488. USA 2018: Eine Als-ob-Abstimmung gegen FGM

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Augusta (Maine), Kampf gegen die islamische FGM als Schaufensterveranstaltung

12-12-12, zwölfter Dezember 2012, alles begann in Berlin und am Tag der parlamentarischen Abstimmung zum bleibend verfassungswidrigen § 1631d BGB.

Ein bestehender Jungenbeschneidungs-Erlaubnisparagraph wird immer auch die Straffreistellung der sogenannten milden Sunna nach sich ziehen, all jener Formen von FGM nämlich, die vergleichsweise geringer invasiv sind als die männliche Beschneidung (Male genital mutilation, MGM). Wer von Anatomie Ahnung hat, weiß allerdings, dass die Zirkumzision (MGM) einer FGM Typ Ib entspricht, einer Klitoris(teil)amputation (Sunnabeschneidung der Mädchen), ggf. auch einer FGM Typ II. Hier von Gleichberechtigung zu reden, wird, bei straffreier Jungenbeschneidung, über kurz oder lang die Integration sogar von FGM Typ Ib oder Typ II bedeuten.

Was war los vor zwölf Tagen am Kennebec River im Staat der Kiefernbäume, Pine Tree State? Zu sichern war – aus Sicht von allen Intaktivisten weltweit – die Illegalität jeder Form weiblicher Genitalverstümmelung, englisch Female genital mutilation (FGM), also auch die FGM-Typen Ia und IV. Wie zu befürchten war, geschah genau das nicht.

April 2018, als schützenswert gelten der Mehrheit der Politiker im Neuengland-Staat Maine (1,3 Millionen Einwohner) lediglich Klitoris und Labien. Na immerhin? Nein, noch die geringst invasive Form der weiblichen Beschneidung sprich Genitalverstümmelung gehört verboten, weltweit, denn erstens kann jederzeit nachbeschnitten werden und zweitens zielt das Islamische Recht, man lasse sich von den Schariafreunden Nuh Ha Mim Scheich Keller (USA) und Asiff Hussein (Sri Lanka) nicht belügen, auf die Verstümmelung des baZr (بظر), der Klitoris.

Als Politiker jedoch nur von Kitzler und Schamlippen zu reden bedeutet nichts anderes, als dass jedes rituelle Abschneiden der Klitorisvorhaut (FGM Typ Ia) ab sofort aus dem durch die WHO festgestellten Begriff von Genitalverstümmelung (FGM) zu entfernen ist. Auch das Einschneiden (incision; nick) oder Einstechen (prick, ritual pinprick), beides Bestandteil von FGM Typ IV der unteilbaren WHO-Kategorie, ist den Politikern von Maine keine Rede wert. Auf die milde Sunna möchte man keinen Blick werfen. Keine Scharia, kein Islam ohne FGM – man wagt es nicht zu sagen, wie in Europa so in den USA.

Als Europäer werde man also nicht überheblich, denn viel besser ist die Schweizer Gesetzgebung gegen FGM oder ist der – dringend nachzubessernde! – deutsche § 226a StGB auch nicht. Selbst das österreichische Islamgesetz („Islamische Religionsgesellschaften und ihre Mitglieder sind berechtigt, Kinder und Jugendliche durch alle traditionellen Bräuche zu führen und entsprechend den religiösen Geboten zu erziehen“) integriert implizit die, sunnitischen Schafiiten sowie schiitischen Dawudi Bohra schließlich religionsrechtlich (islamisch) verpflichtend vorgeschriebene, Mädchenbeschneidung (FGM), nur wagt auch in Österreich niemand das auszusprechen.

Einstimming hatte man am Mittwoch, 11.04.2018 Gesetzesvorschlag LD 1904 (Legislative Document No. 1904) verabschiedet, wonach Verstümmler, einwilligende Eltern bzw. Personensorgeberechtigte sowie jeder Verbringer der Minderjährigen an den Beschneidungsort zu bestrafen gewesen wären. Immerhin! Treibende Kraft im Kampf für ein Staatsgesetz gegen FGM ist Heather Sirocki (Republican).

