihre entsandten Vertreter mithin indirekt) selbst die Zulassung von Impfstoffen, welche bereits vorab im Stadium klinischer Testungen in millionenfacher Höhe für die gesamte europäische Bevölkerung erworben wurden.

    ANWALT AKTUELL: Sie deuten auf eine problematische Konstellation der Arzneimittelzulassung auf europäischer Ebene hin. Die nationalen Impfstrategien und die Stellungnahme der Bioethikkommission betonen die Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffes. Worin besteht nundie Zulassungsproblematik dieser Impfstoffe?

    Dr. Behrendt: Pandemische Impfstoffe basieren auf einer subjektiven Einschätzung des Risiko / Nutzen-Verhältnisses, und nicht auf klinischen Studiendaten. Normalerweise dürfen solche Arzneimittel nur im Fall von lebensbedrohlichen Krankheiten oder seltenen Leiden auf den Markt gebracht werden. Bei den Covid-Schutzimpfungen handelt es sich aber um eine präventive Schutzimpfung an Gesunden. Das heißt, die zu erwartenden Nebenwirkungen müssten niedriger sein als die Infektion mit dem Sars-CoV-2-Erreger, und auch der Wirksamkeitsbeweis muss dementsprechend bewiesen sein. In Anbetracht der Tatsache, dass wesentliche Studiendaten ausständig sind und es sich bei den drei zugelassenen Impfstoffen um Gentherapeutika handelt, bezweifeln ExpertInnen, ob tatsächlich ein positives Risiko / Nutzen-Verhältnis gegeben ist. Daher wurden diese Impfstoffe im Rahmen einer „bedingten“ Zulassung unter „besonderen Bedingungen“ bewilligt. Das bedeutet, dass die Zulassung aufgrund der Pandemiesituation nur für 12 Monate gültig ist, und danach eine Neubewertung des Nutzen / Risiko-Verhältnisses erfolgen muss. Bemerkenswert ist, dass die endgültigen klinischen Daten von der EMA erst nach dem einjährigen Befristungszeitpunkt gefordert werden, mithin keine klinische Überprüfungsmöglichkeit hinsichtlich der Wirksamkeit, Sicherheit und Effizienz zum Verlängerungszeitpunkt Ende 2021 besteht. Faktisch wird die globale Durchimpfung durchgeführt sein, noch bevor die genauen Gesundheitsrisiken bekannt sein werden. Damit greifen die Sicherheitsregularien der befristeten Zulassung ohnehin nicht, und auf die Nebenwirkungsberichte haben Impfwillige keinen Zugriff.

    ANWALT AKTUELL: Was bedeutet das konkret für die staatliche Impfkampagne bzw. die individuelle Impfaufklärung?

    Dr. Behrendt: Diese Impfungen unterliegen einer dreifachen Produktkennzeichnungspflicht, die zwingender Teil des Impfaufklärungsgespräches sind, aber auch in der staatlichen Impfkampagne Erwähnung finden müssen. Jeder Impfwillige (bzw. die im Gesundheitswesen tätigen Fachkräfte) muss darauf hingewiesen werden, dass es sich um ein Krisenarzneimittel handelt, welches mit unvollständigen pharmazeutischen Daten zugelassen wurde, um medizinische Versorgungslücken zu schließen. Zudem muss erklärt werden, dass die Zulassung auch an die Vorlage der endgültigen Auswertung der klinischen Studien in einigen Jahren geknüpft ist. Schließlich ist der Impfwillige verpflichtend darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Impfungen einer „zusätzlichen Überwachung“ unterliegen. Damit soll das Erfordernis einer erhöhten Arzneimittelsicherheit aufgrund des neuartigen Charakters des Wirkstoffes zum Ausdruck kommen und soll Anwender sowie Gesundheitspersonal zur erhöhten Bereitschaft einer Nebenwirkungsmeldung sensibilisieren werden. De facto sind weder „Geimpfte“, noch die Öffentlichkeit über diese Aspekte und deren Bedeutung aufgeklärt, da die öffentlich verfügbaren Dokumente diese zwingenden Informationen außer Acht lassen.

    ANWALT AKTUELL: Handelt es sich dabei – objektiv betrachtet – nicht um eine staatliche „Desinformation“, die im Rahmen Arzneimittelgesetzes (AMG) zu verbieten wäre?

    Dr. Behrendt: Ja, die Bezeichnung Desinformation trifft zu. Der irreführende Informationsgehalt der Impfinformation, einschließlich der „Fachinformationen“ des nationalen Impfgremiums oder die Stellungnahme der Bioethikkommission korreliert mit dem deklarierten Ziel der nationalen Impfstrategie, „die Akzeptanz des Impfstoffs zu sichern und die Impfbereitschaft zu erhöhen.“ Dabei ergibt sich die Situation, dass ein Staat „Werbung“ iSd AMG macht, da er definitiv Informationen verbreitet, um die „Verimpfung“ der vorab gekauften Impfstoffdosen zu fördern. Die Covid-Informationskampagne verletzt aus meiner Sicht unzählige Tatbestandsmerkmale der AMG-Werbeverbote, indem den Impfungen Wirkungen attestiert werden, auf die der Impfstoff nicht getestet wurde und die mit Kennzeichnung, Gebrauchs- oder Fachinformation unvereinbar sind.

    ANWALT AKTUELL: Die nationale Informationskampagne der Covid-Impfungen ist ein problematischer Aspekt. Wie beurteilen Sie in diesem Zusammenhang die gegenwärtig diskutierte Impfpflicht?

    Dr. Behrendt: Eine solche Impfpflicht würde ich als höchst problematisch bezeichnen. Dabei ist auf die Stellungnahme der Bioethikkommission vom November 2020 zu verweisen. Die ExpertInnen beginnen die Diskussion rund um eine Impfpflicht offen mit den Szenarien, was zu tun wäre, wenn mehr Impfdosen zur Verfügung stehen als tatsächlich impfbereite Personen vorhanden sind oder wenn Personen, die priorisiert wurden, gar nicht bereit sind, sich impfen zu lassen. Zwar lehnen die ExpertInnen eine allgemeine Impfpflicht ab, entwerfen aber „neue Methoden“ des Impfzwanges für verschiedene Bevölkerungsgruppen.

    ANWALT AKTUELL: Ergeben sich aus Ihrer Sicht dabei auch grundrechtliche Fragestellungen insbesondere in Bezug auf eine mögliche Impfpflicht?

    Dr. Behrendt: Grundrechtlich kritisch ist die verharmlosende Darstellung, die in der Stellungnahme als „verengte“ Freiwilligkeit dar dargestellt mit dem Erwerb des Führerscheins vergleichen wird. An vorderster Front treffen diese Überlegungen, das gesamte Pflegeund Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt, die laut Bioethikkommission im Falle einer Impfunwilligkeit nicht (mehr) im patientennahen Bereich eingesetzt werden dürften, sofern sie objektive medizinische Gründe gegen eine Impfung nachweisen. Diese Empfehlung der Kommission legt den Schluss nahe, dass Angehörige des Pflege- und Gesundheitspersonals, welche keine objektiven medizinischen Gründe gegen die Impfung anführen können, gekündigt werden sollen. Dieser Impfzwang wird dabei zu einem „Berufsausübungserfordernis“ umetikettiert und mit bestehenden Schutzpflichten gegenüber PatientInnen begründet.

    ANWALT AKTUELL: Welchen Standpunkt vertritt die Bioethikkommission zu diesem Impfzwang für diese Berufsgruppen?

    Dr. Behrendt: Aus meiner Sicht ist die Begründung fragwürdig, einzelne praktizierende ÄrztInnen sowie Angehörige von Gesundheitsberufen würden „vertragliche und gesetzliche Schutzpflichten“ gegenüber ihren PatientInnen treffen, was ihnen schon bei ihrer Berufswahl hätte bewusst gewesen sein müssen. Tatsächlich handelt es sich dabei jedoch um genau jene Berufsgruppen, welche aufgrund ihres medizinischen Sachverstands eine eigenverantwortete, evidenzbasierte und autonome Güterabwägung durchführen können. Immerhin sind sie verpflichtet, nach dem aktuellsten medizinischen Wissensstand Impfanamnesen und Aufklärungen zur Impfung durchzuführen. Solche Schutzpflichten gegenüber PatientInnen anzunehmen würde aber doch auch voraussetzen, dass bereits mehrfach Infektionen im Rahmen einer medizinischen Behandlung durch ÄrztInnen bzw. anderem medizinischen Personal verursacht wurden und dass die Impfung einen sicheren langfristigen Schutz vor der Weitergabe des Virus bieten würde. Beides ist nicht der Fall. Tatsächlich geht die eigentliche Ansteckungsgefahr grundsätzlich von PatientInnen aus. Insofern stellt es einen unverhältnismäßigen, mithin verfassungswidrigen Eingriff in die Erwerbsfreiheit dar, Menschen an der Ausübung ihres Berufes unter dem Vorwand einer Schutzpflicht gegenüber PatientInnen zu hindern, obwohl ausreichende Schutzmaßnahmen gegen eine Neuinfektion ergriffen werden können, solche bislang auch nicht gehäuft durch Gesundheits- und Pflegepersonal festgestellt wurden und
    die Immunitätslage nach einer Impfung gegen „Corona“ noch unklar ist.

    ANWALT AKTUELL: Welche möglichen gesellschaftlichen Folgen würde eine solche Impfpflicht aus Ihrer Sicht mit sich bringen?

    Dr. Behrendt: Vor dem Hintergrund der massiven Impfpropaganda und der derzeitigen „Freitesten“-Strategie für existenzielle Grundbedürfnisse ist klar zu erkennen, dass „Ungeimpften“ eventuell eine Rückkehr in die gesellschaftliche Normalität verwehrt werden könnte. Die Empfehlung der Bioethikkommission bestätigt diese Tendenz, indem sie dem Bundeskanzler vorschlägt, dass „Geimpfte“ im Besitz eines amtlichen Impfausweises ihrer Erwerbstätigkeit ungehindert nachgehen und beispielsweise Restaurants besuchen könnten. Aus meiner Sicht entbehren diese Empfehlungen zur Etablierung einer Zweiklassengesellschaft jeglicher ethischen Redlichkeit und weisen in eine – aus grundrechtlicher Sicht – kritische Zukunft. Es bedarf daher Initiativen wie der „Anwälte für Grundrechte“, der ich mich als unterstützendes Mitglied angeschlossen habe, die für die Bevölkerung die gesetzlich verbürgten Rechte öffentlichkeitswirksam einfordern und versuchen, diesen grundrechtsgefährdenden Trend zu stoppen.

    ANWALT AKTUELL: Frau Dr. Behrendt, vielen Dank für das Gespräch.

    anwaltaktuell.at/06-20/die-disneyisierung-der-alpen/

    https://www.anwaltaktuell.at/06-20/die-disneyisierung-der-alpen/

  11. carpe noctem Says:

    ServusTV

    ( Ferdinand Wegscheider ist ein österreichischer Journalist und der Intendant des privaten Fernsehsenders ServusTV. )

    Der Wegscheider

    „Impfen, impfen, impfen!“

    Im neuen Wochenkommentar geht es um die Richtlinien, welche Verstorbenen als Corona-Tote gezählt werden, es geht um neue, besonders prominente Verschwörungstheoretiker und es geht natürlich ums Impfen und um den Umgang mit Impf-Verweigerern.

    servustv.castos.com/podcasts/631/episodes/impfen-impfen-impfen

    https://servustv.castos.com/podcasts/631/episodes/impfen-impfen-impfen

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    https://www.corodok.de/impfen-impfen-impfen/

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  12. carpe noctem Says:

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    02.03.2021 CORONA DOKS

    Juristin Dr. Silvia Behrendt über die Rolle der WHO, Völkerrecht, Wieler, PCR

    https://www.corodok.de/juristin-dr-silvia/

    DS-pektiven hat sich die Mühe gemacht, dieses Video zu transkribieren.

    http://dschneble.tssd.de/blog/?p=9666

    dschneble.tssd.de/blog/?p=9666

    youtube.com/watch?t=5305&v=tUMvCOtOHJI&feature=youtu.be

    youtube.com/watch?v=AsasRlExdqI

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    Stiftung Corona Ausschuss

    Sitzung 41

    Troja Allenthalben

    youtube.com/watch?v=tUMvCOtOHJI

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    08.02.2021 Plattform RESPEKT

    Dr. Silvia Behrendt über die internationalen Verträge der WHO

    https://odysee.com/@plattform-respekt:7/silvia-behrendt-who:9

    odysee.com/@plattform-respekt:7/silvia-behrendt-who:9

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  13. Эдвард фон Рой Says:

    02.03.2021 News4Teachers

    Schlangen vor dem Impfzentrum: Sondertermin für Erzieher und Grundschullehrer

    KREFELD. Impfung von Grundschullehrern und Kita-Beschäftigten. In einer Sonderaktion impft die Krefeld am Dienstag rund 600 Personen dieser Gruppe gegen Corona mit nicht eingeplanten Dosen von AstraZeneca – sechs Tage vor dem regulären Start in NRW.

    (…) Das Angebot für Grundschul- und Kitabeschäftigte im Alter von unter 65 Jahren hatten die Stadtverwaltung und das Deutsche Rote Kreuz am Wochenende angekündigt. Das Impfzentrum hatte dann Schulen und Kindertagesstätten in Krefeld informiert. Gegen 13.30 Uhr begann die mehrstündige Aktion im Impfzentrum am Sprödentalplatz.

    Die Stadt betonte, dass es sich um ein Zusatzangebot handele. «Keinem anderen Impfling der bisherigen Priorisierungsgruppen wird mit diesem Verfahren ein bestehender Impftermin weggenommen», sagte Sabine Hilcker, Leiterin des Krefelder Impfzentrums. Stadtdirektor Markus Schön betonte: «Es ist gut, dass wir die Kitas und Schulen Zug um Zug öffnen. Aber dann muss eben auch das Personal zügig geimpft werden.»

    Mit der Aktion war Krefeld schneller als die meisten anderen NRW-Städte und Kreise. Anspruch haben neben den Lehrkräften und Erzieherinnen und Erziehern auch weitere Beschäftigte, die regelmäßig in den Einrichtungen tätig sind. Dazu gehören beispielsweise auch Integrationshelfer, Sozialarbeiter oder Hausmeister.

    Landesweit soll erst am kommenden Montag der offizielle Startschuss für die Impfung von Kita-Erziehern, Tageseltern, Lehrern, Mitarbeiter an Grund- und Förderschulen sowie Polizisten mit direktem Kontakt zu Bürgern fallen. Das hatte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Montag angekündigt.

    Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU): «Wir wollen halt einfach impfen was das Zeug hält, dass wir in dieser Frage auch weiter kommen, weil uns jetzt auch der Impfstoff zur Verfügung steht.» Krefeld ließ tags darauf schon Taten folgen. dpa

    news4teachers.de/2021/03/impfen-was-das-zeug-haelt-andrang-bei-sondertermin-fuer-erzieher-und-lehrer/

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    STOPPT COVAX · Genetische (eigentlich: gentherapeutische) Impfstoffe sind unnötig und gefährlich · Stoppt die Massenimpfungen gegen Corona

  14. Cees van der Duin Says:

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    Univ.-Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi ist Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie.

    Der Spiegel-Bestseller-Autor leitete das Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz 22 Jahre lang und war in der Patientenversorgung, Forschung und Lehre tätig. Er hat über 300 wissenschaftliche Arbeiten auf den Gebieten der Immunologie, Bakteriologie, Virologie und Herz-Kreislauf-Erkrankungen veröffentlicht.

    https://www.goldegg-verlag.com/beteiligte/bhakdi-sucharit/

    Prof. Dr. rer. nat. Karina Reiss forscht und lehrt seit über 15 Jahren auf den Gebieten der Biochemie, Zellbiologie und Medizin. Auch ihre fachliche Qualifikation ist durch Preise und über 50 Originalarbeiten in internationalen Fachzeitschriften mit mehr als 3500 Zitationen belegt.

    https://www.goldegg-verlag.com/beteiligte/reiss-karina/

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    Sucharit Bhakdi, Karina Reiss

    Corona unmasked

    Neue Zahlen, Daten, Hintergründe

    Goldegg Verlag, Berlin

    Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. rer. nat. Karina Reiss klären mit diesem Buch sachlich auf – mit aktuellen Daten, Fakten und Hintergründen.

    https://www.goldegg-verlag.com/titel/corona-unmasked/

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    19.02.2021 Martin Haditsch

    Unvollständige Version

    Sucharit Bhakdis neues Buch – präsentiert im Gespräch mit Andreas Sönnichsen und Martin Haditsch

    YouTube ul8PMUhgeCc

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    21.02.2021 Martin Haditsch

    KOMPLETTVERSION

    Sucharit Bhakdis neues Buch – im Gespräch mit Andreas Sönnichsen und Martin Haditsch

    YouTube pk7F-kPx3u8

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  15. Cees van der Duin Says:

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    Goldegg Verlag

    Der Goldegg Verlag ist ein deutsch-österreichischer Sachbuchverlag mit Sitz in Berlin und Wien.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Goldegg_Verlag

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    Karina Reiss, Sucharit Bhakdi

    Corona Fehlalarm?

    Zahlen, Daten und Hintergründe

    Buchdetails

    160 Seiten Erscheinungsdatum: 23.06.2020

    Beschreibung

    COVID-19: Was ist wahr? Was ist Interpretationssache? Der Corona Faktencheck

    >> AKTUELL: Ergänzung zu Impfungen und Immunität finden Sie auf der Landingpage zum Buch als Download (PDF, Stand 29.09.2020)

    coronafehlalarm.de/wp-content/uploads/2021/02/corona-fehlalarm_anhang-immunitaet_2020-09-29.pdf

    Klicke, um auf corona-fehlalarm_anhang-immunitaet_2020-09-29.pdf zuzugreifen

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    >> AKTUELL: Leseprobe zum neuen Buch “Corona unmasked. Neue Zahlen, Daten, Hintergründe” als Download (PDF, Stand 18.02.2021)

    coronafehlalarm.de/wp-content/uploads/2021/02/corona_unmasked_leseprobe.pdf

    Klicke, um auf corona_unmasked_leseprobe.pdf zuzugreifen

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    >> AKTUELL: Leseprobe der englischen Ausgabe “Corona unmasked. New Facts and Figures” als Download (PDF, Stand 18.02.2021)

    goldegg-verlag.com/goldegg-verlag/wp-content/uploads/corona_unmasked_engl_leseprobe.pdf

    Klicke, um auf corona_unmasked_engl_leseprobe.pdf zuzugreifen

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    https://www.goldegg-verlag.com/titel/corona-fehlalarm/

    goldegg-verlag.com/titel/corona-fehlalarm/

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  16. carpe noctem Says:

    Krankenhaushygiene up2date 2020; 15(03): 279-295

    DOI: 10.1055/a-1174-6591

    Infektiologie

    Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit

    Ines Kappstein

    FAZIT

    Aus einer Maskenpflicht für viele Millionen Bürger in Deutschland können jeden Tag zig-millionenfache Kontaminationen resultieren, die zu einem wesentlichen Teil vermeidbar wären, weil die ohnehin schon häufigen Hand-Gesichts-Kontakte der Menschen durch die Maskenpflicht noch häufiger werden, Händewaschen unterwegs aber nur ausnahmsweise möglich ist. Dabei besteht das Risiko, dass der – schon zwangsläufig – unsachgemäße Umgang mit der Maske und die erhöhte Tendenz, sich selbst ins Gesicht zu fassen, während man die Maske trägt, tatsächlich das Risiko einer Erregerverbreitung und damit Erregerübertragung noch erhöht – ein Risiko, das man doch aber gerade durch die Maske reduzieren will.

    Eine Maskenpflicht vermittelt ein falsches Sicherheitsgefühl, und ein falsches Sicherheitsgefühl ist immer ein Sicherheitsrisiko.

    KERNAUSSAGEN

    — Bei zahlreichen Virusinfektionen beginnt die Erregerausscheidung am Ende der Inkubationszeit, also bevor Krankheitssymptome zu bemerken sind. Dies ist z. B. auch von der Influenza bekannt, weshalb man auch bei COVID-19 schon zu Beginn der Pandemie davon hätte ausgehen können.

    — Bei Auswertung der vom RKI für dessen „Neubewertung“ von Masken im öffentlichen Raum angeführten Publikationen zeigt sich, dass es keine wissenschaftliche Grundlage gibt, mit der der Gebrauch von Masken (gleich welcher Art) in der Öffentlichkeit bei nahezu der gesamten Bevölkerung von Deutschland (abzüglich der Kinder bis 6 Jahre ca. 80 Mio. Menschen) gerechtfertigt werden kann, und aktuelle Untersuchungen zeigen das Gleiche.

    — Im Gegenteil kann eine Maskenpflicht für viele Millionen Menschen im öffentlichen Raum sogar zu einem Infektionsrisiko werden, weil die erforderliche Händehygiene nicht eingehalten werden kann.

    — Indirekte Erregerkontakte über kontaminierte Oberflächen werden durch Masken nicht weniger, sondern kommen im Gegenteil potenziell häufiger zustande als ohne Masken.

    — Bei der Übertragung respiratorischer Viren spielt ein enger (< 1 m) Face-to-Face-Kontakt die entscheidende Rolle, der zudem mindestens über eine gewisse Zeit (≥ 15 min) bestehen muss, damit sich ein Übertragungsrisiko überhaupt verwirklichen kann.

    — Die meisten Kontakte im öffentlichen Raum sind zum einen keine Face-to-Face-Kontakte. Zum anderen dauern sie, selbst wenn sie dennoch stattfinden, meist kürzer als 15 min, sodass eine effektive Übertragung infektiöser Tröpfchen in diesen Situationen sehr unwahrscheinlich erscheint.

    — Abstand halten bei Gesprächen schützt vor direkten Erregerkontakten und macht das Tragen von Masken überflüssig.

    https://www.thieme-connect.com/products/ejournals/abstract/10.1055/a-1174-6591

    thieme-connect.com/products/ejournals/abstract/10.1055/a-1174-6591

    eref.thieme.de/ejournals/1862-5800_2020_03#/10.1055-a-1174-6591

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    09.11.2020

    Nach Kritik an Maskenpflicht: Klinikum distanziert sich von Hygienikerin

    Krankenhaushygienikerin Prof. Dr. Ines Kappstein hatte die Wirksamkeit der Maskenpflicht bezweifelt. Nun distanziert sich das Klinikum Passau.

    Das Klinikum hat sich schriftlich von den Aussagen seiner obersten Hygienikerin Prof. Dr. Ines Kappstein distanziert. Die Wissenschaftlerin hatte in einem Fachartikel die Wirksamkeit des Tragens von Mund-Nasenschutz in der Öffentlichkeit bezweifelt und im Interview mit der PNP das Robert-Koch-Institut kritisiert.

    https://www.pnp.de/lokales/stadt-und-landkreis-passau/passau-stadt/Klinikum-distanziert-sich-von-seiner-Hygienikerin-3836110.html

  17. Edward von Roy Says:

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    05.10.2020 BR

    Corona: Gesundheitsamtsleiter kritisiert Staatsregierung

    Der Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, übt Kritik an der Anti-Corona-Strategie von Ministerpräsident Markus Söder – und damit auch an seinem obersten Dienstherren. Mit seiner Meinung ist Pürner nicht allein.

    Friedrich Pürner ist der Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg – und er kritisiert den Kurs der Staatsregierung im Umgang mit der Corona-Krise. Konkret hadert er mit den Maßnahmen, die er umsetzen soll: Er hält es zum Beispiel für falsch, dass für den Inzidenzwert nur positive Testergebnisse herangezogen werden.

    Er ist nicht der einzige: In der Fachwelt gibt es eine Diskussion über die Bedeutung falscher Testergebnisse. Modellrechungen zufolge ist die Zahl “falsch Positiver” hoch. Der Virologe Christian Drosten dagegen sagt, in der Praxis komme das quasi nicht vor.

    https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-gesundheitsamtsleiter-kritisiert-staatsregierung,SCRLYkJ

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    04.11.2020 BR

    Kritischer Aichacher Gesundheitsamtschef wird versetzt

    Insbesondere den Nutzen von Alltagsmasken hatte Dr. Friedrich Pürner, der bisherige Chef des Aichacher Gesundheitsamtes, immer wieder bezweifelt. (…) Der Staatssekretär im Bayerischen Gesundheitsministerium Klaus Holetschek sagte im Bayerischen Rundfunk auf die Frage, ob die Versetzung Pürners etwas mit den kritischen Tweets zu tun hat: “Ich will mich auf diese Diskussion gar nicht einlassen. Ich glaube, das Sachgebiet ÖGD (öffentlicher Gesundheitsdienst) ist ein Wichtiges. Er (Pürner) war schon mal am LGL, er hat Erfahrung und das zeigt doch gerade, dass wir auch kritische Geister mitnehmen.” Außerdem betonte Holetschek, er sei sich sicher, dass Pürner am LGL einen guten Beitrag leisten werde, um den öffentlichen Gesundheitsdienst zu stärken.

    Friedrich Pürner war in der vergangenen Woche vom Bayerischen Gesundheitsministerium zu einem “Fachgespräch” geladen worden. Zum Inhalt des Gesprächs ist laut Pürner durch die Regierung von Schwaben Stillschweigen vorgegeben worden.

    In der Mitteilung der Regierung von Schwaben heißt es, am Landesinstitut für Gesundheit werde ein neues Sachgebiet für den öffentlichen Gesundheitsdienst aufgebaut. “Ziel ist, die Prozessqualität und die Digitalisierung an den Gesundheitsämtern in Bayern voranzubringen. (…)

    https://www.br.de/nachrichten/bayern/kritischer-aichacher-gesundheitsamtschef-wird-ans-lgl-entsandt,SFHUT1M

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    27.02.2021 RT

    Epidemiologe Dr. Friedrich Pürner: “Klärt die Leute gut auf, die ihr impft”

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    03.03.2021 CORONA DOKS

    Strafversetzter Amtsarzt Pürner reicht Klage ein

    Am 3.3. ist auf merkur.de zu lesen:

    »Versetzung nach Kritik an Söders Corona-Politik: Ehemaliger Leiter des Gesundheitsamts klagt

    Aichach-Friedberg – Nach seiner umstrittenen Versetzung an das Gesundheits-Landesamt klagt der ehemalige schwäbische Amtsarzt Friedrich Pürner auf eine Rückkehr an seine frühere Arbeitsstelle. Der Leiter des Gesundheitsamtes im Landkreis Aichach-Friedberg war im Herbst 2020 an das Landesamt abgeordnet worden. Zuvor hatte er die Corona*-Politik der bayerischen Staatsregierung um Ministerpräsident Markus Söder* kritisiert. Dies war von vielen als Strafversetzung verstanden worden.

    Nach Corona-Kritik „strafversetzt“ – Amtsarzt Pürner reicht Klage ein

    Wie am Dienstag im Landtag in München bekannt wurde, hat Pürner gegen seine Versetzung Klage beim Augsburger Verwaltungsgericht eingereicht. Der Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes des Parlaments hat über eine Petition einer Bürgerin zu entscheiden, die sich ebenfalls gegen die Versetzung richtet.

    Der frühere Gesundheitsamtschef ist nun in der Dienststelle Oberschleißheim des Landesamtes mit dem Aufbau der neuen Abteilung beschäftigt. Das wurde in dem Ausschuss bekannt. Das Gesundheitsministerium begründe die Versetzung damit, dass Pürner für diese Tätigkeit besonders qualifiziert sei, hieß es in dem Ausschuss. Wegen des laufenden Gerichtsverfahrens will der Landtagsausschuss nun erst später über die Petition entscheiden …

    Mit einem offenen Brief hatten bereits mehrere Hundert Mediziner gegen die Versetzung Pürners protestiert. Die Ablösung des Gesundheitsamtschefs sei ein inakzeptabler autoritärer Versuch, „legitime und in der aktuellen Situation besonders notwendige ärztlich-wissenschaftliche Diskussionen zu unterdrücken“, hieß es in dem Brief an die Staatsregierung. Pürner hatte beispielsweise die Teststrategie als verfehlt kritisiert. Die Corona-Vorgaben für Schulen und Kindergärten hatte er ebenfalls abgelehnt.«

    https://www.corodok.de/strafversetzter-amtsarzt-puerner/

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    · Stoppt den Impfung genannten unnötigen und gefährlichen gentherapeutischen Großversuch · Stoppt die Massenimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 · STOPPT COVAX ·

  18. Edward von Roy Says:

    06.11.2020 CORONA DOKS

    Solidarität mit Friedrich Pürner – Offener Brief dutzender Ärzte

    https://www.corodok.de/solidaritaet-friedrich-puerner/

    Nella cultura moderna, la comunità scientifica intende il disaccordo come strumento di avanzamento delle conoscenze. Per l’Ur-Fascismo, il disaccordo è tradimento.

    In der modernen Kultur preist die wissenschaftliche Gemeinschaft den Dissens als ein Mittel zur Vermehrung des Wissens. Für den Ur-Faschismus ist Dissens Verrat.

    Umberto Eco

    impf-info.de ◦ Solidarität mit Friedrich Pürner – ein offener Brief ◦ Zuletzt aktualisiert am 14.11.2020

    Ein offener Brief von Ärzten und Wissenschaftlern an die Bayerische Staatsregierung

    Wissenschaft lebt ihrem Wesen nach vom Dissens, vom Diskurs – zu keinem Zeitpunkt kann zu irgendeinem wissenschaftlichen Thema der Anspruch einer endgültigen, absoluten und unumstößlichen Erkenntnis oder Wahrheit erhoben werden.

    Ein wissenschaftlicher Diskurs muss in einer demokratischen Gesellschaft jederzeit auch öffentlich geführt werden können, vor allem in einer Situation, in der die Politik weitreichende Eingriffe in das menschliche Miteinander und in viele demokratische Grundrechte mit dem Verweis auf „die Wissenschaft“ zu rechtfertigen versucht.

    Herr Dr. Friedrich Pürner hat als Wissenschaftler und Arzt von diesem unverbrüchlichen Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch gemacht, ohne dass seine Dienstpflichten als Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg hierunter gelitten hätten. Die von ihm als Arzt und Epidemiologe geäußerten Positionen zu unter Fachleuten ohnehin umstrittenen Maßnahmen und Verordnungen der bayerischen Regierung waren zu jedem Zeitpunkt wissenschaftlich fundiert und ohne jedes parteipolitische Konnotat.

    Seine Absetzung von der leitenden Funktion am Gesundheitsamt und die von ihm selber als „Strafversetzung“ bezeichnete Abordnung an das LGL in Bayern stellt einen in unseren Augen inakzeptablen autoritären Versuch dar, legitime und in der aktuellen Situation besonders notwendige ärztlich-wissenschaftliche Diskussionen zu unterdrücken. Die unzumutbar belastenden Rahmenbedingungen, unter denen diese Maßnahme stattfindet (Wechsel des Tätigkeitsortes binnen einer Woche) legen zudem den Verdacht nahe, dass hier ein Exempel statuiert werden soll, mit gewollt abschreckender Wirkung.

    Dieses Vorgehen ist eines freiheitlich-demokratischen Staates in jeder Hinsicht unwürdig!

    Als Wissenschaftler und Ärzte bekunden wir hiermit ausdrücklich unsere Solidarität mit Herrn Dr. Pürner und kritisieren die gegen ihn ergriffenen Maßnahmen scharf.

    Wir fordern, dass die geplante Versetzung rückgängig gemacht wird und Herr Dr. Pürner in seiner bisherigen Position weiter tätig sein kann.

    Wir fordern darüber hinaus von den bayerischen politischen und behördlichen Instanzen einen gelebten Respekt vor der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unserer Gesellschaft und der damit unverzichtbar verbundenen Pluralität von Meinungen und Positionen.

    als Initiatoren und Erstunterzeichner

    Dr. med. Steffen Rabe, Facharzt für Kinderheilkunde und Jugendmedizin, München

    Dr. med. Martin Hirte, Facharzt für Kinderheilkunde und Jugendmedizin, München

    Wir haben die Liste der Mitunterzeichner am 14.11. geschlossen und danken allen herzlich, die Friedrich Pürner hier ihre Solidarität bekundet und haben.

    impf-info.de/pdfs/Offener%20Brief%20zu%20Dr%20Friedrich%20Puerner.pdf

    Mitunterzeichner

    […]

    impf-info.de/82-coronoia/331-puerner.html

    Klicke, um auf Offener%20Brief%20zu%20Dr%20Friedrich%20Puerner.pdf zuzugreifen

    Mitunterzeichner

    […]

    https://impf-info.de/82-coronoia/331-puerner.html


  19. אדוארד פון רוי Says:

    03.03.2021 CORONA DOKS

    Noch ne Geschäftsidee. Damit die Kindergärten wieder öffnen

    »UV-LICHT: „Luftreiniger können Coronaviren fast vollständig ausschalten“«

    So ist ein PR-Artikel auf faz.net in Gestalt eines Interviews mit dem Geschäftsführer von Heraeus Noblelight, einem der weltweit führenden Entwickler und Hersteller von Speziallampen, am 03.03.2021 überschrieben (…).

    »Mit der Corona-Krise rückten sogenannte UV-C-Lampen ins Zentrum des Interesses einer breiten Öffentlichkeit. Sie senden Licht aus, welches das Erbgut von Bakterien und Viren ausschaltet. Heraeus hat aus den Lampen geschlossene Luftdesinfektionssysteme entwickelt, die vom Fraunhofer-Institut für Bauphysik gerade getestet und sicher befunden wurden – auch in Schulen und Kindergärten.«

    https://www.corodok.de/noch-geschaeftsidee-damit/

    03.03.2021 news4teachers

    Berliner Senat ordert mehr als 600 mobile Luftreiniger der Hengst Gruppe

    (…) Nun hat der Berliner Senat die Berliner Immobilienmanagement GmbH damit beauftragt mehr als 600 Blue.care+ Luftreinigungsgeräte beim Berliner Filtrationsspezialisten DELBAG, Teil der Hengst Gruppe, zu ordern. Die Wirksamkeit des mobilen Luftreinigers wurde unlängst bei einer Studie am Universitätsklinikum Münster (UKM) nachgewiesen. (…) Bereits im Herbst hatte der Berliner Senat beschlossen rund 1.200 Luftreiniger anzuschaffen, die nun schrittweise an allen Schulen aufgestellt werden. Bis Ostern sollen weitere 2.800 Geräte und bis zum Sommer zusätzliche 3.500 Geräte in verschiedenen Größen und Ausführungen für verschiedene Aufgaben folgen. Dass der Blue-care+ einen Großteil der Geräte ausmacht, die angeschafft wurden, (…)

    Im Rahmen einer Studie des Hygieneinstituts HYBETA wurden die Geräte im Auftrag des Universitätsklinikums Münster einem Stresstest unterzogen. Fazit: Die richtigen Luftreiniger senken das Ansteckungsrisiko durch virenbelastete Aerosole in geschlossenen Räumen deutlich. Nach Überzeugung des Virologen Prof. Stephan Ludwig (Westfälische Wilhems-Universität Münster) sind Luftreiniger mit einer entsprechenden Filterleistung ein wichtiger Baustein bei der Eindämmung der Pandemie. “Wir freuen uns mit den Luftreinigern den Schulen unserer Stadt konkret helfen zu können”, so Frank Gänshirt, Global Sales Manager bei der DELBAG. “Vor allem aber schaffen wir für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler ein sichereres Umfeld und bringen auf diese Weise wieder ein Stück Normalität in ihren Alltag.

    news4teachers.de/2021/03/berliner-senat-ordert-mehr-als-600-mobile-luftreiniger-der-hengst-gruppe/


    Die heilsbringenden oder vielmehr prekär heilserhaltenden HEPA-Luftputzmaschinchen oder UV-Luftreinigungslampen sind medizinisch vermutlich nicht erforderlich und aus pädagogischer Sicht dürfen sie nicht sein, denn was ist die Botschaft einer summenden Luftputzmaschine im Kindergartenraum oder Klassenzimmer an die Kinder:

    Dein Atem, dein Atmen bringt den Tod – du und die anderen Kinder, ihr atmet lebensgefährliches Unheil aus – misstraue der Nähe zu dem Mädchen oder Jungen neben dir, dessen Körper Krankheitserreger ausbreitet, die wir Erwachsenen nur mit Mühe und vielen Maschinen halbwegs bändigen können – draußen, im Wald wie im Straßenzug lauert Unheil – misstraue der Natur – du selbst könntest zur Stunde verseucht sein, mísstraue dir selbst.

    Schluss damit! Weltvertrauen ja bitte, Weltmisstrauen nein danke. Deshalb die Masken sofort raus aus Kindergarten und Schule, und Schluss mit den Massen-Tests an Minderjährigen (unter 18 Jahre) auf böse Krankheitskeime.

    — Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

    https://www.corodok.de/noch-geschaeftsidee-damit/


  20. STOP COVAX · Stop de vaccinatieprogramma tegen het coronavirus Says:

    02.03.2021 chg, gl, 2.3.2021 v

    Berliner Zeitung | Vor dem Corona-Treffen am Mittwoch:

    Die Vorlage im Wortlaut

    Am Mittwoch treffen sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten. Die Berliner Zeitung veröffentlicht, worüber genau beraten wird.

    Berlin – Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

    Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder danken den Bürgerinnen und Bürger für ihre Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie und die breite Solidarität im leider notwendigen Lockdown. Alle wissen, dass das mit großen Einschränkungen und Opfern verbunden ist. Umso anerkennenswerter ist die große Disziplin, mit der der Lockdown umgesetzt wird.

    Der Grundsatz Kontakte zu vermeiden bleibt das wesentliche Instrument im Kampf gegen die Pandemie und rettet täglich unzählige Menschenleben und verhindert schwere Krankheitsverläufe. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wissen, wie wichtig es ist, den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft Planungsperspektiven zu geben, wie und wann Beschränkungen wieder aufgehoben werden können, damit unser aller Leben wieder mehr Normalität gewinnt.

    Besonders bedeutend ist diese Perspektive für Kinder, Jugendliche und deren Eltern. Die täglichen Meldezahlen zeigen, dass die Anstrengungen der letzten Monate sich gelohnt haben und niedrigere Inzidenzen erreicht werden konnten. Das hat das Gesundheitssystems spürbar entlastet und zu sinkenden Todeszahlen geführt. Gleichzeitig steigt der Anteil der Virusvariante B.1.1.7 an den Infektionen in Deutschland schnell an, wodurch die Zahl der Neuinfektionen jetzt wieder zu steigen beginnt. Die Erfahrungen in anderen Staaten zeigen, wie gefährlich die verschiedenen COVID-19-Varianten sind. Sie verdeutlichen, dass es notwendig ist, beim erneuten Hochfahren des öffentlichen Lebens vorsichtig zu sein. Nur so können wir sicherstellen, dass wir die erreichten Erfolge nicht verspielen. Bisher waren die AHA+CL Regeln, die effektive Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter und die Beschränkung von Kontakten die wesentlichen Mittel im Kampf gegen die Pandemie. Jetzt verändern zwei Faktoren das Pandemiegeschehen 2 deutlich: Die zunehmende Menge an Impfstoff und die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests in sehr großen Mengen. In wenigen Wochen werden die ältesten Bürgerinnen und Bürger geimpft sein, die einen großen Teil der schweren und tödlichen Verläufe in der bisherigen Pandemie ausgemacht haben. Dies führt dazu, dass bei vergleichbarem Infektionsgeschehen in Zukunft die Zahl der schweren und tödlichen Verläufe und damit auch die Belastung des Gesundheitssystems deutlich geringer sein wird. Trotzdem können keine beliebigen Neuinfektionsraten toleriert werden: Wenn die Infektionszahlen erneut exponentiell ansteigen, kann das Gesundheitswesen mit dann jüngeren Patienten schnell wieder an seine Belastungsgrenzen stoßen.

    Zahlreiche Berichte über COVID-19-Langzeitfolgen („long COVID“) mahnen ebenfalls zur Vorsicht. Denn bisher können ihre Häufigkeit und Schwere nicht genau abgeschätzt werden. Neben der Reduzierung der schweren Verläufe bewirkt das Impfen durch die Ausbildung einer Bevölkerungsimmunität weitere positive Effekte, allerdings nicht sofort: In dem Maße, in dem zunehmend auch die Personengruppen und Jahrgänge geimpft werden, die einen höheren Anteil an der Verbreitung des Virus haben, wirkt das Impfen kontinuierlich immer stärker seiner Ausbreitung entgegen. Somit besteht die berechtigte Hoffnung auf eine immer leichtere Eindämmung der Fallzahlen im Sommer und auf eine Rückkehr zur Normalität. Die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests in großen Mengen stellt einen weiteren Baustein dar, der es in den kommenden Monaten ermöglichen wird, das Pandemiegeschehen positiv zu beeinflussen. Schnell- und Selbsttests sind mit guter Genauigkeit in der Lage festzustellen, ob jemand aufgrund einer akuten COVID-19- Infektion aktuell ansteckend ist. Die Aussagekraft des Schnell- bzw. Selbsttest sinkt jedoch nach einigen Stunden deutlich ab, da weder eine Neuinfektion mit noch geringer Viruslast erkannt wird noch eine nach dem Test erfolgte Infektion. Insofern können tagesaktuelle Schnelltests zusätzliche Sicherheit bei Kontakten geben. Regelmäßige Testungen können dabei unterstützen, auch Infektionen ohne Krankheitssymptome zu erkennen. Infizierte Personen können so schneller in Quarantäne gebracht und ihre Kontakte besser nachvollzogen werden. Der Effekt ist dabei umso größer, je mehr Bürgerinnen und Bürger sich konsequent an dem Testprogramm beteiligen. Bund und Länder wollen nun erproben, wie durch die deutliche Ausweitung von Tests und ein Testprogramm in Verbindung mit einer besseren Nachvollziehbarkeit der Kontakte im Falle einer Infektion Öffnungsschritte auch bei höheren 7-Tage-Inzidenzen mit über 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner möglich werden.

    17 Beratungspunkte zu allen Corona-Themen

    Digitale Plattformen sind ein wichtiger Baustein, um die Gesundheitsämter dabei zu entlasten, die Kontakte infizierter Personen effektiv und schnell nachzuverfolgen. Je besser der direkte Datenaustausch zwischen den Gesundheitsämtern, möglichen Kontaktpersonen und den Betreibern von Geschäften und Einrichtungen ist, desto schneller können Infektionscluster und Infektionsketten über viele Bereiche des gesellschaftlichen Lebens hinweg erkannt werden. Da das Virus keine Grenzen kennt, bleibt es wichtig, dass die Länder und der Bund bei den Öffnungsschritten gemeinsam und nach einheitlichen Maßstäben vorgehen. Dabei ist ein schnelles und entschiedenes regionales Gegensteuern nötig, sobald die Zahlen aufgrund der verschiedenen mittlerweile bekannten COVID-19-Virusvarianten in einer Region wieder hochschnellen, um erneute bundesweit gültige Beschränkungen zu vermeiden. Für die nächsten Wochen und Monate wird es bei stabilem Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen.

    Vor diesem Hintergrund vereinbaren die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

    1. In den kommenden Wochen und Monaten, bis allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden konnte, stellen regelmäßige Corona-Tests einen wichtigen Baustein dar, um mehr Normalität und sichere Kontakte zu ermöglichen. Schnelltests sind inzwischen in großer Zahl verfügbar und das Testangebot auf dem Markt wird durch kostengünstige Selbsttests erweitert.

    Die nationale Teststrategie wird daher um folgende Maßnahmen ergänzt, die bis Anfang April schrittweise umgesetzt werden sollen

    • Für einen sicheren Schulbetrieb und eine sichere Kinderbetreuung stellen die Länder im Rahmen von Testkonzepten sicher, dass das Personal in Schulen und Kinderbetreuung sowie alle Schülerinnen und Schüler pro Präsenzwoche das Angebot von mindestens [ein/zwei] kostenlosen Schnelltests einschließlich einer Bescheinigung über das Testergebnis erhalten.

    • Die Unternehmen in Deutschland werden verpflichtet, ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche das Angebot von mindestens [ein/zwei] kostenlosen Schnelltests einschließlich einer Bescheinigung über das Testergebnis zu machen.

    • Allen asymptomatischen Bürgerinnen und Bürgern wird [einmal/bis zu zwei Mal] pro Woche ein kostenloser Schnelltest einschließlich einer Bescheinigung über das Testergebnis in einem von der jeweiligen Kommune betriebenen Testzentrum, bei von der jeweiligen Kommune beauftragten Dritten oder bei niedergelassenen Ärzten ermöglicht. Die Kosten übernimmt der Bund.

    Bund und Länder weisen eindringlich darauf hin, dass ein positiver Schnell- oder Selbsttest eine sofortige Isolation und zwingend einen Bestätigungstest mittels PCR erfordert. Ein solcher PCR-Test kann kostenlos durchgeführt werden.

    2. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig, sofern dieser Beschluss keine abweichenden Festlegungen trifft. Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 28. März 2021 verlängern.

    3. Die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften mit Freunden, Verwandten und Bekannten wird ab 8. März wieder erweitert: Es sind nunmehr private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. In Regionen mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter [35/50] Neuinfektionen pro Woche können die Möglichkeiten zu privaten Zusammenkünften erweitert werden auf den eigenen und zwei weitere Haushalte mit zusammen maximal zehn Personen. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen. Sofern die 7-Tage-Inzidenz in einer Region wieder deutlich ansteigt und spätestens, wenn diese bei über XX Neuinfektionen pro Woche pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern liegt, wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften erneut auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. In allen Fällen trägt es erheblich zur Reduzierung des Infektionsrisikos bei, wenn die Zahl der Haushalte, mit denen solche Zusammenkünfte erfolgen, möglichst konstant und möglichst klein gehalten wird („social bubble“) oder vor der Zusammenkunft ein Selbsttest von allen Teilnehmenden durchgeführt wird.

    4. Nachdem erste Öffnungsschritte im Bereich der Schulen und Friseure sowie einzelne weitere Öffnungen in den Ländern bereits vollzogen wurden, werden nunmehr in einem zweiten Öffnungsschritt im öffentlichen Bereich

    • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte zukünftig einheitlich in allen Bundesländern dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet. Sie können somit auch mit entsprechenden Hygienekonzepten und einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm wieder öffnen.

    • Darüber hinaus können ebenfalls die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen, wobei für die Inanspruchnahme der 5 Dienstleistungen ein tagesaktueller COVID-19 Schnell- oder Selbsttest der Kundin oder des Kunden und ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung ist.

    5. Einen dritten Öffnungsschritt kann ein Land in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen gehen: a. Wird in dem Land oder einer Region eine stabile 7-Tage-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner erreicht, so kann das jeweilige Land folgende Öffnungen entsprechend landesweit oder regional vorsehen:

    • die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm;

    • die Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten;

    • kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen (max. 10 Personen) im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen. Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner auf über 35 Neuinfektionen an, wird in den geöffneten Bereichen nach Ziffer 5b verfahren. b. Wird in dem Land oder der Region eine stabile oder sinkende 7-Tage-Inzidenz von unter XX Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern erreicht, so kann das jeweilige Land folgende Öffnungen entsprechend landesweit oder regional vorsehen:

    • die Öffnung des Einzelhandels für sogenannte „Click and meet“-Angebote, wobei eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung im Geschäft zugelassen werden kann.

    • die Öffnung von Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten für Besucher mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung;

    • Individualsport alleine oder zu zweit und Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich auch auf Außensportanlagen. Mit den benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen sind gemeinsame Vorkehrungen zu treffen, um länderübergreifende Inanspruchnahme der geöffneten Angebote möglichst zu vermeiden. 6 Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinanderfolgengenden Tagen auf über XX, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).

    6. Der vierte Öffnungsschritt kann – wiederum in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen – erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem dritten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat:

    a. Wenn die 7-Tage-Inzidenz 14 Tage lang nach dem Inkrafttreten des dritten Öffnungsschritts landesweit oder regional stabil bei unter 35 Neuinfektionen bleibt, kann das Land entsprechend landesweit oder regional folgende Öffnungen vorsehen:

    • die Öffnung der Außengastronomie;

    • die Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos;

    • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich.

    b. Besteht in dem Land oder der Region eine stabile oder sinkende 7-TageInzidenz von unter XX Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, so kann das jeweilige Land 14 Tage nach dem dritten Öffnungsschritt folgende weitere Öffnungen landesweit oder regional vorsehen:

    • Die Öffnung der Außengastronomie für Besucher mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung; Sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen ist ein tagesaktueller COVID-19 Schnell- oder Selbsttest der Tischgäste erforderlich.

    • die Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Kunden mit einem tagesaktuellen COVID-19 Schnell- oder Selbsttest;

    • kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereich unter der Voraussetzung, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer über einen tagesaktuellen COVID-19 Schnell- oder Selbsttest verfügen. Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über XX, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).

    7. Über weitere Öffnungsschritte und die Perspektive für die hier noch nicht benannten Bereiche aus den Brachen Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels wird im Lichte der Infektionslage unter Berücksichtigung der angelaufenen Teststrategie, des Impfens, der Verbreitung von Virusmutanten und 7 anderer Einflussfaktoren auf der nächsten Sitzung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten.

    8. [Länder und Landkreise, die eine deutlich überdurchschnittliche 7-Tages-Inzidenz aufweisen, haben umfangreiche weitere lokale oder regionale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz beizubehalten oder auszuweiten, damit eine entsprechend schnelle Senkung der Infektionszahlen erreicht wird.] [In Ländern bzw. Landkreisen, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten können, werden die Länder bzw. Landkreise umfangreiche weitere lokale oder regionale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz beibehalten oder ausweiten, damit eine entsprechend schnelle Senkung der Infektionszahlen erreicht wird.]

    9. Angesichts der pandemischen Lage ist es weiterhin nötig, die epidemiologisch relevanten Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Weg zu Arbeit zu reduzieren. Deshalb wird die entsprechende Verordnung bis zum 30. April 2021 verlängert: Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fordern Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung konsequent anzuwenden und durch großzügige Homeoffice-Lösungen mit stark reduziertem Präsenzpersonal umzusetzen oder ihre Büros ganz geschlossen zu halten. Sie bitten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das Angebot zu nutzen. Wo Homeoffice nicht möglich ist, sollen immer dann, wenn sich mehrere Personen in einem Raum aufhalten, medizinische Masken getragen werden.

    10. Die Länder stellen in ihren Verordnungen sicher, dass die verpflichtende Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung auch in elektronischer Form, zum Beispiel über Apps erfolgen kann, wenn sichergestellt ist, dass Zeit, Ort und Erreichbarkeit der Kontaktperson hinreichend präzise dokumentiert werden und die Daten im Falle eines Infektionsgeschehens unmittelbar dem zuständigen Gesundheitsamt in einer nutzbaren Form zur Verfügung gestellt werden. [Die Gesundheitsminister der Länder werden beauftragt, binnen einer Woche darüber zu befinden, ob sie im Rahmen eines bundesweit einheitlichen Vorgehens eine konkrete Anwendung oder den Ansatz einer generischen Schnittstelle als Minimallösung für alle Anwendungen verfolgen wollen.] Die Länder und der Bund werden hierauf aufbauend ein technisches Gateway für den Zugang zu den Gesundheitsämtern beauftragen. Aufgrund der Kompetenzverteilung und in Analogie zum ELSTER-Portal wird ein Land bestimmt, welches das Gateway betreibt. Die Finanzierung des Gateway erfolgt durch den Bund.

    11. Bis zum Ende der laufenden Kalenderwoche werden nach Angaben der Hersteller über elf Millionen Impfdosen an die Länder ausgeliefert sein. Aktuell werden am Tag bis zu 170.000 Impfungen durchgeführt. Die Impfkampagne wird nun deutlich an Fahrt gewinnen und die Zahl der in den Impfzentren und durch die mobilen Impfteams der Länder tatsächlich durchgeführten Impfungen pro Woche wie geplant verdoppelt werden. Alle Länder haben bereits im fließenden Übergang begonnen, auch Personen der zweiten Priorisierungsgruppe nach der Coronavirus-Impfverordnung („mit hoher Priorität“) ein Impfangebot zu machen. Nunmehr sind auch die Beschäftigten in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege sowie in Grund-, Förderund Sonderschulen ebenfalls dieser Gruppe zugeordnet. Im Rahmen der Aktualisierung der Nationalen Impfstrategie und zum besseren Übergang in die nächste Phase wird das Bundesministerium für Gesundheit die bereits bestehende Möglichkeit der Einbeziehung niedergelassener Ärztinnen und Ärzte weiterentwickeln. Die Impfverordnung des Bundes wird dahingehend geändert, dass ab der zweiten Märzwoche die Beauftragung ausgewählter Leistungserbringer der niedergelassenen ärztlichen Versorgung durch die Länder einen festen Rahmen hat. Dieser beinhaltet explizite Regelungen für die Vergütung für die entsprechenden ärztlichen Leistungen, für die vorzunehmende digitale Impfquotenerfassung und für die Abrechnung über die Kassenärztlichen Vereinigungen. Die beauftragten Ärztinnen und Ärzte sollen auch den Nachweis der Anspruchsberechtigung und die Priorisierung vor Ort in ihrer Praxis prüfen. Der vom Bund beschaffte Impfstoff wird wie bei den Impfzentren über die zuständigen Landesbehörden zur Verfügung gestellt. Die Anzahl der durchgeführten Impfungen pro Impfstoff muss in die tägliche Meldung des jeweiligen Landes an das RKI einfließen. In den meisten Ländern wird die Zahl der verfügbaren Impfdosen bereits im April die von den Ländern gemeldeten maximalen Kapazitäten in den Impfzentren übersteigen. Für April ist daher der Übergang in die nächste Phase der Nationalen Impfstrategie vorgesehen. In dieser Phase sollen die haus- und fachärztlichen Praxen, die in der Regelversorgung routinemäßig Schutzimpfungen anbieten, umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden. Die hierzu gehörenden Fragen der Vergütung, der Logistik, der Distribution, der Verfügbarkeit von Impfzubehör sowie der eigenständigen Datenmeldung an das RKI befinden sich in letzten Abstimmungen zwischen allen Beteiligten. Die zur Umsetzung notwendigen Rechtsverordnungen wird das Bundesministerium für Gesundheit im März erlassen. 9 Die Impfzentren und mobilen Impfteams der Länder werden parallel weiter benötigt und zur besseren Planung ab April kontinuierlich mit der gleichen Menge Impfdosen wöchentlich beliefert. Termine in den Impfzentren sollen weiter strikt nach geltender Priorisierung vergeben werden. Die Priorisierung der Coronavirus-Impfverordnung gilt auch für die Impfungen in den Arztpraxen als Grundlage. Die tatsächliche Entscheidung der Priorisierung erfolgt nach jeweiliger ärztlicher Einschätzung vor Ort. Dies wird helfen, in dieser Phase eine flexiblere Umsetzung von Impfungen zu ermöglichen. Schon seit Beginn der Impfkampagne können auch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte insbesondere im Zusammenhang mit mobilen Impfteams organisatorisch einbezogen werden. In einem weiteren Schritt werden diese bzw. die Unternehmen im Laufe des zweiten Quartals verstärkt in die Impfkampagne eingebunden.