LD 1904 (Legislative Document No. 1904)

An Act To Prohibit the Practice of Female Genital Mutilation of a Minor

[Zu begrüßen ist die (auch für die Diskussion und Gesetzgebung um die Zirkumzision, die männliche Beschneidung d. i. Genitalverstümmelung) unaufgebbare Altersgrenze 18 Jahre (under 18 years of age). Doch bereits hier fehlen FGM Typ Ia Klitorisvorhautamputation und IV Einschnitt oder Einstich. Der sunnitisch-schafiitische Islam sowie der Islam der schiitischen Bohra fordert – mindestens – diese Formen von FGM (ختان الإناث), eigentlich sogar FGM Typ Ib oder ggf. IIb / IIc. Wer alles in Maine künftig vielleicht doch beschneiden darf, ist abenteuerlich und könnte viele Ritualbeschneiderinnen zufriedenstellen.]

This bill defines „female genital mutilation“ as the circumcision, excision, mutilation or infibulation, in whole or in part, of the labia majora, labia minora or clitoris of a female individual [ist die milde Sunna, die FGM Typ Ia oder Typ IV in Maine ab sofort erlaubt?] but excludes from the definition medical procedures that are necessary to the health [welcher Gesundheitsbegriff – der nach Koran und Sunna, der islamische?] of the female individual or performed for medical purposes [maqâSid (مقاصد الشريعة), Schariazwecke islamischer Medizin?] on a female individual in labor [im amerikanischen Englisch meint labor (auch) die Geburtswehen. Das Berücksichtigen von chirurgischen Eingriffen bei Wehen zielt vermutlich auf Absicherung gegen Schadensersatzforderungen nach Dammschnitt (engl. episiotomy, also known as perineotomy), meint ggf. aber auch das – leider unabwendbare – Öffnen der Infibulation der FGM Typ III] or who has just given birth [nach der Geburt pharaonisch reinfibulieren, FGM Typ III erneuern? Das ist explizit zu verbieten], as long as the medical [schariamedizinische?] procedure was performed by a person licensed in the State [ab 01.01.2020 Ritualbeschneiderin mit Staatslizenz?] by the Board of Licensure in Medicine or the Board of Osteopathic Licensure or by a licensed midwife [in Personalunion Hebamme und Ritualbeschneiderin?] or a person in an approved training program [schariakonform?] under the supervision of a physician or midwife licensed in this State.]

http://www.mainelegislature.org/legis/bills/getPDF.asp?paper=SP0732&item=1&snum=128

Doch fand am Folgetag noch nicht einmal ein solcher, für Intaktivisten nicht akzeptabler, Gesetzesvorschlag seinen Weg durch die Volksvertretung von Maine.

Criminal Justice und Public Safety Committee hatten jeweils eine Eingabe erstellt dahingehend, dass das Gesetz „nicht beschlossen werden möge“ (that the bill „ought not to pass“).

77 Abgeordnete in der Hauptstadt Augusta stimmten denn auch gegen das (schlampig gebastelte) Verbot der weiblichen Beschneidung (FGM), fast ausschießlich Democrats und Independents, nur 65 waren dafür.

State of Maine Legislature
LD 1904 (SP 732)
Date: 12.04.2018
Number of Yeas Required: 72 (simple majority)
Outcome: FAILS
Yeas (Y): 65
Nays (N): 77

https://legislature.maine.gov/LawMakerWeb/rollcallfriendly.asp?ID=280068648&chamber=House&serialnumber=596

https://legislature.maine.gov/LawMakerWeb/rollcall.asp?ID=280068648&chamber=House&serialnumber=596

Noch am selben Tag wurde im Repräsentantenhaus von Maine („House“, Maine House of Representatives) eine noch magere Version des Gesetzes gegen FGM verabschiedet.