    12. [Forderung A-Seite: Angesichts der andauernden SARS-CoV-2-Pandemie wird der Anspruch auf Kinderbetreuung auch weiterhin nicht überall gewährleistet werden können. Deshalb wird der Bund über das bereit geregelte hinaus gesetzlich ermöglichen, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für weitere 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (weitere 20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.]

    13. [Forderung B-Seite: Der Kinderbonus wird im Jahr 2021 in Höhe von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind gewährt. Er wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet und nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Der Länder- und Kommunalanteil an diesem einmaligen Bonus wird den Ländern vom Bund nachträglich erstattet.]

    14. Angesichts der vielen unbekannten Faktoren in Zusammenhang mit dem weiteren Verlauf der Pandemie brauchen Krankenhäuser die notwendige Sicherheit, damit sich diese weiterhin auf ihre herausragende Aufgabe in der Pandemie konzentrieren können. Die Notwendigkeit für einen Ausgleich von coronabedingten Erlösveränderungen hat jüngst auch der Beirat beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Überprüfung der Auswirkung von coronabedingten Sonderregelungen in seinen Empfehlungen vom 24. Februar 2021 unterstrichen. Das BMG wird daher – in Anlehnung an diese Empfehlung und analog zur Regelung für 2020 – im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen zeitnah mittels Rechtsverordnung regeln, dass Krankenhäuser auch für das Jahr 2021 10 einen angemessenen Beitrag zum Ausgleich von Erlösrückgängen im Vergleich zum Jahr 2019 vereinbaren können.

    15. Auch hinsichtlich der dann unmittelbar bevorstehenden Ostertage appellieren Bund und Länder eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auf nicht zwingend notwendigen Reisen im Inland und auch ins Ausland zu verzichten. Sie weisen nachdrücklich darauf hin, dass bei Einreisen aus ausländischen Risikogebieten die Pflicht zur Eintragung in die digitale Einreiseanmeldung verpflichtend ist, und dass eine Quarantänepflicht für einen Zeitraum von 10 Tagen nach Rückkehr besteht. Eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist nur durch einen negativen Test möglich, der frühestens am 5 Tag nach der Einreise abgenommen wurde. Dies gilt aufgrund der jetzt vielfach beschriebenen längeren Ansteckungsdauer durch Virusvarianten ab dem 8. März ausdrücklich nicht bei Rückreisen aus Virusvariantengebieten. Hier ist strikt eine Quarantäne von 14 Tagen einzuhalten. Darüber hinaus ist bei der Rückreise aus Virusvariantengebieten mit eingeschränkten Beförderungsmöglichkeiten zu rechnen.

    16. Anders als im Lockdown über Ostern im letzten Jahr sollen jedoch Verwandtenbesuche in diesem Jahr möglich sein. Das besonnene Verhalten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland während der Weihnachtstage hat eindrucksvoll gezeigt, wie Familienzusammenkünfte sicher gestaltet werden können. Daher werden die Länder vom 2. April bis zum 5. April 2021 – als Ausnahme von den sonst geltenden Kontaktbeschränkungen – Treffen mit 4 über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis, also Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandten in gerader Linie, Geschwistern, Geschwisterkindern und deren jeweiligen Haushaltsangehörigen zulassen, auch wenn dies mehr als zwei Hausstände oder 5 Personen über 14 Jahren bedeutet. Analog zum Vorgehen in der Weihnachtszeit appellieren Bund und Länder eindrücklich an die Bürgerinnen und Bürger, Kontakte in den fünf bis sieben Tagen vor dem Familientreffen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren (Schutzwoche) und von den Corona-Testangeboten Gebrauch zu machen.

    17. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 24. März 2021 erneut beraten.

    https://www.berliner-zeitung.de/news/das-wollen-bund-und-laender-beschliessen-die-vorlage-im-wortlaut-li.143461

    berliner-zeitung.de/news/das-wollen-bund-und-laender-beschliessen-die-vorlage-im-wortlaut-li.143461

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    03.03.2021 OSKurier ( Osnabrück )

    Die Ergebnisse des Coronagipfels

    https://oskurier.de/2021/03/die-ergebnisse-des-coronagipfels/

    oskurier.de/2021/03/die-ergebnisse-des-coronagipfels/

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    04.03.2021 OSKurier ( Osnabrück )

    Protokollerklärungen:

    Sachsen

    Der Freistaat Sachsen hält die hier beschlossenen unkonditionierten Öffnungen angesichts der aktuellen und absehbaren Infektionslage sowie Impfquote für nicht vertretbar; er ist der Ansicht, dass Öffnungen mit einem verpflichtenden und funktionierenden Testregime gekoppelt sein müssen.

    Thüringen

    Im Beschluss der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin wird zutreffend festgestellt, dass die verfügbare Menge an Impfstoff sowie die Verfügbarkeit von Schnelltests (zur Fremd- oder Eigentestung) das Pandemiegeschehen verändert.

    Diese Veränderungen in Verbindung mit den Impffortschritten bei den besonders vulnerablen Gruppen, den Beschäftigten im Gesundheitswesen sowie bei pädagogischem Personal hat weitergehende Wirkungen, insbesondere auf das wesentliche Ziel des Pandemiemanagements, eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern.

    Aus Sicht des Freistaats Thüringen ergeben sich daraus zwangsläufig Veränderungen im Hinblick auf diejenigen Indikatoren, die für die Entscheidungen über Lockerungen des Lockdowns maßgeblich sind. Die alleinige Ausrichtung auf den Inzidenzwert muss aus Thüringer Sicht durch die Einbeziehung weiterer Indikatoren, darunter beispielsweise die Impfquote bei vulnerablen Gruppen und die Auslastung intensivmedizinischer Kapazitäten ergänzt werden.

    Das Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichte rechtzeitig vor der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin einen methodischen Rahmen für die Erarbeitung bundesweit gültiger Maßstäbe eines Stufenplans. Angesichts der vorliegenden Stufenpläne verschiedener Länder wäre es aus Thüringer Sicht möglich und notwendig gewesen, diesen Ansatz des RKI der heutigen Beschlusslage zugrunde zu legen und damit den Beschlüssen vom 19. Januar und 10. Februar 2021 Rechnung zu tragen.

    Niedersachsen, Sachsen-Anhalt

    Die Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt verstehen die Beschlüsse zu den Öffnungsschritten als Orientierungsrahmen, den sie unter Beachtung der Rechtsprechung des OVG Lüneburg zum Charakter der Inzidenzstufen in § 28 a Abs. 3 BInfSchG sowie der Verhältnismäßigkeit der daraus abgeleiteten Maßnahmen sowie unter der Beachtung der Verfügbarkeit von geeigneten Schnelltests zur Stärkung der Pandemiekontrolle umsetzen werden.

    https://oskurier.de/2021/03/die-ergebnisse-des-coronagipfels/

    oskurier.de/2021/03/die-ergebnisse-des-coronagipfels/

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    STOP COVAX · Stop de vaccinatieprogramma tegen het coronavirus

    STOP COVAX · Stop the COVID-19 Mass Vaccination Programme

  21. carpe noctem Says:

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    PHEIC

    Emergência de Saúde Pública de Âmbito Internacional
    Emergencia sanitaria de preocupación internacional
    Urgence de santé publique de portée internationale
    Emergenza sanitaria pubblica di portata internazionale

    GNIT · gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite

    auch Internationaler Gesundheitsnotstand, englisch

    PHEIC · Public Health Emergency of International Concern

    ist ein von dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Artikel 12 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) festgestelltes Ereignis.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Gesundheitliche_Notlage_internationaler_Tragweite

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    30.01.2020 ∙ WHO

    The WHO Director-General, Dr Tedros Adhanom Ghebreyesus, declared the novel coronavirus (2019-nCoV) outbreak a public health emergency of international concern (PHEIC) on 30 January 2020.

    https://www.euro.who.int/en/health-topics/health-emergencies/coronavirus-covid-19/news/news/2020/01/2019-ncov-outbreak-is-an-emergency-of-international-concern

    euro.who.int/en/health-topics/health-emergencies/coronavirus-covid-19/news/news/2020/01/2019-ncov-outbreak-is-an-emergency-of-international-concern

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    Wenige Tage eher

    Jens Spahn „Wir nehmen die Situation sehr, sehr ernst, wir haben uns gut vorbereitet, bereiten uns weiterhin gut vor, … wir nehmen auch das Virus sehr, sehr ernst, dürfen aber nicht hektisch werden … denn für übertriebene Sorge gibt es keinen Grund.“

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    28.01.2020 ∙ phoenix ∙ phoenix runde

    Das Coronavirus: Wie groß ist die Gefahr?

    Das Coronavirus breitet sich in China weiter rasant aus. Über 2.700 infizierte Menschen zählen chinesische Gesundheitsbehörden bisher, die Zahl der Toten liegt aktuell bei 80. Wie groß ist die Gefahr? Alexander Kähler diskutiert mit Prof. Lothar H. Wieler (Präsident Robert-Koch-Institut Berlin), Shi Ming (Chinesischer Journalist), Ursula Weidenfeld (Publizistin) und Dilek Kalayci (SPD, Gesundheitssenatorin Berlin).

    ardmediathek.de/phoenix/video/phoenix-runde/das-coronavirus-wie-gross-ist-die-gefahr/

    29.01.2020 ∙ phoenix

    Prof. Lothar H. Wieler zum ersten bestätigten Coronavirus-Fall in Deutschland

    YouTube CVclAgIsNs0

    30.01.2020 ∙ ZDF

    WHO ruft internationalen Gesundheitsnotstand aus

    Nils Metzger

    Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat in einer erneuten Krisensitzung zum Coronavirus am Donnerstag einen internationalen Gesundheitsnotfall ausgerufen. (…)

    Offiziell spricht die WHO von einem „Notfall für die öffentliche Gesundheit von internationalem Ausmaß“ (PHEIC). Das Ausrufen eines PHEIC ist das äußerste Mittel, das die WHO besitzt. Als solchen versteht die WHO ein „außergewöhnliches Ereignis“, bei dem die Ausbreitung einer Krankheit über mehrere Staaten droht. Die Situation müsse „ernst, ungewöhnlich und unerwartet“ sein und unmittelbare international koordinierte Gegenmaßnahmen erfordern. Diese Kategorisierung hat die WHO 2005 beschlossen als Reaktion auf die länderübergreifende Verbreitung der Erreger SARS und H5N1 in den Jahren davor.

    Wann wurde ein PHEIC in der Vergangenheit ausgerufen?

    Fünf Mal wurde seit 2005 ein PHEIC ausgerufen:

    • 2009: Schweinegrippe (H1N1)
    • 2014: Polio-Ausbruch in Pakistan und Afghanistan
    • 2014: Ebola-Ausbruch in Westafrika
    • 2016: Zika-Virus in Nord- und Südamerika
    • 2018: Ebola-Ausbruch in der Kivu-Region in der Demokratischen Republik Kongo

    https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-who-notstand-faq-100.html

    zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-who-notstand-faq-100.html

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    RSI · Règlement sanitaire international
    De Internationale Gezondheidsregeling of de Internationale Gezondheidsvoorschriften
    IGV · Internationale Gesundheitsvorschriften

    IHR · International Health Regulations

    https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Gesundheitsvorschriften

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    ReliefWeb

    ReliefWeb is a humanitarian information service provided by the United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA). The service is managed by the Digital Services Section of OCHA’s Information Management Branch.

    reliefweb.int/about

    OCHA · United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs

    OCHA coordinates the global emergency response to save lives and protect people in humanitarian crises. We advocate for effective and principled humanitarian action by all, for all.

    Le Comité d’examen sur le fonctionnement du Règlement sanitaire international pendant la riposte à la COVID-19 est présidé par le Professeur Lothar H. Wieler (Allemagne)

    Le Comité d’examen du fonctionnement du Règlement sanitaire international (2005) pendant la riposte à la COVID-19 a été convoqué par le Directeur général le 8 septembre 2020 comme demandé par les États Membres dans la résolution WHA73.1 (2020) et conformément à l’article 50 du Règlement sanitaire international (2005) (le RSI ou le Règlement). Le Comité est composé de 21 membres qui ont été choisis et nommés par le Directeur général parmi les personnes inscrites sur la Liste d’experts du RSI en veillant à ce qu’ils aient une large gamme de compétences et à ce que la représentation géographique et entre les sexes soit équilibrée. Il est présidé par le Professeur Lothar H. Wieler (Allemagne), assisté d’un vice-président, la Professeure Lucille Blumberg (Afrique du Sud) et d’un rapporteur, le Dr Preben Aavitsland (Norvège).

    reliefweb.int/report/world/renforcement-de-la-pr-paration-aux-situations-d-urgence-sanitaire-application-du-r

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    12.01.2021 · WHO

    EB148/19

    Cent quarante-huitième session 12 janvier 2021

    Renforcement de la préparation aux situations d’urgence sanitaire : application du Règlement sanitaire international (2005)

    Rapport intérimaire du Comité d’examen sur le fonctionnement du Règlement sanitaire international (2005) pendant la riposte à la COVID-19

    … Lothar H. Wieler …

    apps.who.int/gb/ebwha/pdf_files/EB148/B148_19-fr.pdf

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    France and international health security

    diplomatie.gouv.fr/en/french-foreign-policy/development-assistance/priority-sectors/health/france-and-international-health-security/

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    France’s strategy For global health

    GAVI … Global Fund, Unitaid and Gavi … CEPI … Global Heath Vaccine Center of Innovation (GHVCI) …

    diplomatie.gouv.fr/IMG/pdf/sante_mondiale_en_web_cle4c7677-1.pdf

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    15.10.2015 · GeekWire

    Gates Foundation funds new vaccine innovation center in Seattle for disease-fighting technology

    Jacob Demmitt

    The Bill & Melinda Gates Foundation is partnering with pharmaceutical giant Sanofi Pasteur and the nonprofit Infectious Disease Research Institute to create a new organization dedicated to advancing disease fighting technologies.

    The Global Health Vaccine Center of Innovation, or GHVCI, will operate out of IDRI’s headquarters in Seattle. It’s getting off the ground with a total of $9.5 million in grants both from the Gates Foundation and Sanofi.

    The organization hopes to pull from IDRI’s expertise in designing vaccines, Sanofi position as a worldwide drug manufacturer and seller, and the Gates Foundation’s financial support to launch collaborative research projects aimed at broadening the availability of vaccines, particularly in developing countries. (…)

    geekwire.com/2015/gates-foundation-funds-new-vaccine-innovation-center-in-seattle-for-disease-fighting-technology/

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    IDRI · Infectious Disease Research Institute

    idri.org/

    IDRI is a nonprofit biotech organization taking a comprehensive approach to develop new solutions for infectious disease.

    RNA VACCINES

    RNA vaccine technologies can be quickly adapted to target new and emerging pathogens when epidemics hit, and readily manufactured in pre-optimized processes. IDRI has a promising vaccine platform that uses a replicating RNA molecule to express viral antigens, formulated and delivered to injection sites with a nanostructured lipid carrier system that can be stockpiled for use in future epidemic situations.

    idri.org/#about

    SEATTLE — A vaccine for leishmaniasis—a parasitic disease that kills up to 500,000 adults and children every year—is one step closer to reality. The Infectious Disease Research Institute (IDRI) today announced receipt of a $15 million grant from the Bill & Melinda Gates Foundation to fund their ongoing effort with Corixa Corporation (Nasdaq: CRXA) to develop a vaccine to prevent leishmaniasis.

    gatesfoundation.org/Media-Center/Press-Releases/2000/03/Infectious-Disease-Research-Institute

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    06.10.2020

    The Infectious Disease Research Institute (IDRI) is advancing several COVID-19 therapies and vaccines

    Infectious Disease Research Institute’s Immune-Enhancing Technologies Are Driving Progress Toward Multiple COVID-19 Vaccines and Therapies

    prnewswire.com/news-releases/infectious-disease-research-institutes-immune-enhancing-technologies-are-driving-progress-toward-multiple-covid-19-vaccines-and-therapies-301146097.html

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  22. carpe noctem Says:

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    19.01.2021

    Statement to the 148th Executive Board by the Chair of the Review Committee on the Functioning of the International Health Regulations (2005) during the COVID-19 Response

    Professor Lothar H. Wieler, President of the Robert Koch Institute, Germany

    Honorable Chair, Excellencies, Director-General, Ladies and Gentlemen

    Thank you once again for the opportunity to provide you with an update on the work of the Review Committee on the Functioning of the International Health Regulations (2005) during COVID-19.

    As you know, this Committee was convened by the Director-General on 8 September 2020, in line with World Health Assembly Resolution WHA73.1. The Committee is composed of experts with a wide range of expertise and with adequate gender and geographical representation. I have the honour to be the Chair of this Committee and am ably supported by our Vice-Chair, Professor Lucille Blumberg of South Africa and our Rapporteur, Professor Preben Aavitsland, from Norway.

    Our mandate is to review the functioning of the International Health Regulations (2005) during the COVID-19 response and the status of implementation of the relevant recommendations of previous IHR Review Committees and to make technical recommendations to the Director-General, including any potential amendments.

    We convened for 16 closed meetings so far, (…)

    the 73rd World Health Assembly on 9 November 2020

    the 74th World Health Assembly in May 2021

    who.int/news/item/19-01-2021-statement-to-the-148th-executive-board-by-the-chair-of-the-review-committee-on-the-functioning-of-the-international-health-regulations-(2005)-during-the-covid-19-response

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    DGAP · Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik

    dgap.org/de/ueber-uns/die-geschichte-der-dgap

    Wenige Monate bevor die Welt mit dem neuartigen Corona-Virus konfrontiert wurde, stellte das Global Preparedness Monitoring Board (GPMB) im September 2019 am Rand der VN-Generalversammlung seinen ersten Bericht zum Zustand der weltweiten Vorsorge für Gesundheitskrisen und Pandemien vor. Der Co-Vorsitzende des GPMB und damalige Generalsekretär der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung, El Hadj As-Sy, erklärte, die Welt müsse den Kreislauf von „panic and neglect“, Panik und Nachlässigkeit, unterbrechen, der den Umgang der internationalen Gemeinschaft mit Gesundheitskrisen kennzeichnet. Die Welt reagiert mit Panik auf den Ausbruch von Epidemien und, sobald der unmittelbare Krankheitsausbruch bewältigt ist, werden notwendige vorsorgende Maßnahmen zur Prävention künftiger Krisen vernachlässigt. Ein solches Reaktionsmuster erleben wir auch in dem gegenwärtigen Umgang mit der akuten Pandemie in vielen Ländern.

    Aber 2021 birgt Chancen: Neben der Bekämpfung der gegenwärtigen Covid-19-Pandemie und ihren Auswirkungen, wie den Fragen von Impfstoffverteilung und Mobilität, wird in diesem Jahr das Thema Pandemic Preparedness eine zentrale Rolle in der globalen Gesundheitspolitik spielen und auf der Tagesordnung verschiedener internationaler und multilateraler Foren stehen.

    Im Mai 2021 vor der diesjährigen Weltgesundheitsversammlung (WHA) wird der Bericht des Independent Panel on Pandemic Preparednes and Response (IPPR) zur Evaluierung der globalen Reaktion auf Covid-19 und die Lehren daraus für künftige Pandemien veröffentlicht. Die Versammlung der Mitgliedstaaten der WHA hatte im Mai 2020 eine solche Überprüfung der Krisenreaktion einstimmig gefordert. Das IPPR wurde im Spätsommer 2020 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) einberufen. Die ehemalige neuseeländische Premierministerin Helen Clark und die ehemalige liberianische Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf wurden zu Vorsitzenden des internationalen Gremiums ernannt. Neben der akuten Pandemiereaktion und Reform der WHO wird der IPPR-Bericht ein Top-Thema der diesjährigen WHA sein. (…)

    dgap.org/de/forschung/publikationen/lehren-aus-der-pandemie

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    Bericht über die 70. Tagung des WHO-Regionalkomitees für Europa

    Virtuelle Tagung, 14.–15. September 2020

    Der Leitende Berater des Generaldirektors für Veränderungen innerhalb der Organisation nahm in seiner Erwiderung auf die Anmerkungen der Delegierten die Wünsche der Mitgliedstaaten nach mehr Einzelheiten über die laufenden Bestandsaufnahmen und die Fortschritte bei den konkreten Zielen des Umgestaltungsprozesses in der WHO zur Kenntnis. Die unabhängige Evaluation des Umgestaltungsprozesses in der WHO habe im Juli 2020 begonnen und werde Anfang 2021 abgeschlossen sein; ein abschließender Bericht werde der Weltgesundheitsversammlung im Mai 2021 vorgelegt. (…)

    Es werde vorgeschlagen, dem Exekutivrat auf seiner 148. Tagung im Februar 2021 einen vorläufigen Programmhaushaltsentwurf sowie Optionen für eine nachhaltigere Finanzierung des Programmhaushalts vorzulegen und den Termin für die Verwirklichung der dreifachen Milliarden-Zielmarke des GPW 13 über das bisherige Enddatum 2023 hinaus auf 2025 zu verlängern.

    apps.who.int/iris/bitstream/handle/10665/339654/70rp00g-Rep-200777.pdf

    Extension of GPW 13 from 2023 to 2025

    The strategic direction of GPW 13 will become even more relevant in the post COVID-19 world as countries seek to get back on track for the 2030 SDGs.

    applications.emro.who.int/docs/EMRC674-eng.pdf

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    21.01.2021 · UNWTO · World Tourism Organization · Madrid, Spain

    D’après le rapport du Directeur général de l’Organisation mondiale de la Santé (OMS) au Conseil exécutif de l’OMS « Renforcement de la préparation aux situations d’urgence sanitaire : application du Règlement sanitaire international (2005) – Rapport intérimaire du Comité d’examen sur le fonctionnement du Règlement sanitaire international (2005) pendant la riposte à la COVID-19 »

    unwto.org/fr/news/le-comite-de-crise-pour-le-tourisme-mondial-se-reunit-a-nouveau-pour-discuter-de-la-securite-des-voyages-a-l-ere-des-vaccins

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    reliefweb | OCHA · United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs

    Reports and Maps

    humanitarianresponse.info/en/operations/r%C3%A9publique-d%C3%A9mocratique-du-congo/coordination-gestion-des-camps/reliefweb/format.name/Analysis/source.name/World%20Health%20Organization/vulnerable_groups.name/IDPs

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  23. Edward von Roy Says:

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    12.05.2020

    Dossier: Das Corona-Papier komplett zum Download

    Achgut.com hatte das Corona-Papier zunächst nicht veröffentlicht, um seinen Verfasser zu schützen. Wir fanden es außerdem angemessen und fair, erst einmal abzuwarten, bis die eigentlichen Adressaten in den Bundes- und Länderministerien Gelegenheit hatten, es zu lesen. Dies ist inzwischen der Fall.

    Das gesamte Papier besteht aus dem eigentlichen Bericht, einem umfangreichen Anhang und dem dazugehörigen Emailverkehr. Wir veröffentlichen hier das Herzstück, den 83-seitigen Bericht in vollem Wortlaut. Namen von Empfängern und dergleichen, persönliche Angaben haben wir entfernt, weil sie nichts zur Sache tun. Statt über die Person des Verfassers und die Art seines Vorgehens zu debattieren, sollte der Inhalt des Papiers im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen. Genau dies versucht die Kommunikations-Strategie des Bundes-Innenministeriums derzeit zu unterlaufen.

    Dieses Dossier ist auch eine Hilfe für Journalisten, Wissenschaftler und Juristen, die an der Aufarbeitung der Corona-Politik beteiligt sind. (…)

    https://www.achgut.com/artikel/dossier_das_corona_papier_komplett_zum_download

    achgut.com/artikel/dossier_das_corona_papier_komplett_zum_download

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    Betreff:KM 4 – 51000/29#2 Interne Analyse KM 4 ergibt:

    • gravierende Fehlleistungen des Krisenmanagements
    • Defizite im Regelungsrahmen für Pandemien
    • Coronakrise erweist sich wohl als Fehlalarm

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    hiermit übermittle ich Ihnen die Ergebnisse der Analyse des Corona-Krisenmanagements des Referats KM 4.– Kurzfassung + Aufstellung von gesundheitlichen Kollateralschäden siehe unten, Langfassung und Anlagenband in Anlagen 1 und 2

    – Im Vorgriff auf eine nach der Krise zu unternehmende Evaluation hat KM 4 über die letzten Wochen krisenbegleitend eine intensive Analyse und Auswertung des Krisenmanagements aus der Perspektive der hiesigen Zuständigkeit für den Schutz Kritischer Infrastrukturen vorgenommen. Dabei wurden schwerwiegende Defizite im Regelungsrahmen für Pandemien diagnostiziert sowie Fehlleistungen im handwerklichen doing des Krisenmanagement. Di beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen darüber hinaus keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen von Covid-19 auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt.

    (…)

    Referat KM 4: Schutz Kritischer Infrastrukturen
    Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
    Berlin

    KM 4 – 51000/29#2
    KM4 Analyse des Krisenmanagements (Kurzfassung)

    Vorbemerkung: Aufgabe und Ziel von Krisenstäben und jeglichem Krisenmanagement ist es, besondere Gefahren zu erkennen und sie so lange zu bekämpfen, bis der Normalzustand wieder erreicht ist. Ein Normalzustand kann also keine Krise sein.

    Zusammenfassung der Analyseergebnisse

    1. Das Krisenmanagement hat in der Vergangenheit (leider wider besseren institutionellen Wissens) keine adäquaten Instrumente zur Gefahrenanalyse und –bewertung aufgebaut. (…)

    achgut.com/images/uploads/afqktxhppam7qh5d/200508_Versendung_Bericht_an_Krisenstab_01.pdf

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    Klicke, um auf 200508_Versendung_Bericht_an_Krisenstab_01.pdf zuzugreifen

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  24. carpe noctem Says:

    The COVID-19 pandemic, also known as the coronavirus pandemic, is the biggest bank robbery of all time.

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    Der Bundestag entmachtet sich noch mehr – Linke, Grüne und FDP wollen es nicht wissen

    Weil sie alle darauf schielen, in die nächste Bundesregierung einzutreten? Ihre Fraktionen haben heute das Kunststück fertiggebracht, gegen eine Gesetzesvorlage von CDU und SPD zu stimmen und gleichzeitig dafür, die darin erhaltene Ermächtigungsbedingung mitzutragen.

    In der Begründung für das beschlossene Gesetz heißt es:

    »Pandemierelevante Verordnungsermächtigungen und Rechtsverordnungen knüpfen nur noch an die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite an und treten nicht mehr spätestens mit Ablauf des 31. März 2021 oder, im Fall einer Verordnung auf Grund des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 10 IfSG, spätestens mit Ablauf des 31. März 2022 außer Kraft.«

    Mit ihrer Zustimmung zur „Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ haben Grüne, Linke und FDP die Verschärfung der Ermächtigungsregeln mit herbeigeführt.

    https://www.corodok.de/der-bundestag-linke/

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    Das Parlament muss alle drei Monate den Forstbestand des Wahnsinns bestätigen, siehe Drucksache 19/26545 – § 5 wurde entsprechend geändert:

    „Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gilt jedoch als aufgehoben, sofern der Deutsche Bundestag nicht spätestens drei Monate nach deren Feststellung bzw. der Feststellung des Fortbestehens das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellt.“

    https://www.corodok.de/der-bundestag-linke/#comment-26044

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    »Pandemierelevante Verordnungsermächtigungen und Rechtsverordnungen knüpfen nur noch an die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite an und treten nicht mehr spätestens mit Ablauf des 31. März 2021 oder … mit Ablauf des 31. März 2022 außer Kraft.«

    »Pandemierelevante Verordnungsermächtigungen und Rechtsverordnungen … treten nicht mehr … außer Kraft.«

    »Verordnungsermächtigungen und Rechtsverordnungen … treten nicht … außer Kraft.«

    Die Glückseligkeit der Pandemiebekämpfung soll nicht enden, nie. Hingabe und Schmerzerdulden gehören dazu, für ein maximales Gemeinwohl hat sich jedermann selbst immer wieder neu zu opfern, ggf. bis zum Impfschaden oder Impftod.

    Millenarismus, Millennialismus (von lat. millennium „Jahrtausend“) oder Chiliasmus (von griechisch χίλια chilia „tausend“, adj. „chiliastisch“) bezeichnet ursprünglich […] In den Vereinigten Staaten wurde der Millenarismus in seiner dispensationalistischen Form nach 1945 wieder populär. […]

    Säkularer Millenarismus

    Außerhalb der Religion bezeichnet Millenarismus das utopische Streben, einen politisch-gesellschaftlichen Bruch in der Geschichte und einen paradiesischen Zustand herbeizuführen bzw. die geschichtsphilosophische Annahme, die Geschichte laufe teleologisch auf einen solchen Endzustand zu.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Millenarismus

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    „Kampf gegen Coronavirus“ ist

    – der größte Bankraub aller Zeiten und die größte Enteignungswelle der Menschheitsgeschichte

    – der größte Bluff aller Zeiten, denn weder Tests noch Impfstoffe funktionieren sinnvoll und das angeblich so schreckliche Virus ist so gefährlich oder vielmehr ungefährlich wie ein Influenzavirus

    – der größte Menschenversuch aller Zeiten, ein gentherapeutisches Massenexperiment getarnt als Impfung, ersonnen von ein paar gelangweilten Milliardären, allen voran Bill Gates, eingeleitet mit Kriegspropaganda, begleitet von einem, rechtsstaatlich geisterhaften, veritablen Faschismus mit eindeutigen Zügen von Polizeistaat und einem ersten Hauch Militärdiktatur (in Uniform stehen deutsche Soldaten Schmiere beim sogenannten Impfen in Deutschlands Altersheimen, Anpirschen ans Heim und Rückzug erfolgen in Zivilfahrzeugen, wahrscheinlich müssen die Armeeangehörigen den sogenannten Impfstoff bewachen, die gesundheitlich nicht erforderliche, hochriskante Gen-Plörre, die in niemandes Körper gelangen sollte)

    – Säkularer Millenarismus, das tausendjährige Friedensreich von GAVI, The Vaccine Alliance und von COVAX … statt Abendmahl heißt das Einverleibungsritual COVID-19-Impfung.

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    GAVI, The Vaccine Alliance

    https://www.ungeneva.org/en/gavi

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    „Die USA waren unter Bidens Vorgänger Donald Trump aus der Weltgesundheitsorganisation ausgetreten und der internationalen Impf-Initiative COVAX unter Federführung der Vereinten Nationen nie beigetreten. Biden machte eine Wende um 180 Grad und schloss sich an seinem ersten Tag im Amt der COVAX-Allianz an. (…) Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, taten es Biden gleich und sagten ebenfalls mehr Geld für COVAX zu.“ (DW am 19.02.2021)

    https://www.dw.com/de/g7-bekennt-sich-zum-globalen-impfen/a-56630572

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    COVID-19 pandemic as the biggest bank robbery in history

  25. Cees van der Duin Says:

    05.03.2021 CORONA DOKS

    Weitere Verfassungsbeschwerde gegen die Gesetze zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

    Der Arnsberger Rechtsanwalt Reinhard Wilhelm (…) hat am 04.03.2021 eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht (…)

    »Im Kern wird mit der Verfassungsbeschwerde, die grundlegende Feststellung beabsichtigt:

    1. dass Grundgesetze durch einfache Gesetze nicht auf unbestimmte Zeit außer Kraft gesetzt werden dürfen. Grundgesetzänderungen unterliegen besonderen parlamentarischen Mehrheitsverhältnissen und dürfen in ihrem Wesensgehalt nicht aufgehoben werden.

    2. Die Bundesregierung überschreitet als Exekutive ihre Kompetenzen, wenn sie die öffentliche Meinung massiv durch ausgedehnte Werbekampagnen und durch eine sog. „maximale Kollaboration“ mit der Wissenschaft prägt, weil sie dadurch letztendlich den Gesetzgebungsverlauf prägt, was gegen die Gewaltenteilung verstößt.

    3. Eine langfristige Aufhebung von Grundrechten muss nachvollziehbar durch Fakten begründet sein. Die Regierung darf langfristige Grundrechtsaufhebungen nicht auf Nichtwissen stützen oder zulassen, sondern hat vielmehr alles zu tun, um für die Entscheidungen notwendige Fakten zu ermitteln.

    4. Die Bundesregierung ist nicht befugt, höchstpersönliche Daten zu sammeln, so dass Profile erkennbar werden können und die Gefahr einer Zuordnung entsteht.«

    corodok.de/weitere-verfassungsbeschwerde-gesetze/

    Der Arnsberger Rechtsanwalt Reinhard Wilhelm (…) hat am 04.03.2021 eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht, die hier eingesehen werden kann.

    c.gmx.net/@926189172148934310/Hb4aRxiOSGGNGs5NjtIwSA

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    19.01.2018 Gespräch mit Reinhard Wilhelm, Bürgermeisterkandidat für Arnsberg

    wp.de/staedte/arnsberg/reinhard-wilhelm-setzt-auf-basis-demokratie-und-offenheit-id213151685.html

  26. אדוארד פון רוי Says:

    05.03.2021 CORONA DOKS ◦

    Kein Speisesaalbesuch für Geimpfte

    https://www.corodok.de/kein-speisesaalbesuch-geimpfte/

    04.03.2021 ◦ Frankfurter Allgemeine ◦ Einspruch

    Kein Speisesaalbesuch für Geimpfte

    Constantin van Lijnden

    Das Verwaltungsgericht Freiburg hatte am Donnerstag als wohl erstes deutsches Gericht darüber zu entscheiden, ob die geltenden Corona-Maßnahmen auch gegenüber geimpften Personen aufrechterhalten werden dürfen. (…)

    [Bislang] haben die Länder (.) keine Sonderregeln für Geimpfte erlassen, was zumeist mit der Sorge vor einer „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ und dem Gebot der „Solidarität“ mit ungeimpften Mitbürgern begründet wurde.

    In der für das Verwaltungsgericht maßgeblichen baden-württembergischen Corona-Verordnung ist lediglich die Möglichkeit vorgesehen, „aus wichtigem Grund im Einzelfall Abweichungen“ zu gestatten. Auf diese Klausel hatte sich ein Seniorenheim in Steinen im Landkreis Lörrach berufen, das seinen Gastronomiebetrieb in einem gemeinsamen Speisesaal wiederaufnehmen wollte. Heimbewohner, die zuvor geimpft worden waren oder nach einer überstandenen Corona-Infektion über natürliche Abwehrkräfte verfügen, sollten dort wieder zusammen essen und sich unterhalten dürfen; die Bewirtung sollte ausschließlich durch geimpftes oder genesenes Pflegepersonal erfolgen. Die zuständige Behörde weigerte sich jedoch, die dazu notwendigen Befreiungen (etwa vom Kontaktverbot sowie von der Betriebsuntersagung für das Gaststättengewerbe) zu erteilen.

    Diese Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Freiburg nun bestätigt. Es sei derzeit nicht wissenschaftlich bewiesen, dass eine Übertragung auf und durch geimpfte Personen nicht mehr möglich sei, heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. (…)

    Bemerkenswert ist auch ein zweites Argument der Verwaltungsrichter: Demnach dürfte die Belegschaft vieler Pflegeheime inzwischen durchgeimpft sein, „sodass das Interesse, dort wieder ein gastronomisches Angebot zur Verfügung zu stellen, in einer Vielzahl von Einrichtungen bestehen“ werde. Dann handele es sich aber gerade nicht mehr um Einzelfälle, in denen aus wichtigem Grund Abweichungen erlaubt werden könnten, sondern vielmehr um eine häufig auftretende Konstellation. (…)

    Tatsächlich dürften sich ganz ähnliche Fragen schon bald für viele Seniorenheime, aber zum Beispiel auch für Cafés, Konditoreien und andere Betriebe stellen, die ihre Tore wieder für geimpfte Besucher öffnen wollen. Und tatsächlich dürfte es nicht der Regel-Ausnahme-Systematik der bestehenden Corona-Schutzverordnungen entsprechen, wenn diese Unternehmen dann jeweils „aus wichtigem Grund im Einzelfall“ Befreiungen beantragen würden. (…)

    https://www.faz.net/einspruch/corona-regeln-gelten-auch-fuer-geimpfte-erstes-urteil-zu-sonderregeln-17227458.html

    faz.net/einspruch/corona-regeln-gelten-auch-fuer-geimpfte-erstes-urteil-zu-sonderregeln-17227458.html

    04.03.2021
    Justiz in Baden-Württemberg
    Verwaltungsgericht Freiburg

    Gastronomie in Seniorenzentrum bleibt auch für Geimpfte geschlossen

    Kurzbeschreibung: PM 04.03.2021

    Ein Seniorenzentrum darf auch für seine geimpften Bewohnerinnen und Bewohner sowie solche mit überstandener Corona-Infektion den gastronomischen Betrieb in einem Gemeinschaftsraum nicht wieder öffnen. Das hat das Verwaltungsgericht Freiburg mit Beschluss vom 3. März 2021 in einem auf vorläufigen Rechtsschutz gerichteten Verfahren entschieden (Az. 8 K 435/21).