Mit knapper Mehrheit (73:68) wurde diese maximal ausgedünnte Version eines FGM-Verbots akzeptiert. Kein Republican stimmte für diese, weniger als halbherzig gemeinte Gesetzesinitiative.

State of Maine Legislature
LD 1904 (SP 732)
Date: 12.04.2018
Number of Yeas Required: 71 (simple majority)
Outcome: PREVAILS
Yeas (Y): 73
Nays (N): 68

https://legislature.maine.gov/LawMakerWeb/rollcallfriendly.asp?ID=280068648&chamber=House&serialnumber=597

https://legislature.maine.gov/LawMakerWeb/rollcall.asp?ID=280068648&chamber=House&serialnumber=597

Final DispositionDied Between Houses, 18.04.2018

http://www.mainelegislature.org/legis/bills/display_ps.asp?ld=1904&PID=1456&snum=128

Adopted Amendment S-A (S-454)

„Because certified midwives and certified professional midwives are not required to be licensed in the State until January 1, 2020“

http://www.mainelegislature.org/legis/bills/getPDF.asp?paper=SP0732&item=3&snum=128

Dieser Entwurf geht jetzt zurück in den Senat, wo die Senatoren zu entscheiden haben werden, ob sie sich an den ursprünglichen Gesetzesentwurf halten, den sie einstimmig angenommen hatten, oder ob sie die zahnlose House-Version akzeptieren.

Kenner des Senats des Kiefernstaats lassen verlauten, dass der (für intaktivisten wie gesagt ebenfalls unakzeptable) Ursprungsentwurf durchaus eine gute Chance habe. Dann aber müsste der Entwurf des Anti-FGM-Gesetzes noch ein letztes Mal zurück ins House, wo eine Zustimmung, also ein ernst gemeinter Kampf gegen die FGM, allerdings derzeit leider als unwahrscheinlich gilt.

Die USA selbst haben ein Gesetz gegen FGM, doch noch nicht alle US-amerikanischen Staaten. Von diesen definieren, zuletzt mit dem südwestlich benachbarten New Hampshire (ebenfalls 1,3 Millionen Einwohner), erst 27 die weibliche Genitalverstümmelung als Straftatbestand.

Leider sieht es nicht so aus, als ob Maine der 28. US-Staat werden wird.

Dass einerseits der Islam die weibliche Beschneidung d. i. weibliche Genitalverstümmelung fordert und dass andererseits jede Form von FGM (Typ I, II, III, IV) verboten werden muss, wagt auch in Maine niemand zu sagen. So wird das nichts.

Im Allgemeinen scheint die Menschen in Maine das Thema FGM nicht sonderlich zu interessieren, selbst den dortigen Politikern ist das Thema offensichtlich ziemlich gleichgültig. Auch hier muss sich etwas ändern.

Einstweilen bleibt die so schnell wie möglich zu überwindende amerikanische Kultur der männlichen Säuglingsbeschneidung das Einfallstor für FGM-freundliche Gesetze.

Jacques Auvergne

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2 Antworten to “488. USA 2018: Eine Als-ob-Abstimmung gegen FGM”

  1. Wilm Hilversum Says:

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    (Conference of European Rabbis President Rabbi Pinchas Goldschmidt told The Jerusalem Post that his organization used a three-pronged approach to try to combat Iceland’s move.)

    Rabbis to the rescue: the fight against Iceland’s circumcision ban

    By Tamara Zieve | The Jerusalem Post 01.05.2018

    https://www.jpost.com/Diaspora/How-rabbis-are-taking-up-the-fight-against-Icelands-circumcision-ban-553199

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    The Jerusalem Post (JPost) ist eine israelische Tageszeitung, die auf Englisch und Französisch erscheint. Sie wurde 1932 unter dem Namen The Palestine Post von dem amerikanischen Journalisten Gerschon Agron gegründet. Die erste Ausgabe erschien am 1. Dezember 1932. Im Jahre 1950 wurde die Zeitung in Jerusalem Post umbenannt. Für die Zeitung arbeitet unter anderem Daniel Dagan. Der aus Wien stammende Ari Rath war langjähriger Chefredakteur (von 1975 bis 1989).