    (…) Anders als der Betreiber meine, seien die in der Corona-Verordnung vorgesehenen Maßnahmen im Seniorenzentrum nicht schon deshalb ungeeignet, nicht erforderlich oder unangemessen, weil von dem Coronavirus für die dortigen Bewohnerinnen und Bewohner keine Gefahr mehr ausginge. Denn sowohl die Bewohnerinnen und Bewohner als auch die Mitarbeitenden hätten weiterhin Kontakte zu Personen, die noch nicht geimpft seien und für die eine Infektion eine Gesundheitsgefahr darstelle. Es sei derzeit nicht wissenschaftlich bewiesen, dass eine Übertragung auf und durch geimpfte Personen oder solche, die die Infektion überstanden haben, nicht mehr möglich sei. (…)

    https://verwaltungsgericht-freiburg.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Presse/Gastronomie+in+Seniorenzentrum+bleibt+auch+fuer+Geimpfte+geschlossen/

    verwaltungsgericht-freiburg.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Presse/Gastronomie+in+Seniorenzentrum+bleibt+auch+fuer+Geimpfte+geschlossen/

    An den
    Landtag von Nordrhein-Westfalen
    Petitionsausschuss

    17.12.2020

    Geschäftszeichen: I.A.3/17-P-2020-20583-00

    Impfungen gegen Coronaviren sind entbehrlich, genetische Impfstoffe unnötig und gefährlich – Nein zu den geplanten Corona-Massenimpfungen – Den gentechnischen Großversuch an der nordrhein-westfälischen Bevölkerung verhindern – COVAX international beenden

    https://schariagegner.wordpress.com/2020/12/17/keine-impfexperimente-in-nrw/

  27. Έντβαρντ φον Ρόι Says:

    03.03.2021

    Am 3. März 2021 liest man bei National Geographic (First great apes at U.S. zoo receive COVID-19 vaccine made for animals), dass in einem US-amerikanischen Zoo – San Diego Zoo Wildlife Alliance – mehrere Orang Utan und Bonobo gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 Krankheitsbild COVID-19 geimpft worden sind. Mitverantwortlich ist Nadine Lamberski.

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    03.03.2021 | National Geographic | First great apes at U.S. zoo receive COVID-19 vaccine made for animals

    “This isn’t the norm. In my career, I haven’t had access to an experimental vaccine this early in the process and haven’t had such an overwhelming desire to want to use one,” Lamberski says.

    https://www.nationalgeographic.com/animals/article/first-great-apes-at-us-zoo-receive-coronavirus-vaccine-made-for-animals

    05.03.2021 | RTL | Wenn sie es sich gefallen lassen: Zoo in San Diego impft Affen gegen Coronavirus

    (…) Vier weitere Bonobos und ein Gorilla sollen bald folgen. Diese Affenarten sind eng verwandt mit dem Menschen und daher einem hohen Risiko ausgesetzt, sich beispielsweise bei einem infizierten Pfleger anzustecken.

    Erst Mitte Januar hatte sich eine Gruppe Gorillas bei einem an Corona erkrankten Pfleger angesteckt, der keine Symptome hatte. „Das hat uns gezeigt, dass unsere Affen einem Risiko ausgesetzt sind“, sagt Nadine Lamberski vom „San Diego Zoo Wildlife Alliance“. Die Impfung sei wichtig, weil der Krankheitsverlauf bei den Tieren nicht vorherzusagen sei.

    Tiere werden nicht zur Impfung gezwungen [ Wird nicht viel mehr die Gutgläubigkeit der Tiere listig ausgenutzt? ]

    Das Unternehmen Zoetis, ein US-amerikanischer Hersteller von Tierarzneimitteln und Vakzinen, hat auf der Basis der menschlichen Impfung ein Präparat für Tiere entwickelt. Das wurde bereits an Katzen und Hunden getestet, schreibt die „Los Angeles Times“. Für Menschen ist diese Impfung nicht zugelassen, aber für ihre Affen sei sie genau richtig, so die Zooleitung.

    „Diese Tiere sind unglaublich wertvoll, besonders weil viele von ihnen so selten sind“, sagt Pascal Gagneux, Professor für Anthropologie an der Universität von Kalifornien. Die Menschenaffen würden aber nur geimpft, wenn sie sitzen blieben, so der Zoo. Die Tiere seien an Impfungen gewöhnt.

    https://www.rtl.de/cms/wenn-sie-es-sich-gefallen-lassen-zoo-in-san-diego-impft-affen-gegen-coronavirus-4716600.html

    05.03.2021 | CTV News | 9 great apes get COVID-19 vaccinations at San Diego Zoo

    The vaccinations followed a January outbreak of COVID-19 at the zoo’s Safari Park. Eight western lowland gorillas got the virus, probably by exposure to a zookeeper who tested positive for COVID-19, officials said, even though employees work masks at all times around the gorillas.

    „That made us realize that our other apes were at risk,“ Nadine Lamberski, chief conservation and wildlife health officer for the San Diego Zoo Wildlife Alliance, told the San Diego Union-Tribune. „We wanted to do our best to protect them from this virus because we don’t really know how it’s going to impact them.“

    The gorillas had symptoms ranging from runny noses to coughing and lethargy. But they are recovering.[ Nur etwas erkältet – und deshalb unerprobte, ggf. für die Tiere hochriskante Vakzine? ]

    Wildlife experts have expressed concern about the coronavirus infecting gorillas and other endangered apes that share much of their DNA with humans. [ Und was ist mit unseren Sorgen, dass die neuartigen Impfstoffe das Immunsystem irritieren oder demolieren? Dass sie Autoimmunerkrankungen hervorrufen oder gar Insertionen ins Genom? ]

    https://www.ctvnews.ca/health/coronavirus/9-great-apes-get-covid-19-vaccinations-at-san-diego-zoo-1.5335478

    “We are proud to be able to assist the San Diego Zoo Global veterinary staff and the animals in their care with their recent COVID-19 concerns,” said Dr. Mahesh Kumar, senior vice president of global biologics at Zoetis.

    04.03.2021 | Times of San Diego | Orangutans and Bonobos at Zoo Get Experimental Animal COVID Vaccine

    The company’s vaccine was initially developed for dogs, cats and minks. [ Hunde, Katzen und Nerze ]

    https://timesofsandiego.com/life/2021/03/04/orangutans-and-bonobos-at-zoo-get-experimental-animal-covid-vaccine/

    Bis 2013 war Zoetis eine Tochterfirma des Pharmakonzerns Pfizer.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Zoetis

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    Die derzeitigen sogenannten Impfungen an Menschen (das Wort Impfung ist ungeignet, es geht um ein gentherapeutisches Experiment) gegen das Coronavirus sind nicht erforderlich und sehr riskant.

    Was, wenn die Affenimpfungen in San Diego (und demnächst ja vielleicht weltweit …) nur Begleitmusik sind der Propaganda von der angeblichen Notwendigkeit der wortwörtlich global geplanten Menschen-„Impfungen“ gegen SARS-CoV-2 mit dazugehöriger Kontaktnachverfolgung heute und Dauerüberwachung morgen?

    Dann aber, nämlich wenn sie (auch) für die Tiere nicht gesundheitlich erforderlich sind, darf es an unseren nächsten Verwandten, an den Affen, gar keine Corona-Impfung geben.

    Das Thema Impfungen von Tieren, das sind Nutztiere, Haustiere oder Zootiere, ist so weit nicht entfernt vom gigantischen Menschenversuch COVAX, denn die Erfinder der computergenerierten Pandemie betrachten uns Menschen als Herde brauchbarer und produktiver oder aber untauglicher, nutzloser Zweibeiner. Als humanes Nutzvieh, dessen künftige Kopfzahl und Lebensdauer im Rechenzentrum „modelliert“ und dessen zelluläre Fitness dann und wann mit nukleosid-modifizierter mRNA oder mit einem Vektorimpfstoff optimiert wird.

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  28. carpe noctem Says:

    05.03.2021 Westdeutsche Zeitung

    Corona-Ärger in Krefeld: OB Meyer kritisiert NRW-Regierung und „Helden in Berlin“

    Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer hat sich am Freitagmittag in einer Video-Pressekonfernez verärgert über die zu langsam erfolgende Information durch Bund und Land zur aktuellen Corona-Schutzverordnung gezeigt: „Wir haben kaum Informationen, wie etwa die Schnelltests konkret umzusetzen sind“, sagte Meyer, und: „Das ist symptomatisch für das Leben einer deutschen Stadtverwaltung an einem Freitag in der Pandemie.“ Am Mittwoch hätten „die Helden in Berlin“ verkündet, wie es weitergeht, „aber die Kommunen, die es umsetzen müssen, lässt man im Regen stehen“, so Meyer.

    In der Sache steht Meyer voll hinter den Schnelltests. „Testen, testen, testen muss die erste Säule in der Corona-Bekämpfung sein, impfen, impfen, impfen die zweite.“

    (…) Gesundheitsdezernentin Sabine Lauxen kündigte an, die Kapazitäten im Corona-Diagnosezentrum an der Schwertstraße ab nächster Woche wieder hochzufahren. Der Betreiber DRK habe dort bereits 10 000 Schnelltests vorrätig. Generell strebe die Stadt an, ein bis drei große Anlaufpunkte für die Testungen zu installieren, daneben aber ein dezentrales Netz über alle Stadtteile zu spannen. Auch größere Unternehmen bittet die Stadt, Testsysteme für die Mitarbeiter einzurichten.

    https://www.wz.de/nrw/krefeld/corona-aerger-in-krefeld-ob-meyer-kritisiert-nrw-regierung-und-bund_aid-56624237

  29. Edward von Roy Says:

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    05.03.2021

    Corona Ausschuss Sitzung 42

    Die Systemkrise

    corona-ausschuss.de/

    YouTube lsBmCsuTj0k

    https://corona-ausschuss.de/

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    Ab min 2:00 berichtet ein Rechtsanwalt – mit den Arbeitschwerpunkten Verbraucherrechte und Patientenrechte – aus Burgos, Spanien

    Luis de Miguel Ortega, abogado (especialista en derecho sanitario y de los consumidores

    [ Rat für Transparenz und gute Regierungsführung ] Consejo de Transparencia y Buen Gobierno

    dsalud.com/reportaje/luis-de-miguel-ortega-los-responsables-de-la-campana-contra-las-medicinas-no-convencionales-estan-ya-haciendo-el-ridiculo/

    05.11.2019

    Sanidad reconoce que no existe ningún registro de grupos antivacunas. ¿Un problema «fantasma»?

    Por Miguel Jara

    migueljara.com/2019/11/05/sanidad-reconoce-que-no-existe-ningun-registro-de-grupos-antivacunas/

    Con Sentimiento Informado

    Luis de Miguel

    con-sentimiento-informado.blogspot.com/

    Luis de Miguel Ortega

    SCABELUM

    scabelum-congresos.com/

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    Michael Esfeld, Full Professor of Philosophy of Science

    michaelesfeld.com/publications.html

    15.02.2021 OOZ Oldenburger Onlinezeitung

    Leopoldina-Mitglied kritisiert wissenschaftliche Berater

    Lausanne (dts Nachrichtenagentur) – Michael Esfeld, Professor für Wirtschaftsphilosophie an der Universität Lausanne und Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, erhebt schwere Vorwürfe gegen das wissenschaftliche Beratergremium sowie die Bundesregierung. Die Stellungnahme der Leopoldina vom 8. Dezember, die eine starke Verschärfung des Lockdowns forderte, sei „ein ganz eindeutiges Beispiel von politischem Missbrauch von Wissenschaft“, sagte Esfeld

    oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/leopoldina-mitglied-kritisiert-wissenschaftliche-berater-59201.html

    auch bei Pfalz-Express

    pfalz-express.de/leopoldina-mitglied-kritisiert-wissenschaftliche-berater/

    sowie HASEPOST.de ( Osnabrück )

    hasepost.de/leopoldina-mitglied-kritisiert-wissenschaftliche-berater-237229/

    Aufforderung zum Rückzug der Leopoldina-Stellungnahme

    Prof. Dr. Michael Esfeld, Wissenschaftsphilosoph an der Universität von Lausanne und selbst Mitglied der Leopoldina hat den Präsidenten der Leopoldina, Herrn Prof. Haug, mit Protestnote vom 8. Dezember 2020 aufgefordert, die Stellungnahme der Leopoldina, mit der u.a. ein harter Lockdown gefordert wird, zurückzuziehen. Hier ein Auszug aus der Protestnote:

    “Sehr geehrter Herr Kollege Haug,

    Mit Bestürzung habe ich die heute veröffentlichte Stellungnahme der Leopoldina zur Kenntnis genommen, in der es heißt:

    ‚Trotz Aussicht auf einen baldigen Beginn der Impfkampagne ist es aus wissenschaftlicher Sicht unbedingt notwendig, die weiterhin deutlich zu hohe Anzahl an Neuinfektionen durch einen harten Lockdown schnell und drastisch zu verringern.‘ (…)

    Diese Stellungnahme verletzt die Prinzipien wissenschaftlicher und ethischer Redlichkeit, auf denen eine Akademie wie die Leopoldina basiert. Es gibt in Bezug auf den Umgang mit der Ausbreitung des Coronavirus keine wissenschaftlichen Erkenntnisse, die bestimmte politische Handlungsempfehlungen wie die eines Lockdowns rechtfertigen. (…)

    Ich möchte Sie daher höflichst bitten, die entsprechende Stellungnahme umgehend als Stellungnahme der Leopoldina zurückzuziehen.“

    aerzteblatt.de/studieren/forum/139254

    .

    docdroid.net/kYhs0he/esfeld-protestschreiben081220-pdf#page=2

    .
    .

    Ab min 4:42:28

    Dr. Wolfgang Wodarg

    ab 4:57:40 zu den – weiteren – möglichen Nebenwirkungen bzw. Impfschäden [ sinngemäß, keine Mitschrift ]

    a) das Zusammenwachsen / Verklumpen von Zellen nach Produktion der Stachelproteine

    b) eine offensichtlich hervorragende Arbeit aus China vom Ende des letzten Jahres – Thrombozyten reagieren [ AC2-Rezeptor ] Thromben, Mikrothromben allein durch das Spikeprotein – es können Gerinnse entstehen in der Lunge oder im Herzen – überall, wo das Blut sehr langsam fließt – Thromben in der Lunge, vgl., damals aus anderen Gründen, der Arzt in New York – (alle) Coronaviren machen das – „Influenza macht das auch … oder Dengue“

    ab 5:06 … man müsste bei der Obduktion nicht nur histologisch, sondern auch histo-immunologisch untersuchen – welche Signale sind da in Gang gesetzt worden … eine völlig neue Technologie, von der wir nicht wissen, wie es wirkt und wo es wirkt … ich rede noch nicht von Langzeitwirkungen, ich rede noch nicht von der ADE-Reaktion … jeder, der drei Wochen nach der Impfung stirbt, muss obduziert werden [ sinngemäß, kein Transkript ]

    bis 5:09:23 sowie dann noch einmal mit einer Frage an F. B.

    ab 06:11:20 Wolfgang Wodarg auf Englisch

    [ … die Viren sind viele Millionen Jahre alt … und wurden [uralte Retrovirus-Hüllen] sogar zu einem [garnicht einmal kleinen, 8 %] Teil unseres menschlichen Genoms … seit Wuhan entstanden 4000 Mutationen, das sehe ich als normal an … es ist kein gefährliches Virus … es ist letztlich nichts anderes als das, was wir bei anderen Viren gesehen haben, insofern bin ich nicht wegen des Virus besorgt, sondern wegen des Vakzin, wegen der neuartigen Impfstoffe … das [angeblich] neue Coronavirus wird [von unserem Körper] sehr wohl erkannt, über unsere Kreuzimmunität, bei 80 % der Menschen ist das so … ]

    6:13:57

    [ und was wir sehen, epidemiologisch: es ist kein gefährliches Virus, nicht mehr als andere uns bekannte Viren. Das Vakzin hingegen: wir wissen nicht, wie es arbeiten, was es hervorrufen wird ]

    .

    Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

    Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) wurde 2004 im Zuge der Umsetzung des GKV-Modernisierungsgesetzes als Zweckbetrieb der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen gegründet, um die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Patientenversorgung in Deutschland zu verbessern. Die gesetzlichen Grundlagen und Aufgaben wurden seitdem durch mehrere Gesundheitsreformen angepasst und erweitert. Hauptaufgaben des fachlich unabhängigen wissenschaftlichen Instituts sind

    • die evidenzbasierte Bewertung des aktuellen medizinischen Wissensstandes zu diagnostischen und therapeutischen Verfahren
    • die Bewertung von evidenzbasierten Leitlinien
    • Empfehlungen zu Disease-Management-Programmen
    • allgemeinverständliche Gesundheitsinformationen.

    Im Zentrum der Bewertungen stehen gemäß gesetzlichem Auftrag Nutzen und Schaden medizinischer Maßnahmen für Patienten. Dabei werden insbesondere die Verbesserung des Gesundheitszustandes, eine Verkürzung der Krankheitsdauer, eine Verlängerung der Lebensdauer, eine Verringerung der Nebenwirkungen sowie eine Verbesserung der Lebensqualität berücksichtigt. Die Bewertungsergebnisse und weitere Informationen zu Erkrankungen und Gesundheitsthemen werden – allgemein verständlich aufbereitet – veröffentlicht.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_f%C3%BCr_Qualit%C3%A4t_und_Wirtschaftlichkeit_im_Gesundheitswesen

    .

    Gesetzliche Grundlagen des IQWiG

    Das Institut wurde im Zuge der Gesundheitsreform 2004 als Einrichtung der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen gegründet.

    Satzung der Stiftung

    Die gesetzlichen Grundlagen und Aufgaben des IQWiG sind seither im „Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung“ verankert und wurden in weiteren Gesundheitsreformen angepasst und erweitert. Die Rahmenbedingungen der Arbeit sind zudem in der Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und in den Methoden des IQWiG genauer definiert.

    Gesetzliche Regelungen zum IQWiG im SGB V:

    § 139a („Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen“) beschreibt u.a. die Gründung, Rechtsform, Gremien und Aufgaben des Instituts.
    § 139b („Aufgabendurchführung“) legt die Beauftragung des Instituts, die Einbindung externer Sachverständiger in seine Arbeitsprozesse sowie den Stellenwert seiner Empfehlungen fest, und überträgt das öffentliche Vorschlagsverfahren für HTA-Berichte (ThemenCheck Medizin) auf das IQWiG.
    § 139c („Finanzierung“) regelt die Modalitäten der Institutsfinanzierung.
    § 35a („Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen“) enthält die gesetzlichen Vorgaben zur Frühen Nutzenbewertung von Arzneimitteln.
    § 35b („Bewertung des Nutzens und der Kosten von Arzneimitteln“) legt die gesetzliche Basis für Kosten-Nutzen-Bewertungen von Arzneimitteln.
    § 130b („Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel“) beschreibt den Modus der Verhandlungen, die gegebenenfalls Krankenkassen und Pharmafirmen über die Erstattungspreise von Arzneimitteln führen, nach einer frühen Nutzenbewertung.
    § 137e („Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden“) regelt die Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden durch den G-BA.
    § 137h („Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse“) legt die gesetzliche Grundlage für die Bewertung von Medizinprodukten fest.
    § 303e („Datenverarbeitung und –nutzung“) enthält die Regelungen zur Nutzung von Krankenkassendaten für wissenschaftliche Zwecke.

    Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesauschusses (G-BA):

    Die Verfahrensordnung des (G-BA) regelt in Abschnitt 4 die Zusammenarbeit mit dem IQWiG.

    Der Generalauftrag:

    Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat dem IQWiG im Dezember 2004 einen Generalauftrag erteilt, der im März 2008 erweitert wurde. Er ermöglicht es dem IQWiG , eigenständig Themen auszuwählen und wissenschaftlich zu bearbeiten. Die Themen müssen nicht mit dem G-BA oder dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) abgestimmt werden.

    Generalauftrag des G-BA

    Erweiterung des Generalauftrags

    Weitere Gesetze und Verordnungen

    In den Jahren seit Gründung des Instituts kamen zahlreiche weitere Gesetze und Verordnungen hinzu, die sich direkt auf die Arbeit des IQWiG auswirken:

    Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) eröffnet dem G-BA die Möglichkeit, das IQWiG mit Kosten-Nutzen-Bewertungen zu beauftragen. Auch sieht es die Beteiligung von Interessengruppen in „allen wichtigen Abschnitten des Bewertungsverfahrens“ vor.

    Das Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) und die Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln (AM-NutzenV) bilden die gesetzliche Basis für das Verfahren der frühen Nutzenbewertung neuer Arzneimittel. Die Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ergänzt dabei den § 35a SGB V.

    Das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) schafft die gesetzliche Basis dafür, dass der G-BA qualitativ gute klinische Studien anstoßen kann, wenn bei Medizinprodukten oder Diagnoseverfahren das Potenzial einer Behandlungsalternative erkennbar ist.

    Das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (3. AMGÄndG) legt in §139d den Grundstein für weitere Erprobungsregelungen.

    Das Vierzehnte SGB V-Änderungsgesetz (14. SGB V-ÄndG) stoppt die Nutzenbewertung von Arzneimitteln aus dem Bestandsmarkt.

    Das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VSG) soll eine gut erreichbare medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten auf hohem Niveau sicherstellen. Es schafft unter anderem die gesetzliche Basis für die systematische Bewertung von besonders invasiven Medizinprodukten hoher Risikoklassen, die auf einem neuen theoretisch-wissenschaftlichen Konzept basieren. Außerdem wurde mit diesem Gesetz der Auftrag für ein öffentliches Vorschlagsverfahren für HTA-Berichte aufs IQWiG übertragen.

    iqwig.de/ueber-uns/aufgaben-und-ziele/gesetzliche-grundlagen/

    .

  30. Edward von Roy Says:


    06.03.2021 ◦ Dr. Wolfgang Wodarg ◦ WW

    Studie mit einem Medikament gegen „erwartete“ schwere Corona-Impfschäden

    Am 29.1.2021 meldete Mahmoud Ramadan Mohamed Elkazzaz, von der Kafrelsheikh University bei Kairo beim NIH-Studienregister unter der Nummer NTC04730895 eine Studie mit Isotretinoin an. Dieses Medikament soll alle Geimpften, deren Zellen nach einer Gen-Impfung Corona-Spikes produzieren, vor den erwartete schweren Nebenwirkungen schützen. Das könnte ein Renner werden, denn es gibt schon jetzt in Deutschland etwa 5 Millionen Geimpfte, bei denen die angekündigten schweren Nebenwirkungen auftreten können.

    In der Anmeldung zur Studie[i] heißt es:

    Isotretinoin (13- Cis-Retinsäure) gegen Impfstoffe auf Spike-Protein-Basis für die Bereitstellung eines vollständigen Schutzes gegen COVID-19 und die Verhinderung der zu erwartenden schwerwiegenden Langzeit-Nebenwirkungen des Impfstoffs auf Spike-Protein-Basis

    In kurzer Zeit wurde der Impfstoff auf Spike-Protein-Basis als Notlösung zugelassen und wird nun eingeführt. Der Spike-Protein-basierte Impfstoff bietet unseren Zellen Anleitung und Signale zur Expression eines Bestandteils des sogenannten „viralen Spike-Proteins“. Die starke Interaktion zwischen Angiotensin-converting enzyme 2 (ACE2) und der Rezeptorbindungsdomäne (RBD) des Spike-Proteins (SP), das durch den COVID-19-Impfstoff produziert wird ,oder auf dem Spike-Protein der viralen Partikel zu finden ist, hat eine Affinität (~10 nM), und diese Bindungsaffinität entspricht der vieler monoklonaler Antikörper (MAbs).

    Daher ist die Assoziation von Angiotensin-converting enzyme 2 (ACE2) mit der Bindungsdomäne des Spike-Proteins wahrscheinlich eine starke und langlebige Interaktion und es wird erwartet, dass Angiotensin-converting enzyme 2 (ACE2) in Antigen-präsentierende Zellen eindringt, die mit dem Spike-Protein des COVID-19-Impfstoffs oder dem Spike-Protein von Viruspartikeln assoziiert sind.

    (Übersetzung und Hervorhebung: WW)

    Das Risiko, welches der zu erprobende Stoff reduzieren möchte, ist schon einige Monate bekannt. In einer großen chinesischen Studie, die bereits am 4.9.2020 im Journal of Hematology & Oncology veröffentlicht wurde[ii], also deutlich bevor die Covid-19 Impfstoffe zugelassen oder gar angewendet wurden, war nachgewiesen worden, dass die Spikes der Coronaviren, wenn sie in die Blutbahn gelangen einen großen Schaden z. B. durch kleinste Thrombosen in den Kapillaren vieler Organe anrichten können. Besonders in der Lunge seien solche Mikrothrombosen zu befürchten.

    Die chinesische Studie und auch eine Studie des Paul-Ehrlich-Institutes [iii]waren durchgeführt worden, um der Welt zu zeigen, wie gefährlich doch Coronaviren seien.

    Coronaviren und ihre Spikes selbst sind auch gefährlich, aber nur wenn sie ins Blut kommen!

    Das ist aber zum Glück extrem selten der Fall, wenn nicht durch die Behandlung oder andere Umstände die normalerweise wirksamen Schutzmechanismen in den oberen Atemwegen umgangen oder geschädigt worden sind.

    Hoch risikoreiche Nebenwirkungen der genetischen „Impfung“ werden verschwiegen!

    Die Impfung allerdings umgeht nämlich die natürlichen Barrieren gegen Coronaviren und geht direkt in den gut durchbluteten Schultermuskel. Ob sich nur dort die gefährlichen Spike-Proteine bilden, oder ob auch andere Zielzellen stimuliert werden das zu tun, ist nicht sicher bekannt.

    Über solche schweren Nebenwirkungen der laufenden Corona Impfungen wird nirgends gesprochen. Auch das Paul Ehrlich Institut hat sie in seiner Arbeit über die weiteren Risiken durch Spike-Proteine (Zell-Fusionen) nicht einmal erwähnt (siehe unten).

    Hinzu kommen gefährliche immunologische, nicht mehr natürlich beherrschbare Fehlalarme mit lebensbedrohlichen Auswirkungen, und ausserdem das Risiko, bei einem späteren Kontakt mit Coronaviren, das Opfer einer ADE (Antibody Dependent Enhancement) zu werden.

    Inzwischen häufen sich aus Israel, Großbritannien und Deutschland Berichte über eine hohe Übersterblichkeit bei den Geimpften. Ein Zusammenhang wird sträflich selten gründlich untersucht aber durchgehend als nicht gegeben beiseitegewischt.

    Angesichts des minimalen zusätzlichen Schutzes durch eine Impfung halte ich die Weiterführung der Impfaktionen für unverantwortbar und fordere deren sofortigen Stop.

    [i] clinicaltrials.gov/ct2/show/NCT04730895

    [ii] Zhang et al. Journal of Hematology & Oncology (2020) 13:120, doi.org/10.1186/s13045-020-00954-7

    [iii] Theuerkauf et al., iScience 24, 102170, March 19, 2021 ª 2021 The Author(s). doi.org/10.1016/ j.isci.2021.102170

    https://www.wodarg.com/

    wodarg.com/

    جامعة كفر الشيخ | Kafrelsheikh University

    kfs.edu.eg/

    جامعة دمياط | Damietta University

    Faculty of Science

    du.edu.eg/faculty/sci/en/

    جامعة دمياط | Damietta University

    du.edu.eg/en/

    Mahmoud Ramadan Mohamed Elkazzaz, Kafrelsheikh University

    Isotretinoin (13- Cis-Retinoic Acid) Versus Spike Protein Based Vaccine for Providing Complete Protection Against COVID-19 and Preventing the Expected Long Term Serious Side Effects Which May Caused by Spike Protein Based Vaccine-An Urgent Protective Clinical Trial (Isotretinoin)

    Study Description

    Brief Summary

    Isotretinoin (13- Cis-Retinoic Acid) Versus Spike Protein Based Vaccine for Providing Complete Protection Against COVID-19 and Preventing the expected long term serious side effects caused by Spike protein based Vaccine

    In a limited period of time, Spike Protein-based Vaccines were granted emergency approval and are now rolling out. Spike Protein-based vaccine offers guidance and signals for our cells to express a component of what is called the „viral spike protein“. The strong interaction between Angiotensin-converting enzyme 2 (ACE2) and the Receptor Binding Domain(RBD) of the Spike protein(SP) produced by COVID-19 vaccine or found on the Spike protein of viral particles is with affinity (~10 nM), and this binding affinity is equivalent to many monoclonal antibodies (MAbs).

    As such, association of Angiotensin-converting enzyme 2 (ACE2) with the binding domain of the Spike protein is likely to be strong and long lived interaction , and is expected to result in Angiotensin-converting enzyme 2 (ACE2) entering antigen presenting cells associated with the Spike protein produced by COVID-19 vaccine or the Spike protein of viral particles. This may be enhanced by fragment crystallizable (Fc ) mediated uptake via fragment crystallizable (Fc ) Receptors once an antibody response to the spike has occurred, and may set up conditions for extreme presentation of Angiotensin-converting enzyme 2 ( ACE2) epitopes to B and T cells, aided by strong T cells help from epitopes derived from Spike protein attachment or other viral expressed proteins.

    Therefore, we use existing and emerging evidence to propose a testable hypothesis that spike protein based Vaccines which will lead to high expression of spike protein by different human cells expected to initiate Autoantibodies and T cells to ACE2 after a period of repeated vaccination.

    These autoantibodies may generated by forced presentation of the ACE2 protein in a complex with vaccine Spike protein in Fc Receptor positive Antigen Presenting Cells in the lung. The development of autoantibodies to ACE2 expected to make damage to the host epithelial cells and hamper their ACE2 dependent function in lungs, and the other different organs like intestine, testes which express ACE2. This pattern of lung injury also occurs in Pulmonary Hypertension secondary to Scleroderma with elevated levels of anti ACE2 antibodies.

    These autoimmune process may also explain why myocarditis and other forms of inflammatory responses show up weeks or months after a patient has ostensibly recovered from COVID-19 infection. , In numerous animal models vaccine donation with full length spike protein predisposed to the inflammatory pulmonary disease complication.

    In addition, we hypothesis that spike protein-based vaccines could potentiate platelet activation and aggregation leading to thrombosis and blood clots by initiating autoantibodies against ACE2 of human platelets or triggering platelets aggregation through the strong interaction with their surface ACE2. As a study found that SARS-CoV-2 Spike protein directly potentiates platelet activation , enhanced platelet aggregation. After incubation with Spike protein, platelets also displayed markedly clot retraction.

    As a result, we conclude that the developer of the covid-19 vaccines should use an effective ACE2 modulator like Isotretinoin which consider potent ACE2 blocker to mitigate this potential risk by assisting in the development of antibodies targeting spike protein not antibodies targeting ACE2 and spike protein complex that could increase the risk of auto antibodies to cellular ACE2. Furthermore, the efficacy and safety of the COVID-19 vaccine can be influenced by several variables, especially the Antibody Dependent Enhancement process (ADE). ADE is a phenomenon in which antiviral antibodies facilitate viral infection of target immune cells and, in some cases, make a second infection worse, such as dengue fever.

    Here, we submitted this clinical trial depending on a clinical study submited by egyptian scientists (ClinicalTrials.gov Identifier: NCT04353180) which is the first study indicated that 13 cis Retinoic Acid will provide complete protection against COVID-19 owing to its ability to induce mucosal IgA antibodies that are less prone to ADE phenomenon and responsible for passive mucosal immunity in the respiratory tract. Retinoic acid strengthens mucosal immunity via inducing IgA antibodies and considered potent IgA isotype Moreover, its impact on ACE2 receptors, Memory T cells, CD4+/CD8+ ratio, Neutrophil Chetnotaxis, Interferon Type1, Thrombin, Transmembrane serine protease 2 (TMPRSS2), toll-like receptor 3 (TLR3), mitochondrial antiviral-signaling protein (MAVS), papain-like protease (PLpro), and Interleukin 6 ( Il-6).

    Occurrence of expected serious side effects throughout the study duration and in the duration of followup:

    a) Generation of Autoantibodies against host ACE2
    b) Platelets aggregation
    c) Thrombosis
    d) Lung damage and fibrosis
    e) Sexual problems
    f) Neurological problems

    (…) spike protein based vaccine such as ChAdOx1 nCoV-19 vaccine

    clinicaltrials.gov/ct2/show/NCT04730895

    ichgcp.afftamat.dev.mezhbank.kiev.ua/pl/clinical-trials-registry/NCT04353180

    Elkazzaz | Efficacy of Sunlight Activated Synthetic Porphyrin in COVID-19 Infected Patients (SnPPIX)

    clinicaltrials.gov/ct2/history/NCT04371822?V_5=View

    covidresearchtrials.com/08162020/report/covid/drug/drug2648.html

    Mahmoud ELkazzaz | Department of chemistry and biochemistry, Faculty of Science, Damietta University, GOEIC, Egypt

    Combination of Recombinant Bacterial ACE2 Receptors -Like Enzyme of B38-CAP and Isotretinoin Could be Promising COVID-19 Infection- and Lung Injury Preventing Drug Better Than Recombinant Human ACE2

    covid19.reaganudall.org/clinical-trial/combination-recombinant-bacterial-ace2-receptors-enzyme-b38-cap-and-isotretinoin

    Mahmoud Ramadan Mohamed Elkazzaz, Faculty of Science, Damietta University – Kafrelsheikh University

    Mahmoud Elkazzaz

    trialbulletin.com/lib/entry/ct-04730895

  31. Edward von Roy Says:

    07.03.2021 ◦ CORONA DOKS

    Fachverbände der Jugendmedizin warnen vor Schnelltests

    Bereits am 28.2. haben vier Fachgesellschaften in einer sehr ausführlichen Stellungnahme erklärt:

    »● Ausgehend von allgemein anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen der Screening- und Infektionsdiagnostik erscheint es angesichts fehlender Daten zur Validität von Antigenschnelltests gerade bei asymptomatischen Kindern zum jetzigen Zeitpunkt weder gerechtfertigt noch angemessen, diese Tests flächendeckend in Schulen und KiTas einzusetzen. Es ist zu erwarten, dass die Zahl falsch negativer und falsch positiver Ergebnisse inakzeptabel hoch sein und weit mehr Schaden als Nutzen mit sich bringen wird. Hinzu kommt das Potenzial großer präanalytischer Fehler in der Probenentnahme.

    ● Unterschätzt werden die negativen psychologischen Auswirkungen repetitiver Testungen, insbesondere junger Kinder, die entsprechende Konsequenzen wie Quarantäne der eigenen Person oder der Sozialgemeinschaft nach sich ziehen, nicht zuletzt wenn sie möglicherweise aufgrund der invaliden Testmethode wieder aufgehoben werden müssen.

    Weiterhin besteht die erhebliche Gefahr, dass Testergebnisse negativen Einfluss nehmen werden auf die konsequente Umsetzung der bewährten Hygieneregeln. Dies hat angesichts einer erwartungsgemäß hohen Rate falsch negativer Testergebnisse besonders gravierende Auswirkungen.

    ● Dies ist umso bedenkenswerter, als bis heute nicht gezeigt ist, dass Infektionsausbrüche in Schulen, die von infizierten Schülern ausgehen, tatsächlich relevant als Motor der Pandemientwicklung wirken. Das RKI hat diese Einschätzung kürzlich in seiner Stellungnahme bestätigt.«

    Es handelt sich bei den Unterzeichnern um:

    Deutsche Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie
    Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin
    Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte
    Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene

    Die Organisationen fordern stattdessen Konzepte für Tests erwachsener Personen, die Umgang mit Kindern haben und die von geschultem Personal durchgeführt werden sollen.

    (…)

    https://www.corodok.de/fachverbaende-jugendmedizin-schnelltests/


    Aus pädagogischen Gründen dürfen weder Masken für Kinder und Jugendliche verlangt noch massenhafte Tests an Minderjährigen angeordnet werden, denn was ist die Botschaft:

    Dein Atem, dein Atmen bringt den Tod – du und die anderen Kinder, ihr atmet lebensgefährliches Unheil aus – misstraue der Nähe zu dem Mädchen oder Jungen neben dir, dessen Körper Krankheitserreger ausbreitet, die wir Erwachsenen nur mühsam, mit Kontaktverboten und Maskenpflichten, vielen Lockdowns, teuren maschinellen Luftfiltern und aufwendigen Schnelltests halbwegs bändigen können – draußen, im Wald wie im Straßenzug lauert Unheil – misstraue der Natur – du selbst könntest zur Stunde verseucht sein, mísstraue dir selbst.

    Schluss damit! Weltvertrauen ja bitte, Weltmisstrauen nein danke. Deshalb die Masken sofort raus aus Kindergarten und Schule, und Schluss mit den Massen-Tests an Minderjährigen (unter 18 Jahre) auf Coronaviren.

    Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

  32. אדוארד פון רוי Says:

    13.03.2021 ◦ CORONA DOKS

    Neue Impfnebenwirkungen unter Beobachtung

    Eigentlich hält die „Pharmazeutische Zeitung“ die Impfstoffe für ganz passabel. In einem Beitrag vom 12.3. mit obiger Überschrift ist aber zu lesen:

    »Impfstoffsicherheit war diese Woche ein großes Thema: Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) prüft neben den thromboembolischen Ereignissen nach Astra-Zeneca-Gabe auch Fälle von Immunthrombozytopenie nach COVID-19-Impfung und lokalisierte Gesichtsschwellungen. Außerdem steht Anaphylaxie als neue unerwünschte Reaktion für die AstraZeneca-Vakzine nun fest …

    [Der] Pharmakovigilanzausschuss (PRAC) [der Europäischen Zulassungsbehörde EMA] geht derzeit verschiedenen neuen Sicherheitssignalen nach, wie er am Freitag in seiner monatlichen Mitteilung berichtete.

    Zum einen prüft er die im Zusammenhang mit einer Gabe des AstraZeneca-Impfstoffs aufgetretenen Fälle von thromboembolischen Ereignissen. Alle Fälle von Blutgerinnungsstörungen würden ausgewertet. Bis zum 10. März seien 30 solcher Erkrankungen bei mehr als fünf Millionen mit dem AstraZeneca-Impfstoff geimpften Personen im Europäischen Wirtschaftsraum gemeldet worden. Eine erste Überprüfung habe keine Hinweise auf einen Kausalzusammenhang ergeben, hatte der Ausschuss bereits am Donnerstag mitgeteilt. Weitere Erkenntnisse der Untersuchung würden entsprechend kommuniziert.

    Zum anderen hat der PRAC eine Überprüfung von Fällen von Immunthrombozytopenie – einem Blutplättchen-Mangel – nach COVID-19-Impfung mit einem der zugelassenen Impfstoffe von BioNTech / Pfizer, Moderna oder AstraZeneca begonnen …

    Noch sei unklar, ob die gemeldeten Fälle der Autoimmunerkrankungen ursächlich mit den Impfungen zusammenhingen, so der PRAC. Die Berichte deuteten aber darauf hin, dass es sich um ein Sicherheitssignal handle. Darunter sind laut EMA Informationen zu verstehen, die auf eine neue unerwünschte Wirkung hindeuten und weitere Überprüfungen rechtfertigen.

    Der PRAC verfolgt zudem ein weiteres Sicherheitssignal: Nach der Impfung mit dem BioNTech / Pfizer-Impfstoff Tozinameran ( Comirnaty ) gab es Berichte zu lokalisierten Schwellungen bei Patienten, die in der Vergangenheit dermale Füller (Gelinjektionen gegen Falten) erhalten hatten …

    AstraZeneca: Anaphylaxie als Nebenwirkung bestätigt

    Die Überprüfung von gemeldeten Anaphylaxie-Fällen nach Impfung mit dem AstraZeneca-Impfstoff hat der PRAC bereits abgeschlossen. Er empfiehlt eine entsprechende Änderung der Fachinformation, in die diese schweren allergischen Reaktionen als Nebenwirkungen mit bislang unbekannter Häufigkeit mit aufgenommen werden sollen. Die Empfehlung basiere auf einer Überprüfung von 41 Berichten zu möglichen Anaphylaxien bei den fünf Millionen Geimpften im europäischen Wirtschaftsraum. Der PRAC kommt zu dem Schluss, dass der Impfstoff zumindest in einem Teil der Fälle für die Reaktion verantwortlich gewesen sein kann …

    Wer auf eine Impfung mit einer Anaphylaxie reagiere, sollte auch bei diesem Impfstoff keine zweite Dosis erhalten, rät jetzt der PRAC. An der klinischen Praxis insgesamt ändere die Anpassung der Fachinformation nichts.«

    corodok.de/neue-impfnebenwirkungen-beobachtung/

    https://www.corodok.de/neue-impfnebenwirkungen-beobachtung/


    12.03.2021 ◦ EMA ◦ European Medicines Agency

    News 12/03/2021

    Meeting highlights from the Pharmacovigilance Risk Assessment Committee (PRAC) 8-11 March 2021

    (…)

    PRAC investigating cases of thromboembolic events after vaccination with COVID-19 Vaccine AstraZeneca – vaccine’s benefits currently still outweigh risks

    The PRAC is reviewing all cases of thromboembolic events, and other conditions related to blood clots, reported post-vaccination with COVID-19 Vaccine AstraZeneca.

    There is currently no indication that vaccination has caused these conditions, which are not listed as side effects with this vaccine. The position of the PRAC is that the vaccine’s benefits continue to outweigh its risks and the vaccine can continue to be administered while investigation of cases of thromboembolic events is ongoing.

    EMA will further communicate as the assessment progresses. For more information see EMA’s update.

    PRAC concludes safety signal of anaphylaxis with COVID-19 Vaccine AstraZeneca

    Following the assessment of a safety signal regarding cases of anaphylaxis (severe allergic reactions) with COVID-19 Vaccine AstraZeneca, PRAC has recommended an update to the product information to include anaphylaxis and hypersensitivity (allergic reactions) as side effects in section 4.8, with an unknown frequency, and to update the existing warning to reflect that cases of anaphylaxis have been reported.

    The update is based on a review of 41 reports of possible anaphylaxis seen among around 5 million vaccinations in the United Kingdom3. After careful review of the data, PRAC considered that a link to the vaccine was likely in at least some of these cases.

    Anaphylaxis is a known side effect that may occur, very rarely, with vaccines, and is already included in the risk management plan for COVID-19 Vaccine AstraZeneca as a potential risk. Therefore, the product information already contains a warning about anaphylactic reactions. This information also highlights the need for appropriate medical treatment to be readily available in case of an anaphylactic event with the vaccine, and a recommendation that people receiving the vaccine be monitored for at least 15 minutes after vaccination is already included. Any person developing such a reaction after the first dose of the vaccine should not be given a second dose. This advice, which is aligned across all the COVID-19 vaccines authorised in the EU, remains unchanged and the update to the product information does not require any change in clinical practice.

    PRAC reviews signal of low levels of blood platelets with COVID-19 vaccines

    PRAC has started a review of a safety signal to assess reports of immune thrombocytopenia in patients who received any of the three COVID-19 vaccines: Comirnaty, COVID-19 Vaccine AstraZeneca and COVID-19 Vaccine Moderna.

    Several cases of immune thrombocytopenia (a disorder characterised by low levels of blood platelets that can lead to bruising and bleeding) were reported in the EudraVigilance database.

    In the EU, enhanced safety monitoring is in place for COVID-19 vaccines to pick up reports of adverse effects, so called adverse events of special interest (AESI). Immune thrombocytopenia has been identified as an AESI after vaccination and is closely monitored by EMA, the national competent authorities and the marketing authorisation holder. After reviewing the safety reports received so far, the PRAC decided to request an in-depth review of all available data, including case reports, clinical trials and the published literature, from the respective marketing authorisation holders for these vaccines.

    At this stage, it is not yet clear whether there is a causal association between vaccination and the reports of immune thrombocytopenia. These reports point to a ‘safety signal’ – information on new or changed adverse events that may potentially be associated with a medicine and that warrants further investigation.

    PRAC will evaluate all the available data to decide if a causal relationship is confirmed or not. In cases where a causal relationship is confirmed or considered likely, regulatory action may be necessary and this usually takes the form of an update of the summary of product characteristics and the package leaflet.

    EMA will further communicate on the outcome of the PRAC’s review.
    PRAC reviews signal of localised swelling related to dermal fillers with Comirnaty

    PRAC has started a review of a safety signal to assess reports of localised swelling after vaccination with COVID-19 vaccine

    Comirnaty in people with a history of injections with dermal fillers (soft, gel-like substances injected under the skin). Skin reactions such as site itching, facial swelling and pruritus where fillers had been previously injected were initially reported by the Norwegian Medicines Agency in one patient.

    A review of reports in EudraVigilance highlighted a limited number of cases of localised swelling in people with dermal fillers potentially associated with the administration of Comirnaty. After considering the available evidence, PRAC has requested from the marketing authorisation holder a review of all cases including reports, clinical trials and the published literature.

    PRAC will keep investigating this signal and will consider any regulatory action, including updating the product information of Comirnaty.

    ema.europa.eu/en/news/meeting-highlights-pharmacovigilance-risk-assessment-committee-prac-8-11-march-2021

    https://www.ema.europa.eu/en/news/meeting-highlights-pharmacovigilance-risk-assessment-committee-prac-8-11-march-2021

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    11.03.2021

    COVID-19 Vaccine AstraZeneca: PRAC investigating cases of thromboembolic events – vaccine’s benefits currently still outweigh risks – Update

    ema.europa.eu/en/news/covid-19-vaccine-astrazeneca-prac-investigating-cases-thromboembolic-events-vaccines-benefits

    COVID-19 Vaccine AstraZeneca: PRAC preliminary view suggests no specific issue with batch used in Austria (10/03/2021)

    ema.europa.eu/en/news/covid-19-vaccine-astrazeneca-prac-preliminary-view-suggests-no-specific-issue-batch-used-austria


  33. Edward von Roy Says:

    12.03.2021 ◦ Boris Reitschuster

    Zum sechsten Mal keine Antwort – was verbirgt Regierung bei PCR-Tests? Diesmal war es Wieler, der nicht beantwortete

    (…) Ich sagte ihm noch einmal, dass ich trotz sechs Versuchen keine Antwort erhielt. Wieler antwortete wieder nicht. Ich gebe unten zu Dokumentationszwecken alle sechs Versuche auf der Bundespressekonferenz wieder. (…)

    reitschuster.de/post/zum-sechsten-mal-keine-antwort-was-verbirgt-regierung-bei-pcr-tests/

    https://reitschuster.de/post/zum-sechsten-mal-keine-antwort-was-verbirgt-regierung-bei-pcr-tests/

    Regierung verweigert zum sechsten Mal Antwort auf kritische Frage zum PCR-Tests. Was verbirgt sie?

    krV0MRohIJw


    13.03.2021 ◦ Boris Reitschuster

    Live von der „Corona-Demo“ vor dem Gesundheitsministerium

    Hzn5JlI3UUc


    13.03.2021 ◦ Boris Reitschuster

    „Ich habe die Schnauze voll“ – Arzt rechnet mit Corona-Politik ab „Totales Versagen unserer Regierung“

    „Es reicht! So kann man mit so einer Situation nicht umgehen“ – so das Urteil eines Berliner Hausarztes über den Corona-Kurs unserer Regierungen: „Es geht um das totale Versagen unserer Regierung. Wie gravierend die sogenannte Pandemie ist, darüber kann man sich streiten. Aber dass das schiefgelaufen ist im letzten Jahr, darüber kann man sich nicht streiten.“ Das größte Problem seien „die Patienten, die unter den Folgen des Lockdowns leiden“, klagt der Mediziner. „Ich habe die Schnauze voll, von Müttern zu hören, dass ihre Kinder mit Depressionen zu Hause im Zimmerchen sitzen, via Internet beschult werden, sich nicht mehr auf die Straße raustrauen und eine Therapie anfangen müssen. Ich habe keine Lust mehr, das zu hören. Ich höre das oft. Letzte Woche hatte ich wieder einen Rentner, einen älteren Herrn, der ist total depressiv, der weiß nicht, was er machen soll den ganzen Tag.“

    „Wir sind Ärzte und keine Verschwörungstheoretiker“ – mit diesem Plakat war der Mediziner heute auf einer Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin vor dem Gesundheitsministerium. (…)

    reitschuster.de/post/ich-habe-die-schnauze-voll-arzt-rechnet-mit-corona-politik-ab/

    https://reitschuster.de/post/ich-habe-die-schnauze-voll-arzt-rechnet-mit-corona-politik-ab/

    „Totales Versagen unserer Regierung“: Schockierende Abrechnung eines Hausarzts mit der Coronapolitik

    8NTZcYdEOxI


  34. Edward von Roy Says:

    Samuel A Theuerkauf , Alexander Michels , Vanessa Riechert , Thorsten J Maier , Egbert Flory , Klaus Cichutek , Christian J Buchholz

    Quantitative assays reveal cell fusion at minimal levels of SARS-CoV-2 spike protein and fusion from without

    pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/33585805/

    .
    .

    Messen, was verbindet – Gewebeschäden durch Zellfusion in COVID-19 und die Rolle des Spikeproteins

    03 / 2021

    Das Coronavirus SARS-CoV-2 gelangt durch Membranfusion nach Kontakt seines Spikeproteins mit dem ACE2-Rezeptor in menschliche Zellen. Neue Studien belegen eine zweite Rolle des Proteins in COVID-19: das Verschmelzen von Körperzellen. Ein Forschungsteam des Paul-Ehrlich-Instituts hat vielversprechende Assays entwickelt, mit denen sich diese Membranfusionen messen lassen. Schon geringste Mengen des Spikeproteins reichen in Zellkultur aus, infizierte und nicht infizierte Zellen verschmelzen und absterben zu lassen. Viruspartikel mit Spikeprotein auf ihrer Oberfläche können sogar nur durch Kontakt Zellen veranlassen, mit ihren Nachbarn zu fusionieren. Über die Ergebnisse berichtet iScience in seiner Onlineausgabe vom 09.02.2021.

    (..)

    Wichtige Erkenntnis: Das SARS-CoV-2-Spikeprotein ist enorm fusionsaktiv: Selbst geringste, kaum mehr nachweisbare Mengen des Spikeproteins auf der Zelloberfläche reichen aus, um die Zellfusion und somit den Zelltod einzuleiten. Doch das Spikeprotein kann noch mehr: Es reicht der Kontakt von Viruspartikeln, welche das SARS-CoV-2-Spikeprotein auf ihrer Oberfläche tragen, mit menschlichen Zellen aus, dass diese miteinander fusionieren. Für die betroffenen Zellen kann die Fusion das Absterben bedeuten. Dieser als „fusion-from-without“ bezeichnete Prozess unterstreicht die enorme Membranfusionsaktivität des Spikeproteins.

    Eine weitere Erkenntnis der Forschergruppe: Die Gabe des Serums inklusive der neutralisierenden Antikörper von Patientinnen und Patienten, die COVID-19 überstanden hatten, hemmte zwar sehr effizient die durch die Spikeproteine vermittelte Membranfusion von Viruspartikeln mit Zellen, nicht dagegen die Fusion von Spikeprotein tragenden Zellen untereinander.

    Die starke Fusogenität, also die ausgeprägte Fähigkeit des SARS-CoV-2-Spikeproteins, die Fusion (das Verschmelzen) von Zellen auszulösen, könnte eine wichtige Rolle für die Pathogenität und das Andauern der Virusinfektionen spielen – beispielsweise bei Masern- und Herpesviren ist dies der Fall. Den Ergebnissen der Forschungsgruppe zufolge können neutralisierende Antikörper diese Fusionsprozesse möglicherweise nur bedingt beeinflussen.

    pei.de/DE/newsroom/pm/jahr/2021/03-gewebeschaeden-zellfusion-covid-19-rolle-spikeprotein.html

    .

    Originalpublikation

    Theuerkauf SA, Michels A, Riechert V, Maier TJ, Flory E, Cichutek K, Buchholz CJ (2021): Quantitative Assays Reveal Cell Fusion at Minimal Levels of SARS-CoV-2 Spike Protein and Fusion-from-Without.

    iScience 24: 102170.

    sciencedirect.com/science/article/pii/S2589004221001383?via%3Dihub

    [ 08.02.2021 ]

    19.03.2021

    Cell Press | cell.com

    Volume 24, ISSUE 3, 102170

    Quantitative assays reveal cell fusion at minimal levels of SARS-CoV-2 spike protein and fusion from without

    Samuel A. Theuerkauf
    Alexander Michels
    Vanessa Riechert
    Thorsten J. Maier
    Egbert Flory
    Klaus Cichutek
    Christian J. Buchholz

    08.02.2021 – published

    DOI: doi.org/10.1016/j.isci.2021.102170

    Highlights

    • Minimal levels of SARS-CoV-2 spike protein can cause cell fusion

    • Spike protein displayed on virus-like particles induces fusion from without

    • Particle-cell fusion is more sensitive toward neutralization than cell-cell fusion

    • Highly sensitive and scalable membrane fusion assays are applicable at BSL-1

    Summary

    Cell entry of the pandemic severe acute respiratory syndrome coronavirus 2 (SARS-CoV-2) is mediated by its spike protein S. As a main antigenic determinant, S protein is in focus of various therapeutic strategies. Besides particle-cell fusion, S mediates fusion between infected and uninfected cells resulting in syncytia formation. Here, we present sensitive assay systems with a high dynamic range and high signal-to-noise ratios covering not only particle-cell and cell-cell fusion but also fusion from without (FFWO). In FFWO, S-containing viral particles induce syncytia independently of de novo synthesis of S. Neutralizing antibodies, as well as sera from convalescent patients, inhibited particle-cell fusion with high efficiency. Cell-cell fusion, in contrast, was only moderately inhibited despite requiring levels of S protein below the detection limit of flow cytometry and Western blot. The data indicate that syncytia formation as pathological consequence during coronavirus disease 2019 (COVID-19) can proceed at low levels of S protein and may not be effectively prevented by antibodies.

    cell.com/iscience/fulltext/S2589-0042(21)00138-3

    https://www.cell.com/iscience/fulltext/S2589-0042(21)00138-3


    13.03.2021 ◦ PUNKT.PRERADOVIC

    Blutgerinnsel-Gefahr durch alle Impfstoffe? – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Wolfgang Wodarg

    Er ist heute DIE Symbolfigur für die Kritik an den Corona-Maßnahmen. Dr. Wolfgang Wodarg.

    Begonnen hat es hier auf Punkt.Preradovic. Einem damals ganz neuen winzigen Kanal mit 57 Abonnenten – vor genau einem Jahr, am Freitag, den 13. März 2020. 1,6 Millionen Aufrufe und der Startschuss für viele Menschen, sich kritisch zu informieren. Ein Gespräch über die aktuellen Alarmmeldungen in Sachen Impfen, Spike-Proteine als mögliche Gefahr, die Wucht der Medienkampagne gegen Dr. Wodarg, den Ausblick für 2021… und über Karl Lauterbach.

    facebook.com/punktpreradovic/videos/454541845665896/UzpfSTgzNzg4Mzg2OTA5OjEwMTU3NDY5NDgzNDk2OTEw/

    Wodarg über Lauterbach – das bittere Fazit

    facebook.com/punktpreradovic/videos/vb.110012063922584/186153569975969/?type=3&theater


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