    Die Jerusalem Post ist auch außerhalb Israels weit verbreitet. In Deutschland erscheint sie wöchentlich als „International Edition“. Im Internet wird sie als internationale Versionen sowohl als englisches als auch französisches E-Paper angeboten.

    Gemeinsam mit der Haaretz zählt die JPost zu den journalistisch hochwertigsten Druckerzeugnissen des Landes.

    https://de.wikipedia.org/wiki/The_Jerusalem_Post

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    (France)

    University of Paris lecturer describes series of events pointing to ‚ethnic cleansing‘ of French Jews in article published by local media.

    ‚Ethnic cleansing being perpetrated against French Jews‘

    In an article published by local media, University of Paris lecturer Dr. Guy Millière describes a series of events pointing to „ethnic cleansing“ being carried out in France because of Muslim anti-Semitism. (…)

    Millière quotes Former Prime Minister Manuel Valls saying „the problem is that anti-Semitism today in France comes less from the far-right than from individuals of Muslim faith or culture.“ (…)

    By Mordechai Sones | Arutz Sheva 08.03.2018

    http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/242879

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    Arutz Scheva, auch Arutz Sheva, (ערוץ שבע) (Kanal Sieben) mit Sitz in Beit El nördlich von Jerusalem betreibt den englischsprachigen Internetradiosender Arutz Sheva Israel National Radio

    https://de.wikipedia.org/wiki/Arutz_Scheva

    __

  2. Wilm Hilversum Says:

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    FEMALE GENITAL MUTILATION IN ASIA

    Millions of girls are victims of genital mutilation in Asia. Most of these cases are religiously [ Islamic ] motivated and are carried out by medical personnel. The people responsible are distancing themselves explicitly from African practices with regard to the form of the intervention. The 7th of May takes a closer look: because it stands for „zero tolerance“ for violation of children’s rights!

    The „World Day of Genital Autonomy“ calls for:

    • Increased measures also against so-called „less invasive“ and medicalized forms of female genital mutilation, protection of the vulnerable and support for those affected worldwide.

    • Adherence to and implementation of the UN-Convention on the Rights of the Child, Article 2 (protection against discrimination); Article 3 (precedence of children’s well-being); and Article 24 Paragraph 3 (abolishment of traditional practices prejudicial to the health of children).

    • Legislatives initiatives worldwide that provide for the protection of all children, regardless of gender, from non-therapeutic genital operations.

    • Protection of children with atypical sex characteristics from genital surgery and intervention without absolute medical indication.

    • An immediate stop to group or mass circumcision of minor males (boys) for alleged HIV prevention in African countries.

    • Public research and education on the consequences of non-therapeutic genital surgery on children in its different forms and social contexts.

    Together against female genital mutilation – Protecting girls in Asia from FGM

    Far too little is known about female genital mutilation (FGM) in Indonesia, Malaysia, Sri Lanka, Thailand, India, Pakistan, Iraq, Iran, Oman, Yemen, Saudi Arabia and the United Arab Emirates, other than the fact that it is widespread. Because of known cases in the Muslim sect Dawoodi Bohra which originates from India and Pakistan a doctor in the USA has been indicted and is curently on trial. As in Africa, the practice is a taboo topic in Asia, is treated extremely discreetly and similarly „justified“: the girls should be „pure“ or have their sexuality controlled. This practice is often considered a religious duty [ wâjib, farD ] in Asia and is performed in clinics by doctors. Type I and Type IV (see below) are the most common. Here, either the clitoris (or the clitoral foreskin) is removed or other practices are done such as pricking of the clitoris, the „smoking“ of the vagina or a swabbing with a cotton ball instead. Media reports deny that this is a case of mutilation – which clearly contradicts WHO statements.

    Female genital mutilation is classified by the World Health Organization (WHO) into four categories, from light to extreme. (…)

    https://genital-autonomy.de/

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    WEIBLICHE GENITALVERSTÜMMELUG IN ASIEN

    Dort werden Millionen von Mädchen Opfer von Genitalverstümmelung. Meist sind diese religiös [ islamisch ] begründet und werden von medizinischem Personal durchgeführt. Die Verantwortlichen grenzen sich mit Hinweis auf die Form des Eingriffes stark von afrikanischen Praktiken ab. Der 7. Mai sieht genau hin: Denn er steht für „Null-Toleranz“ bei Verletzung von Kinderrecht!

    Der „Weltweite Tag der genitalen Selbstbestimmung“ fordert:

    • Verstärkten Einsatz auch gegen sogenannte „weniger invasive“ und medikalisierte Formen weiblicher Genitalverstümmelung (FGM), Schutz der Gefährdeten und Unterstützung für die Betroffenen weltweit.

    • Einhaltung und Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention Art. 2 (Schutz vor Diskriminierung), Art. 3 (Vorrang des Kindeswohls) und Art. 24, Absatz 3 (Abschaffung schädlicher Bräuche).

    • Gesetzesinitiativen weltweit, die den Schutz aller Kinder unabhängig vom Geschlecht vor nicht-therapeutischen Genitaloperationen vorsehen.

    • Schutz von Kindern mit atypischen körperlichen Geschlechtsmerkmalen vor medizinisch nicht notwendigen Genitaloperationen und weiteren Eingriffen.

    • Sofortiger Stopp der Massenbeschneidungen von Jungen im Rahmen angeblicher HIV-Prävention in afrikanischen Ländern.

    • Öffentliche Forschung und Aufklärung zu den Folgen von nicht-therapeutischen Genitaloperationen an Kindern in ihren unterschiedlichen Formen und sozialen Kontexten.

    Gemeinsam gegen weibliche Genitalverstümmelung: Mädchen in Asien vor FGM schützen

    Viel zu wenig ist über weibliche Genitalverstümmelung (FGM) in Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Thailand, Indien, Pakistan, Irak, Iran, Oman, Jemen, Saudi Arabien und den Vereinten Arabischen Emiraten bekannt. Wegen Fällen in der ursprünglich aus Indien und Pakistan stammenden muslimischen Sekte Dawoodi Bohra steht momentan in einem Prozess in den USA eine Ärztin vor Gericht. Wie in Afrika ist die Praxis auch in Asien sehr tabuisiert, wird extrem diskret behandelt und ähnlich „begründet“: so sollen die Mädchen „rein“ sein oder ihre Sexualität kontrolliert werden. Diese Praxis gilt in Asien oft als religiöse Pflicht [ wâdschib, farD ] und wird in Kliniken von Ärzten ausgeführt. Typ I und Typ IV kommen am häufigsten vor. Hier wird entweder die Klitoris(vorhaut) entfernt oder es finden andere Praktiken wie z.B. das Anpieksen der Klitoris, das „Beräuchern“ der Vagina oder ein Abtupfen mit einem Wattebausch statt. In Medienberichten wird bestritten, dass es sich hier um eine Verstümmelung handelt – was eindeutig den Erklärungen der WHO widerspricht.

    Laut WHO beschreibt der Begriff FGM alle Praktiken, bei denen die äußeren weiblichen Genitalien teilweise oder vollständig entfernt werden sowie alle sonstigen medizinisch nicht begründete Verletzungen am weiblichen Genital (…)

    .

    WWDOGA
    The World Wide Day of Genital Autonomy
    Welttag der genitalen Selbstbestimmung

    https://genital-autonomy.de/

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